Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 18. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 12. Oktober 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Sitzung des JHA am 28.09.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Gemeinsame Sitzung der Kulturausschüsse der Städte Burscheid und Wermelskirchen am 16.10.2023
— Haupt- und Finanzausschuss am 17.10.2023
— RPA am 18.10.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Die Diskussion der letzten Tage hat gezeigt, wie dieses Thema auch verständlicherweise emotional besetzt ist.
Gerade deshalb rufen die FREIEN WÄHLER allen Betroffenen zu: „Wir lassen kein Kind zurück!“
Die gestern im Rat getroffenen Entscheidung für die Fünfzügigkeit war richtig, wobei alle von den Befürwortern einer Sechszügigkeit genannten Argumente zwar grundsätzlich und perspektivisch zutreffend waren, den jetzt notwendigen operativen Abläufen aber keine Rechnung trugen.

Mit der gestrigen Entscheidung hat die Stadtverwaltung einen klaren Handlungsauftrag, wie sie den Standort Weyersbusch ab sofort zu entwickeln hat. Sie kann dies betreffs Grundstücken, Gebäuden und Finanzen unverzüglich gesichert tun.
Zudem muss natürlich das „Anwachsen“ der Gesamtschule in den nächsten Jahren bis hin zur Einführung der Oberstufe sorgfältig begleitet werden. Natürlich muss es dann rechtzeitig die Option zur Erweiterung der Zügigkeit geben, so die Entwicklung der Schülerzahlen dies erfordert.

Mehrfach wurden in der Diskussion die Zahlen des Schulentwicklungsplans ins Feld geführt. Diese betrachten alle Wermelskirchener Schüler. Wer daraus allerding heute eine gesicherte Prognose, wie viele Schüler in den nächsten Jahren die Gesamtschule besuchen werden und daraus wiederum operative Schlüsse für das Raumprogramm zieht, berücksichtigt zwei Faktoren nicht:
Nicht alle Eltern möchten trotz optimalem Umfeld Ihr Kind auf die Wermelskirchener Gesamtschule schicken, sondern bevorzugen aus welchen Gründen auch weiterhin Optionen in benachbarten Städten.
Nicht alle Schüler sind für die Gesamtschule geeignet, es gibt einen Kreis von Schülern, denen die optimale Förderung nur an anderen Schulen zuteilwerden kann.
Durch vorgenannte Effekte reduziert sich das für die Gesamtschule verfügbare Schülerpotential und gibt aus heutiger Sicht der Fünfzügigkeit Sinn.

Die FREIEN WÄHLER versprechen allen Schüler und Eltern:
Kein Wermelskirchener Kind, das für die Gesamtschule geeignet ist, wird von dieser abgewiesen!

Im Namen der Senioren der „östlichen Stadtteile“ sei der Stadtverwaltung ganz herzlich für die Aufstellung der durch unseren Senior Heinz Salzmann angeregten Bank gedankt.
Das ist so sehr schön geworden!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 12.05.2023 stimmten 497 der 736 Abgeordneten des deutschen Bundestagestages einem von der   der Ampelkoalition eingebrachten Antrag mit dem Titel  „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“ zu.  Ziel dieses, in der Bundes-Drucksache 20/6712 näher beschriebenen Antrages ist es, der WHO weitreichend Durchsetzungsrechte und Verfügungshoheiten in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu Lasten der nationalen Parlamente zu erteilen. Hierbei geht es zum einen um die verpflichtende Änderung der bestehenden Rechtsvorschriften und zum zweiten, um den Abschluss eines  ein völkerrechtlich verbindlichen Pandemievertrag zwischen der WHO und den einzelnen Mitgliedsstaaten. Immer mehr namhafte Juristen, Wissenschaftler, Mediziner, Politiker und sonstige besorgte Menschen sind alarmiert und erheben massive Kritik an den geplanten Modifikationen. Sie verweisen auf die hiermit verbundenen großen Gefahren für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und  Souveränität der einzelnen WHO- Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerungen.

