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„Harter Kurs tut weh, heilt aber“

Zur Spardebatte erlaube ich mir in Anbetracht des heutigen Kommentars mit dem erneuten „Schwerpunkt“ Freibad Dabringhausen, einige grundlegende Hinweise und Erklärungen zu geben:

1. Die Diskussionen, Spekulationen, Prognosen, Szenarien, Interpretationen, Umfragen etc. zum Sparpaket und Haushalt 2012 sowie der Rolle der Politik hierbei mögen zwar einen gewissen medialen Unterhaltungswert haben, dabei darf aber nicht vergessen werden, dass das allein zuständige Gremium, diese Entscheidungen zu treffen, der Rat der Stadt ist.

2. Ich bin mir sicher, dass die Regenbogen-Kooperation im Bewusstsein ihrer Verantwortung für die Stadt und unter Abwägung aller das Sparpaket betreffenden Aspekte die richtigen Beschlüsse zu Sparpaket und Haushalt 2012 im Rat gemeinsam treffen wird.

3. Erst dann ist endgültig und rechtlich bindend entschieden, wohin die Reise bei den einzelnen Themen letztendlich geht und welche Einschnitte es wirklich gibt.

4. Ich habe zum Freibad Dabringhausen in Anbetracht der zu beseitigenden Mängel, Anfang Dezember den Hinweis an den Förderverein gegeben, dass, bevor nicht 100.000€ für die notwendigen Investitionen rechtsverbindlich zugesagt sind, man sich des Themas überhaupt nicht mehr annehmen brauchte. Das Erreichen der 100.000€ ist nicht die Garantie für den Weiterbetrieb des Freibades in 2012, sondern die „Eintrittskarte“ für erneute Gespräche zwischen Politik, Verwaltung und Förderverein, um „die dann neue Situation zu überdenken“ – nicht mehr und nicht weniger.
Es wäre aber nur fair, dem Förderverein eine realistische Chance zu geben, diese in der Tat anspruchsvolle und beschwerliche Wegstrecke der Spendensammlung zu gehen. Stattdessen gewinne ich bisweilen den Eindruck, dass durch bestimmte Verlautbarungen versucht wird, die Spendensammlung „vorsorglich“ zu sabotieren. Den Eindruck zu erwecken, es sei bereits klar und beschlossen, dass die Spendenaktion überhaupt nichts mehr bringt und alles bereits gelaufen ist, ist in Anbetracht des unter 1. Ausgeführten falsch, aber auch den Aktiven im Freibadverein gegenüber unlauter.
Ich fordere alle Beteiligten daher dazu auf, die weitere Spendenakquise, anstatt sie zu zerreden, sie aktiv zu unterstützen, in Ruhe dem im März dann vorhandenen Spendenstand entgegenzusehen und dann die Situation zu bewerten und zu Entscheidungen zu kommen.

 

Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

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Resolution Bergischer Panoramasteig

An den Bürgermeister
der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

– Rathaus –

 

11. Januar 2012

 

Antrag zur Sitzung des Rates am 30. Januar 2012:
Resolution zum Bergischen Panoramasteig

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion WNK UWG beantragt, der Rat möge beschließen, folgende Resolution an die Naturarena Bergisches Land, die Das Bergische gGmbH und den Sauerländischen Gebirgsverein – Hauptgeschäftsstelle Arnsberg – zu richten:

Für den Rat der Stadt Wermelskirchen ist sanfter Tourismus ein wesentlicher Eckpfeiler seiner Tourismusentwicklung.
In diesem Zusammenhang begrüßt der Rat grundsätzlich das Projekt „Bergischer Panoramasteig“ – einen neuen quer durch Wermelskirchen verlaufenden überregionalen Wanderweg.
Der Rat kritisiert hingegen die Art und Weise, wie bislang das Projekt und die Trassenführung des Weges mit den Eigentümer, Pächter und Nutzern kommuniziert bzw. nicht kommuniziert wurde.
Der Rat fordert die o.a. Akteure daher auf, keine vollendeten Tatsachen zu schaffen und die Streckenführung des Weges mit den Bauern, Waldbauern, Jägern etc. abzustimmen und einvernehmlich festzulegen.
Die Förderung, Akzeptanz und Entwicklung des Tourismus in unserer Stadt kann nur in einem Miteinander aller Beteiligten erfolgen und nicht in „enteignungsgleichem“ Vorpreschen einzelner Akteure.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
(Fraktionsvorsitzender)

 

 

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Konzept WiW – Stadt Wermelskirchen

An den Bürgermeister
der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

– Rathaus –

6. Januar 2012

 

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12. März 2012:
Erstellung eines gemeinsamen Konzeptes von Stadt und WiW betreffs Vermarktung der „Marke Wermelskirchen“, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion WNK UWG beantragt, der Haupt- und Finanzausschuss möge die Verwaltung beauftragen, gemeinsam mit WiW ein Konzept zu erarbeiten und dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen, aus dem hervorgeht
– wie zukünftig eine „Marke Wermelskirchen“ aussehen und vermarktet werden soll,
– wie sich die unterschiedlichen Säulen Wirtschaft und Industrie, Einzel-handel, Hotel und Gastronomie, sowie Handwerk in der Marke Wermelskirchen wiederfinden,
– wie weiche Standortfaktoren wie z.B. das Sport- und Kulturangebot über Stadtsportverband und Kulturgemeinde in ein Gesamtmarketingkonzept einfließen können,
– wie in Fortentwicklung von berg.konzept 2.0 der Naturarena die Details der Umsetzung des Tourismuskonzepts für Wermelskirchen aussehen könnten und welche Wermelskirchen spezifischen Punkte hinzugefügt werden könnten,
– wie alle verfügbaren Kräfte gebündelt werden können, um dringend benötigte zusätzliche Gewerbeflächen auszuweisen und zu vermarkten,
– wie die bisher erfolgreichen Programmbestandteile, Veranstaltungen und Leistungen (z.B. Weihnachtsbeleuchtung) der WiW auch zukünftig stattfinden können,
– welche Aufgaben zukünftig zusätzlich von WiW wahrgenommen werden sollen.

Bestandteil des Konzeptes sollte ebenfalls ein Finanzplan sein, aus dem sich grob abschätzen lässt, welche von WiW durchgeführten Aufgaben welche finanziellen Transferleistungen der Stadt an WiW notwendig machen.

Letztendlich sollte am Ende dieses Prozesses ein vom Rat zu beschließender Vertrag über 5 Jahre zwischen Stadt und WiW stehen, der die von WiW zu erbringenden Aufgaben in Art und Umfang festlegt und im Gegenzug den dafür seitens der Stadt zu leistenden Finanztransfer regelt.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
(Fraktionsvorsitzender)

 

 

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Förderverein kämpft weiter fürs Freibad – die WNK UWG auch…

BüFo hat im Rat nur 10 von 62 Stimmen, und das ist auch gut so.
So konnte in der jüngsten Ratssitzung von der großen Mehrheit nahezu aller anderen politischen Kräfte gemeinsam verhindert werden, dass dem Wirtschaftsplan der Kattwinkel’schen Fabrik, dem Leuchtturm in der Jugend- und Kulturarbeit unserer Stadt, für 2012 die Zustimmung verweigert wurde und damit auch die Katt in eine ungewisse Zukunft gegangen wäre.

Die WNK UWG hat stets deutlich gemacht, dass ein genehmigungsfähiger Haushalt der Stadt für sie nicht das Maß aller Dinge ist und sie Sparorgien um jeden Preis nicht „mitfeiern“ wird.
Für die WNK UWG gehören zu einer Stadt der Größe Wermelskirchens ein Hallenbad, ein Freibad, die Katt, die Musikschule, die Stadtbücherei, eine funktionierende Wirtschaftsförderung sowie Stadtmarketing inklusive einer attraktiven Weihnachtsbeleuchtung, Sauberkeit und Ordnung, gepflegte Grünflächen einfach dazu, Punkt! Andere Städte unserer Größenordnung haben dies auch und teilweise sogar noch Klassen besser, obwohl sie seit Jahren in Nothaushalten wirtschaften. Aus diesen Städten sind bislang keine Verwerfungen, wie sie sich derzeit in Wermelskirchen abzeichnen, bekannt.
Sich kaputt zu sparen, um nur noch auf die rauchenden Infrastrukturruinen der „1-Euro-Stadt“ Wermelskirchen zu blicken, ist mit der WNK UWG nicht machbar.

Spätestens in 2013 wird die Stadt Mittel in nicht unbeträchtlicher Höhe für ein anderes wichtiges Thema zur Verfügung stellen müssen: die Schullandschaft in Wermelskirchen wird sich verändern, voraussichtlich wird eine neue Schulform an den Start gehen. Um im Wettbewerb mit Gymnasium und Schulen der Nachbarstädte bestehen zu können, wird diese Schule ein Optimum an personeller, räumlicher und sächlicher Ausstattung benötigen. Das kostet Geld!
Auch dies wird die WNK UWG massiv unterstützen und die erforderlichen Anträge dazu stellen, um allen Beteiligten (Schüler, Lehrer und Eltern) optimale Bildungschancen zu geben. Eine „Sparschule“ wird es mit der WNK UWG nicht geben.

Es ist gutes Recht des BüFo, nackten Zahlen Vorrang vor den Bedürfnissen der Menschen einzuräumen. Wohin dies letztendlich führt, haben Banken-, Finanz- und Eurokrise gezeigt.
Die WNK UWG räumt hingegen in ihrem politischen Handeln den Menschen den Vorrang ein.

Mag BüFo für sich beschließen, u.a. das Freibad in Dabringhausen zu schließen, ist dies sein gutes Recht.
Es ist aber ebenso das Recht anderer Gruppierungen, eine andere, das Freibad erhaltende Meinung zu haben, für diese zu werben und auch Aktionen hierzu vorzuschlagen und zu unterstützen.
Leute, die dies als fragwürdig, unredlich und populistisch bezeichnen, wollen so nur von der eigenen Einfallslosigkeit oder Zahlengläubigkeit ablenken.

Dinge in dieser Stadt laufen nicht nur nach der Mütze eines Herrn Burghoff, auch wenn er das gerne so hätte, sondern basieren auf Mehrheiten und Beschlüssen des Rates und seiner Ausschüsse. Und die haben nun mal bislang weder zum Freibad Dabringhausen noch zum „Minimalbetrieb“, was immer das laut Herrn Burghoff auch sein mag, des Hallenbades Beschlüsse gefasst, werden aber sicherlich die Aktionen des Fördervereins nicht ignorieren können.

Dass Wermelskirchen unbestritten finanzielle Probleme wie nahezu alle Kommunen in NRW hat, ist nicht auf ein Versagen von Bürgermeister, Kämmerer, Verwaltung oder Politik zurückzuführen.
Zudem ist es unredlich, die Bürger dieser Stadt für die schlechte finanzielle Situation in die Haftung zu nehmen und zu belasten!
Nahezu alle Kommunen in NRW sind pleite, nicht weil sie alle über ihre Verhältnisse gelebt haben, sondern weil immer mehr von Land, Bund und Europa übertragene Aufgaben von ihnen erledigt werden müssen, die Kosten dafür aber vom Verursacher in Düsseldorf, Berlin oder Brüssel nicht getragen werden. Deshalb gibt es in nahezu allen Kommunen strukturelle Defizite, nicht weil über die Verhältnisse gelebt wurde!
Die aktuellen Berechnungsgrundlagen des Landes, wieviel Geld eine Kommune braucht, um die gesetzlich geforderten Dinge überhaupt erledigen zu können, sind das Papier nicht wert, auf das sie gedruckt sind. Diese Berechnungen gestehen den Kommunen nicht einmal den Status überlebensfähiger „Hartz-IV-Empfänger“ zu.
Insofern ist das permanente Herunterbeten des BüFo in Wermelskirchen, wir alle hätten über unsere Verhältnisse gelebt, müssten den Gürtel jetzt enger schnallen, an die Belastungen der kommenden Generationen denken, und einen Haushalt 2012 des Blutes, Schweißes und der Tränen beschließen, ein merkwürdiges Alleinstellungsmerkmal.
Zu guter letzt haben wir dann 2018 einen ausgeglichen Haushalt, kein Freibad, kein Hallenbad, keine Katt, keine Musikschule, keine Bücherei mehr, die Schüler werden in den Nachbarstädte beschult, wir blicken auf die besagten Trümmer unserer Infrastruktur und gesellschaftlichen Strukturen in einer verlotterten Stadt, zahlen aber als dann wieder abundante Kommune Städten wie Oberhausen oder Remscheid noch Transferleistungen für deren dann immer noch existierende Infrastruktur wie zum Beispiel Bäder und Kunstrasenplätze im Zuge des Stärkungspaktes für die Kommunen …
Herzlichen Glückwunsch, mit Willen der WNK UWG das aber sicher nicht!

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Konzept zur Grünflächenpflege

An den
Vorsitzenden des
Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Herrn Friedel Burghoff
über den Bürgermeister
der Stadt Wermelskirchen
Herrn Bürgermeister Eric Weik

-Rathaus-

4. Januar 2012

 

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (StUV) am 23. Januar 2012:
Vorstellung des Grünflächenkatasters und Erarbeitung eines gestaffelten Konzepts zur Grünflächenpflege

Sehr geehrter Herr Burghoff,

die Fraktion WNK UWG beantragt, der Ausschuss möge die Verwaltung beauftragen, 
– in der nächsten Sitzung des StUV das bereits seit geraumer Zeit im Tiefbauamt in Bearbeitung befindliche Grünflächenkataster bzw. seinen derzeitigen Stand der Erarbeitung vorzustellen,
– sich hieraus ableitend ein Konzept zur Grünflächenpflege in der Stadt zu erstellen, dass dem Ausschuss bzw. Rat verschiedene qualitative und quantitative „Pflegestufen“ zur Entscheidung anbietet und
– quantifiziert, wie viele personelle und finanzielle Ressourcen zur Um-setzung der jährlichen Pflegemaßnahmen in der jeweiligen Stufe zur Verfügung gestellt werden müssen.

Teilweise berechtigt, teilweise unberechtigt wird über den Zustand des Grüns in der Stadt seit Jahren Klage geführt.
Dabei wird oftmals auch verkannt, dass unterschiedliche Zuständigkeiten (Stadt, Kreis, StraßenNRW) und untereinander zudem noch geschlossene Verträge hinsichtlich der Pflege bestehen.
Beispielsweise wird die Pflege der Ortsdurchfahrt Tente – obwohl als Bun-desstraße eigentlich in den Zuständigkeitsbereich von StraßenNRW fallend – nach Fertigstellung der Baumaßnahme mittels einer Einmalzahlung in die Zuständigkeit der Stadt Wermelskirchen fallen – somit eine weitere potentielle „Unkrautweide“.
Hier muss dringend ein Gesamtkonzept her, dass auch die Politik in die Verantwortung nimmt: die Pflege der Grünflächen kann nur so gut sein, wie Ressourcen personeller und finanzieller Art durch die Politik bereit gestellt und seitens der Verwaltung optimal eingesetzt werden.
Es wäre von der Politik unredlich, gepflegte Grünanlagen von der Verwal-tung zu fordern, die dafür benötigten Ressourcen allerdings dem Rotstift zu opfern.

Natürlich sollte auch das bürgerschaftliche Engagement betreffs der Pflege von Grünflächen mit in die Überlegungen einbezogen werden, sofern die Patenschaft belastbar und auf längere Zeit angelegt ist.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

 

Mit freundlichen Grüßen                            
gez. Henning Rehse 
(Fraktionsvorsitzender)

 

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Einladung 19.01.2012

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 1. Fraktionssitzung in 2012 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 19. Januar 2012
19.30 Uhr
Bistro Katt

 

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– StUV am 23.01.

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Sekundarschule in Wermelskirchen (die Präsentation des Fachgremiums geht Euch in den nächsten Tagen zu)
– Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen
– Rat am 12.12.

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

 

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

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Ausweisung Reitrouten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weik,

der Kreistag des RBK hat in seiner Sitzung am 09.12.2010 die Durchführung des Reitroutennetzkonzeptes im Kreisgebiet beschlossen, welches bis Ende 2011 beschildert und damit abgeschlossen ist.
Das Reitgebiet Eipringhausen ist nach Süden hin an Dhünn und weiter bis zur Vorsperre angeschlossen.
Von dort gibt es die Anbindung nach Kürten sowie in den Oberbergischen Kreis.

Die WNK UWG regt an, dass die in den Reitgebietskarten dargestellten Reitrouten (Reitrouten, geplante Reitrouten, Führstrecken und Lückenschlüsse) nunmehr den Reitern dadurch zugänglich gemacht werden, dass die Stadt ein entsprechendes ständiges Angebot auf ihren Internetseiten veröffentlicht und bei Bedarf fortschreibt.

Da hier auf das vorhandene Datenmaterial des Kreises zurückgegriffen werden kann, entstehen bis auf die einmalige Einpflege in das Netz keine Kosten.
Im Gegenzug bekommen die betroffenen Bürger sowie auswärtige Reittouristen die für sie wertvollen Informationen als Service von der Stadtverwaltung.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas
– Mitglied des Rates –