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Einladung 06.03.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 3. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 06. März 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– HuF am 10.03.2014
– Umwelt und Bau am 13.03.2014
– JHA am 18.02.2014
– AK Stadtentwicklung am 25.02.2014

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– AK Kunstrasen am 24.02.2014
– SAW am 06.03.2014

7. Haushalt 2014

8. Bericht des Vorsitzenden

9. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

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Wochenmarkt und unterer Teil der Innenstadt: Entwicklung überfällig!

Wer offenen Auges über den Wochenmarkt und durch Teile der Innenstadt, und hier seien insbesondere der untere Teil der Kölner Straße und Eich wie auch der Markt genannt, erkennt relativ schnell, dass hier einiges im Argen liegt – und das schon seit Jahren.

Da ist es auch wenig hilfreich, neue Gedanken und Ideen wie die Verlegung des Wochenmarktes an den Markt von Seiten der Verwaltung und Beschicker sofort reflexartig mit Artikel 6 des Rheinischen Grundgesetzes „Kenne mer nit, bruche mer nit, fott domet.“ „abzuarbeiten“. Wobei das „Kenne mer nit“ zudem noch falsch ist, da der Markt bis in die 70-er Jahre ohnehin im Bereich des Marktes und Heinrich-Heine-Platzes angesiedelt war, wegen des Anbaus des Gymnasiums „temporär“ verlegt wurde und nach Abschluss der Baumaßnahme aber an seinen angestammten Platz zurückkehren sollte, was dann nie passiert ist.

Nun steht der Heine-Platz nicht mehr zur Verfügung, aber nach nunmehr fertigem Innenstadtumbau gibt es andere Optionen: Markt, Platz am Weihnachtsbaum, untere Teile der Kölner- und Oberen Remscheider Straße. Da ließe sich schon etwas machen, wenn man es denn wollte und auch wirklich anpacken würde! Seit über 10 Jahren spricht die WNK UWG dieses Thema immer wieder an, ohne bei den Kollegen der anderen politische Gruppierungen bzw. der Verwaltung Gehör zu finden. Die WNK UWG wird sich nunmehr betreffs des Themas an WiW werden, um es gemeinsam voran zu bringen!

Bedingt durch die Schließung des Kaufparks hat die Innenstadt ihren vorletzten Lebensmittelmarkt verloren. Auch diese Entwicklung schreitet seit Jahrzehnten offenbar unaufhaltsam voran: PLUS am Markt und auf der Eich, ALDI in Kölner Straße und auf der Eich, REWE im Ring-Kaufhaus, LIDL in der Marktpassage, Kaufpark – alle haben die Innenstadt in den letzten Jahren und Jahrzehnten verlassen, nur NORMA ist gottlob am Loches-Platz geblieben und das muss auch so bleiben!

Auf der anderen Seite wurde in großen Stile Wohnraum für Senioren in der Innenstadt geschaffen, Senioren, die fußläufig einkaufen müssen aber auch möchten und sollten, um sich fit zu halten. Das passt alles nicht zusammen, wobei aber letztendlich auch nicht vergessen werden darf, dass die Ansiedlung von Geschäften eine Beziehung zwischen Immobilieninhaber und Geschäftsbetreiber ist. Politik und Verwaltung sind da ziemlich weit außen vor.

Nichtsdestotrotz setzt sich die WNK UWG dafür ein, dass es auch im Bereich der unteren Innenstadt und des Marktes eine wohnortnahe Versorgung mit Lebensmitteln geben muss – nicht unbedingt jedoch in Form des landläufig bekannten traditionellen Konzeptes eines Supermarktes.

Hier böte sich die Möglichkeit, ein wie auch  in anderen Städten erfolgreich praktiziertes Konzept wie die Kombination von Wochen- und Regionalmarkt outdoor an ein oder zwei Tagen der Woche mit einem an allen Werktagen geöffneten Frischezentrum für Waren des täglichen Bedarfs sowie Backwaren, Fleisch, Wurst, Käse, Obst, Gemüse etc. indoor z.B. im alten Kaufpark oder der Marktpassage im Verbund zu erarbeiten.

Richtig ist natürlich der Hinweis, dass in diesem Zusammenhang für die motorisierten Kunden auch die Parkplatzsituation in diesem Bereich nachhaltig wie z.B. eine kleine Parkpalette an der Taubengasse und eine größere Version an der Katt verbessert werden muss.

 

gez. Hermann Opitz
Mitglied des Rates und Wahlkreisbetreuer Innenstadt

gez. Klaus Hake
Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

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WNK UWG für XXL-Edeka auf dem Rhombus-Gelände

Die Abteilung Planung in der Wermelskirchener Lokalpolitik sei freundlich daran erinnert, dass das Leben im Allgemeinen kein Ponyhof und Stadtplanung im Besonderen oftmals kein Wunschkonzert sind.Nur wenn es gelingt, einen harmonischen Dreiklang aus Stadtplanung, Investoren und deren Mieter hinzubekommen, werden Projekte auch gelingen.Wenn dieser Dreiklang nicht zu Stande kommt, blicken wir auf jahrelange Hängepartien wie beim Loches-Platz und Rhombus-Gelände oder wie beim Projekt Ringkaufhaus, das als Tiger springt und als Bettvorleger landet.

Will man Stadtplanung 1:1 durchdrücken, wie einige politischen Gruppierungen das offenbar wünschen, müsste die Stadt die ihr genehmen Projekte in Ermangelung von Investoren und/oder Mietern letztendlich selber entwickeln, bauen, vermieten oder gar betreiben – aber HO, Konsum und Exquisit waren langfristig betrachtet nicht unbedingt Erfolgsstories …

Wer die Ausführung von Herrn Harbring aufmerksam liest, erfährt die Realität im Lebensmitteleinzelhandel, auch wenn sie nicht jedem gefällt.

Es wäre eine Bereicherung quasi ein Magnet auch für die Wermelskirchener Innenstadt, wenn auf dem Rhombus-Gelände ein XXL-Edeka entstehen würde, der mittels einer Fußgängerbrücke über die B51 mit der Innenstadt verbunden wäre. Dieser Markt würde sicherlich auch in die südlichen Remscheider Stadtteile ausstrahlen und so auch von da Kunden nicht nur zum neuen Markt sondern auch in die Innenstadt bringen.
Dazu noch die Perspektive, dass die Märkte in Tente und Belten für die Nahversorgung mit Lebensmitteln erhalten bleiben können! Was will man denn noch?Ganz nebenbei bemerkt würde auch der Schandfleck Rhombus aus dem Stadtbild verschwinden.

Zum Loches-Platz:
Es ist bekannt und absehbar, dass auch Norma über kurz oder lang ein neues zeitgemäßes Ladenlokal anstrebt. Dies sollte sich natürlich weiterhin im Bereich des Loches-Platzes befinden und könnte durchaus ein Freestander sein. Dafür böte sich der hintere Teil des unteren Loches-Platzes direkt oberhalb der B 51 an. Anlieferung und Parkplätze würden vom Brückenweg ausgehend gegenüber der Sparkasse entlang der Kante zur B 51 angelegt, zusätzliche fußläufige Zuwegungen würden von der Eich geschaffen.
Das alte Gebäude wie auch das ehemalige Ärztehaus würden abgerissen und ihre Flächen einem kompakten sich auf einem Niveau befindlichen Loches-Platz zugeschlagen, der dann als zentraler Veranstaltungs-, Kirmes- und Parkplatz dienen kann.

Gegner des Projektes mögen einmal erläutern, welche Kunden für Lebensmittel durch den neuen Markt eigentlich aus der Innenstadt abgezogen werden könnten, wo es aktuell dort überhaupt keinen nennenswerten großflächigen Lebensmitteleinzelhandel und damit auch abziehbare Kunden mehr gibt?

Die WNK UWG unterstützt folglich den XXL-Edeka auf dem Rhombus-Gelände wie auch einen Neubau von Norma auf dem Loches-Platz.

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Henning Rehse zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden der FREIEN WÄHLER NRW gewählt

Auf der heutigen Tagung des Landesverbandes der Freien und Unabhängigen Bürger- und Wählergemeinschaften im Lande NRW in Wuppertal wurde der Wermelskirchener Henning Rehse in geheimer Wahl mit dem hervorragenden Ergebnis von 95,3% Zustimmung erstmals zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.

Henning Rehse

Henning Rehse kommt aus Wermelskirchen, ist dort Fraktionsvorsitzender der WNK UWG   FREIE WÄHLER und gehört dem Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises für die dortigen FREIEN WÄHLER an.

Im Landschaftsverband Rheinland führt er seit 2010 die Fraktion FREIE WÄHLER / DEINE FREUNDE.

Der Landesverband ist die kommunale Säule der FREIEN WÄHLER in NRW. Seine Mitglieder nehmen an den Kommunalwahlen teil.

Rehse nannte in seiner Vorstellungsrede 4 Schwerpunkte seiner zukünftigen Arbeit im Vorstand:

  • Gewinnung von weiteren Wählergemeinschaften in den Landkreisen wie auch Städten und Gemeinden des Rheinlands als Mitglieder im Landesverband
  • Optimierung der Organisation der Arbeit in Landesvorstand und Geschäftsführung
  • Aufbau eines internetbasierten Info- und Servicedienstes für die Mitglieder
  • Verzahnung mit der Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER in NRW – der zweiten Säule der FREIEN WÄHLER, die als Partei für die Landes-, Bundes- und Europapolitik verantwortlich ist und an diesen Wahlen teilnimmt.
    Rehse kündigte an, auch dort bei den wahrscheinlich im Februar anstehenden Wahlen für den Vorstand zu kandidieren, um damit in Personalunion auch ein Zeichen für ein positives und gedeihliches Miteinander der beiden Säulen zu setzen.
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Einladung 06.02.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 2. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 06. Februar 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– StuV am 10.02.2014

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– Rat am 16.12.2013
– StuV am 13.01.2014
– AK Stadtentwicklung am 14.01.2014:
— Enzelhandelansiedlung Hilden
— Einzelhandelansiedlung Rhombus

7. Haushalt 2014

8. Bericht des Vorsitzenden

9. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

 

Von der Sitzung der Fraktion am 09.01.2013 gibt es kein Protokoll.
Die Freunde H.H. Jaeger, A. Güntermann, W. Güntermann, R. Weber und M. Haring waren entschuldigt.
Die gemeinsam mit den Anwohnern erarbeitete Position zur Anbindung der Sekundarschule ist Euch bereits am Abend der Versammlung zugegangen.

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Vorschlag der WNK UWG zur Erschließung der Waldschule Am Vogelsang

Die WNK UWG – Fraktion hat heute Abend gemeinsam mit den in unserer Versammlung anwesenden Bürgern folgende Ideen/Position/Lösung erarbeitet:

1. Der Busverkehr wird vom PKW- und Fußgängerverkehr komplett getrennt.

2. Nur die Haltestelle Eifgen stadteinwärts wird für den Busverkehr genutzt.
Diese wird erreicht, indem die Busse im Bereich Eifgen-(Gaststätte) bei der Hinfahrt bzw. Mahnmal (Öffnung der ursprünglich einmal vorhandenen Verbindungsstraße zwischen Dhünner- und Feldstraße) bei der Rückfahrt drehen.
Von der Bushaltestelle werden die Fußgänger auf einem beleuchteten und befestigten Fußweg entlang der Grundstücksgrenze des Hauses Vogelsang zur Waldschule geführt. (Nur für die Anlage dieses Weges entstehen Kosten.)

3. Die Waldschule wird für den PKW-Verkehr (Eltern und Lehrer) ausschließlich über die Zuwegung des von der Friedhofstraße/Oststraße abgehenden Wirtschaftsweges erschlossen (deutlich reduzierte Variante 1 – ohne Busverkehr).
Hierbei wird nach Beendigung der Nutzung der Baustraße, diese für die Zuwegung mit PKWs genutzt. Am Ende der Zuwendung werden eine Wendemöglichkeit wie auch weitere ca. 7 Stellplätze angelegt.

Das sind die Vorstellungen WNK UWG „pur“.
Es wäre schön, wenn bis Montag eine gemeinsame Position aller Fraktionen zu dem Thema erarbeitet werden könnte.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Fraktionsvorsitzender WNK UWG

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„Einer Stadt geht’s gut, in der Kräne stehen“

Bei allem Respekt vor der vom Bürgermeister und seiner Verwaltung geleisteten Arbeit muss es erlaubt sein, die Darstellung des Bürgermeisters http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/einer-stadt-geht-s-gut-in-der-kraene-stehen-aid-1.3917755 mit einige Ergänzungen, Korrekturen und Fragen zu versehen:

Der einstimmige Beschluss des Rates zum Haushalt 2013 resultierte daraus, dass alle Fraktionen erkannt hatten, dass der von Bürgermeister und Kämmerer vorgelegte Haushaltsentwurf keine Spielräume enthielt – weder für wünschenswerte Ausgaben noch für weitere Sparmaßnahmen.

Die WNK UWG war es, die ihr Ja zum Haushalt von insbesondere den nachträglich eingestellten Mitteln für die Umgestaltung der Schullandschaft abhängig gemacht hat. Hierbei handelte es sich insbesondere um die für den Auszug von Grundschule Ost und Realschule aus ihren PCB-belasteten Räumlichkeiten benötigten Gelder sowie die Anfinanzierung der Sekundarschule.

Auch die weitere finanzielle Unterstützung der vom Bürgermeister mehrfach lobend erwähnten WIW geht auf Anträge der WNK UWG zurück.

Das die Rathausfassade jetzt mit einer Kassettenlösung repariert bzw. gesichert wird, ist der Hartnäckigkeit der WNK UWG zu verdanken.

Monate wenn nicht Jahre hat die Verwaltung gegen diese wenn auch nur temporäre Lösung hinhaltend Widerstand geleistet.

Die Verwaltung hat nachvollziehbar in der letzten Sitzung des Bauausschusses kurz vor Weihnachten dargelegt, dass es mit dem Hallenbad spätestens 2018 zu Ende geht.

Obwohl es bis dahin noch 4 Jahre sind, möge der Bürgermeister darlegen, wie er sich dann Schwimmsport der Vereine, Gruppen und Initiativen, Schul-, Gesundheits- und Familienschwimmen, etc. in Wermelskirchen vorstellt.

Um Frequenz in den unteren Teil der Innenstadt zu bringen, möge der Bürgermeister sich doch einmal ernsthaft mit dem bereits seit einigen Jahren im Raum stehenden Vorschlag der WNK UWG beschäftigen, den Wochenmarkt in diesen Bereich (unteren Teil von  Kölner und Oberer Remscheider Straße, Markt und Platz am Weihnachtsbaum) zu verlegen.

Nachdem Anfang 2008 die WNK UWG den Antrag auf Realisierung eines Radwegs auf der stillgelegten Bahntrasse gestellt hatte, kann man heute darüber froh sein, dass Wermelskirchen durch den Panoramaradweg Balkantrasse bereichert wird.

Die Komödie oder auch Tragödie um den Radverkehr in der Telegrafenstraße begann mit einer Verwaltungsvorlage im Juni 2012 des Bürgermeisters. Warum dort die Verwaltung nach einer einjährigen problemlosen Versuchsphase umfangreiche kostenträchtige Umbaumaßnahmen der Telegrafenstraße und die Einschränkung der Rechte anderer Verkehrsteilnehmer vorschlug, ist bis heute ihr Geheimnis geblieben. Dem ist eine Mehrheit in der Politik dann letztendlich nicht gefolgt. Aus Sicht der WNK UWG hätte die zwischen Frühjahr 2011 und Sommer 2012 gefundene Regelung „Radfahrer fahren einfach gegen die Fahrtrichtung“ so bleiben können!

Energisch widerspricht die WNK UWG folgenden Aussagen des Bürgermeisters: „…wir müssen weniger tun für die Leute. Und wir müssen städtische Infrastruktur zurückfahren.“
Nein, Herr Bürgermeister, in Wermelskirchen ist die Grenze der Einsparmöglichkeiten erreicht – wenn nicht schön überschritten. Was jetzt noch gespart würde, würde zu Lasten des Gemeinwesens insgesamt, des bürgerschaftlichen Zusammenlebens, der Lebensqualität in unserer Stadt gehen. Das ist mit der WNK UWG nicht zu machen!
Wir haben in Wermelskirchen nur ein Hallenbad, ein Freibad, eine Katt, eine Stadtbücherei, eine Musikschule – und für deren Erhalt wird die WNK UWG weiter kämpfen!

Abschließend wäre der Bürgermeister auch gefragt, den Wermelskirchener Sportvereinen eine Perspektive aufzuzeigen, wie sie aktuell ohne einen einzigen Kunstrasenplatz und ohne zeitgemäße Leichtathletikanlagen dem Konkurrenzdruck aus den umliegenden Städten Stand halten können.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Politik ist ein Mannschaftsspiel. Dabei wird aber nicht nur in den Fraktionen zusammengespielt, auch die Fraktionen ergänzen sich gegenseitig und mit der Verwaltung. So entsteht ein Gesamtgefüge zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger. Daran wirken alle mit: alle Fraktionen des Rates, Sie und Ihre Mitarbeiter. Das sollte dann aber auch in einem solchen Jahresrückblick von Ihnen so dargestellt werden.

Bernd Hibst einstimmig aufgestellt

Der Bürger-Verein FREIE WÄHLER hat Bernd Hibst jetzt auch offiziell einstimmig als Bürgermeisterkandidaten aufgestellt.
In seiner Bewerbungsrede kam erneut zum Ausdruck, dass sich bei ihm Sachkompetenz, Erfahrung und Seriosität mit Bodenständigkeit, Freundlichkeit und Ehrlichkeit verbinden – genau das was diese Stadt und ihre Bürger in diesen Zeiten brauchen!
Die FREIEN WÄHLER freuen sich auf einen gemeinsamen Wahlkampf bis zur Kommunalwahl am 14. September und dann auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im neuen Stadtrat.

Foto: Daniela Winter