Die Experten warnen davor, dass die WHO-Anweisungen zukünftig für jedes Land zwingend verbindlich sein werden, was einem Ausverkauf der staatlichen Souveränität und Demokratie gleichkommen würde. Auch der Umstand, dass die Menschenrechte aus dem neuen Vertragsentwurf herausgestrichen wurden, lässt das Schlimmste befürchten.

Durch strenge Meldepflichten bei Gesundheitsereignissen, eine Erweiterung der Definition von Gesundheit, sowie die Implementierung eines  sogenannte  „One-Health-Konzepts“, welches die Pandemievorsorge mit Klimawandel, Verlust von Biodiversität und die vom Menschen verursachten Störungen der Mensch-Tier-Beziehung verknüpft, werden eine Fülle neuer Tatbestände geschaffen, die es der WHO ermöglicht, beliebig internationale Notstände auszurufen. Im Klartext heißt das, dass es  für die WHO immer einen Grund geben wird, sogenannte Notlagen auszurufen, mit denen  dann einschneidende Zwangsmaßnahmen, wie zum Beispiel, Lockdowns, Impfverpflichtungen, Reiseverbote, Ausgangssperren und sonstige massive Einschränkungen der Grundrechte  gerechtfertigt werden können. Auch das vorgesehene  „Infodemic“ bei dem es sich nach Einschätzung vieler Kritiker um ein perfides Instrument zum Zweck der gezielten informativen Manipulation, zur Informationskontrolle, zur Propaganda, sowie zur weltweiten  Zensur handelt, ist inakzeptabel und abzulehnen. Beängstigend erscheint zudem die massive finanzielle Unterstützung der WHO durch private Organisationen, wie zum Beispiel der Bill und Melinda Gates Stiftung, der  Pharmaindustrie und der IT. Es ist zu befürchten, dass die wirtschaftlichen Interessen und Gewinnmaximierungsabsichten, sowie eine Kontrolle aller relevanten Medien hierbei im Vordergrund stehen und nicht etwa die Gesundheitsfürsorge der Bevölkerungen.

Wenn auch Sie der Meinung sind , dass die vorgesehen tiefgreifenden Einschnitte in die staatliche Souveränität, sowie in die elementarsten Freiheitsrechte von uns allen, inakzeptabel sind, weil sie die Axt an die Wurzeln unserer geliebten Demokratie anlegen und deshalb auf keinen Fall umgesetzt werden dürfen, teilen Sie dies am besten direkt Ihrem zuständigen Bundestagsabgeordneten mit. Für den Rheinisch-Bergischen Kreis vertritt Herr Dr. Hermann-Josef Tebroke die Interessen der Bürgerinnen und Bürger.

Signalisieren Sie Herrn Dr. Tebroke klar und deutlich, dass Sie mit den geplanten Reformen nicht einverstanden sind und dass die Vertragsverhandlungen sofort gestoppt werden müssen.

Viel Zeit hierfür bleibt allerdings nicht mehr!!Bereits im Mai 2024 findet die nächste Weltgesundheitsversammlung statt, auf der die einzelnen Mitgliedsstaaten die bis dahin finalisierten und kolossal bedrohlichen Vertragsentwürfe genehmigen und schlussendlich ratifizieren sollen, sodass diese dann völkerrechtlich verbindlich werden und der WHO eine schier unüberschaubare Machtfülle bescheren. Es ist von großer Bedeutung, dass die deutschen Staatsvertreter hier widersprechen, den Vertragsentwurf ablehnen und  nicht unterschreiben, um Schaden von allen in Deutschland lebenden Menschen abzuwenden.

Weitergehende Informationen zu diesem Thema finden Sie hier auf unserer Website.

Norbert Kellner

Foto: pixabay

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 17. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 27. September 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— SAW vom 14.09.2023
— Sitzung des Rates am 18.09.
— Ältestenrat am 20.09.
— AK Innenstadt am 21.09.

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
— Antrag Einsatz von KI in der Verwaltung

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Sitzung des JHA am 28.09.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 16. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 13. September 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.09.

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
—

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Sitzung des Rates am 18.09.
— Ältestenrat am 20.09.
— AK Innenstadt am 21.09.

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse