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Freibad Dabringhausen – von Investitionskosten erschlagen

Die jetzige Entwicklung, die wahrscheinlich zur Aufgabe des Freibades Dabringhausen führen wird, bedauert die WNK UWG außerordentlich.

Ziel der WNK UWG war es, das Freibad auch die nächsten Jahre offen zu halten.

Die WNK UWG hatte sich hierfür folgende Eckpunkte gesetzt:
Reparaturen im Gesamtvolumen von bis zu 10.000€ jährlich sollten durchgeführt werden.
Der jährliche Betriebskostenzuschuss für die Bäder insgesamt sollte auf verschiedenen Wegen weiter gesenkt werden: dazu sollte einmal die Schließung des Hallenbades im Sommer für drei Monate, wo das Freibad geöffnet ist, dienen und zum anderen sollte ein Konstrukt gebildet werden, in dem unter Einbeziehung der BEW die Versorgung der Bäder mit Energie und Wasser kostenmäßig optimiert wird. Dazu käme dann das weitere vorbildliche Engagement des Fördervereins, die Einbindung weiterer Vereine wie auch die Überprüfung, ob alle dem Freibad in der Abrechnung zugeteilten Kostenpositionen auch wirklich zutreffend sind.

Es ist schade, dass es trotz aller Anstrengungen, und hier ist der Förderverein über Jahre an allererster Stelle zu nennen, offenbar nicht reicht, genügend Geld für die jetzt notwendigen Investitionen zusammen zu bekommen.
Jetzt ist es fünf nach zwölf und nur noch ein Wunder kann helfen und zwar dergestalt, dass es vielen Wermelskirchenern – und eben nicht nur Dabringhausenern – Privatpersonen wie auch Firmen etwas wert ist, das Freibad zu erhalten. Das bedeutet konkret, dass der Förderverein bis Weihnachten konkrete und rechtsverbindliche Spendenzusagen in Höhe von mindestens 100.000€ bekommen müsste, um die notwendigen Investitionen durchführen zu können.
In diesem Fall, würde sicherlich auch die Politik die dann neue Situation überdenken…

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Beratungen der Regenbogen-Kooperation über die Konsolidierung des städtischen Haushalts – die nächste Runde

Vergangenen Samstag haben die Ratsfraktionen der Regenbogen-Kooperation über 6 Stunden eine weitere Beratungsrunde zur Konsolidierung des städtischen Haushalts durchgeführt.

Die Beratungen fanden trotz des komplizierten Themas und der überaus schwierigen Finanzlage der Stadt in einem sehr guten und konstruktiven Klima statt.
Allen Beteiligten war anzumerken, dass sie sich des Ernstes der Lage bewusst sind und gemeinsam nach Lösungen suchen, in absehbarer Zeit wieder einen ausgeglichen Haushalt für die Stadt zu realisieren.
Zu nahezu allen Punkten der Konsolidierungsliste wurde eine gemeinsame Vorgehensweise beschlossen.

Bei den Beratungen war das stete Ringen festzustellen, die notwendigen Einsparungen mit dem Erhalt einer gesunden Infrastruktur in der Stadt und den in der Bürgerbeteiligung gemachten Vorschlägen der Bürger in Einklang zu bringen.

Wie vereinbart werden die Beratungsdetails nunmehr zunächst der Verwaltung und den Kollegen von CDU und SPD zur weiteren Beratung der Vorgehensweise im Ältestenrat übermittelt.

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Einladung 08.12.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 24. Fraktionssitzung in 2011 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 08. Dezember 2011
19.30 Uhr
Bistro Katt

 

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– Rat am 12.12

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen
– HuF am 05.12.

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

 

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

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Aussetzung der Dichtheitsprüfung – der erste Schritt ist getan

Die WNK UWG hat nicht locker gelassen, um die betroffenen Eigentümer vor sinnlosen Kosten für die Durchführung eines nicht durchdachten Gesetzes zu bewahren.

Die landesweit verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen gerät immer mehr in die Kritik.
Nur in Nordrhein-Westfalen und Hamburg ist derzeit die Dichtheitsprüfung vorgeschrieben.

Die rechtlich nicht ganz wasserdichte Dichtheitsprüfung wird im Landtag mittlerweile sehr kritisch gesehen, eine erneute Änderung der bestehenden Gesetzeslage ist beantragt und hat gute Aussichten auf Erfolg.

Es ist nur folgerichtig, das der Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb in seiner Sitzung am Donnerstag den gerade erst eingebrachten Antrag der WNK UWG zur Aussetzung der Dichtigkeitsprüfung bereits in vollem Umfang bestätigt hat: die Dichtigkeitsprüfung wird in Wermelskirchen derzeit nicht flächendeckend eingefordert.
Das ist das richtige Zeichen für die weiteren Beratungen im Landtag.

 

gez. Jan Paas

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Pestalozzischule – die x-te…

Nachdem Staatsanwaltschaften und Juristen umfänglich geprüft haben, steht es nunmehr fest: beim Bau der Pestalozzischule hat sich niemand rechtswidrig verhalten, keiner einen persönlichen Fehler gemacht, für die Mehrkosten von über 10 Millionen Euro ist niemand haftbar. Die Stadt zahlt!

Schlichtweg unfassbar, stellt man sich vor, so etwas würde in einer Firma passieren.
Insofern wird klar, warum Bund, Länder und Gemeinden- sprich der öffentliche Bereich – völlig überschuldet sind, stellt die Pestalozzischule in Wermelskirchen sicherlich nur die Minispitze eines riesigen Eisbergs dar.

Das Einzige, was die WNK UWG tröstet, ist, dass sie wirklich alles, aber auch alles versucht hat, die Vorgänge aufzuklären, Verantwortliche für die Fehler zu ermitteln und diese auch für entstandene Schäden haftbar zu machen.
Es ist schade, dass dies nicht geklappt hat; zu gut sind offenbar die Versteck- und Tarnmöglichkeiten für alle Beteiligten bei solchen Projekten…

Alles ist gut, keiner hat Fehler gemacht, die Schule steht und es wurden ja am Ende auch Werte geschaffen…
Dann stellt sich nur die Frage, warum dieser Wertezuwachs nicht auch an den Kreis und die übrigen an der Schule beteiligten Kommunen weiterberechnet wurde? Genau auf dies hat der Rat im Sommer nach intensiven Diskussionen verzichtet – wahrscheinlich auch nur ein weiteres kleines „Kommunikationsproblem“.

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Einladung 01.12.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 23. Fraktionssitzung in 2011 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 01. Dezember 2011
19.30 Uhr
Bistro Katt

 

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– HuF am 05.12

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen
– StUV am 28.11
– SAW am 01.12.

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

 

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse