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Enten des Jahres

Rückblickend auf das Jahr 2013 kann man die verschiedentlich in der lokalen Presse erschienen Berichte
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/die-grosse-rueckholaktion-der-cdu-aid-1.3356153
http://www.rga-online.de/index.php?&kat=101&red=2&artikel=110473667&archiv=1
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/klicki-will-alte-cdu-zusammenfuehren-aid-1.3867646
schmunzelnd nur als „Enten des Jahres“ bezeichnen.

Man weiß es nicht, ob hier ein gut gemeinter Wunsch Vater des Gedanken war oder die Regie einfach nur Auszählungspausen bei CDU-Mitgliederversammlungen gefüllt hat…

Fakt ist: bezogen auf WNK UWG   FREIE WÄHLER ist an dem Thema absolut nichts dran!

Die WNK UWG ist eine freie und unabhängige Wählergemeinschaft und wird dies auch bleiben. Sie wird sich sicherlich keinerlei Partei anschließen oder mit ihr verschmelzen oder fusionieren.
Die Mitglieder der WNK UWG und auch viele ihrer Wähler sind eben keine „Parteigänger“, die einer von Berlin über Düsseldorf und Bergisch Gladbach vorgegebenem „Linie“ auf Zuruf folgen.
Wir sind unabhängig und wollen und werden dies auch bleiben!

Unabhängig davon, wird die WNK UWG mit allen demokratischen Gruppen des Rates in Sach- und Personalfragen konstruktiv zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger zusammenarbeiten.
Das hat sie in der Vergangenheit getan, dafür steht sie auch in Zukunft zur Verfügung und ist auch bereit, sich einer Kooperation mit Partnern für eine gesamte Wahlperiode gemeinsamen Zielen zu verpflichten.

Wenn wie angedeutet, das BürgerForum (BüFo) beabsichtigt, in der CDU aufzugehen, ist das die freie Entscheidung, die die WNK UWG respektiert.
Die WNK UWG lädt allerdings dann auch alle Mitglieder, Sympathisanten und Wähler des BüFo, die diesen Weg des BüFo hin zur CDU nicht mitgehen möchten, ein, sich der WNK UWG zuzuwenden!

Die WNK UWG ist und bleibt wie schon seit Gründung der UWG Wermelskirchen 1994 das Original und der Garant für freie und unabhängige Politik in Wermelskirchen!

Die Vorstände der Bürgergemeinschaft und Fraktion der WNK UWG   FREIE WÄHLER wünschen Ihnen ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014!

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„Bis auf eine Ausnahme ist da Skepsis“

Bezug nehmend auf den Artikel „Bis auf eine Ausnahme ist da Skepsis“ im WGA vom 21.12.2013 nimmt die WNK UWG – Fraktion wie folgt Stellung:

Die WNK UWG – Fraktion verfolgt die sich seit Jahren abzeichnende Entwicklung des Lebensmitteleinzelhandels in der Innenstadt mit grosser Sorge.
Durch Schliessung immer weiterer Lebensmittelläden wird die fussläufig erreichbare Versorgungsstruktur immer schlechter.

Alle Anstrengungen von Bürgermeister, Verwaltung und Politik wie auch den Eigentümern, modernen Lebensmitteleinzelhandel in bestehende Ladenlokale (Eich, Kölner Strasse, Marktpassage) oder sogar in neu zu erstellende Immobilien (Ring-Kaufhaus, Loches-Platz) anzusiedeln, sind leider gescheitert.
Moderner Lebensmitteleinzelhandel verlangt nach Platz, standardisierten Grundrissen, einer grosszügigen Raumaufteilung, einem guten Parkplatzangebot und einer guten Erreichbarkeit, alles Anforderungen, die in der Innenstadt nicht darstellbar sind.
Daher wird sich heute kein Lebensmittelanbieter mehr in der Innenstadt niederlassen, möge dies noch so sehr von allen Beteiligten gewünscht oder gefordert werden.
Vor dieser Tatsache darf niemand die Augen verschliessen.

Andererseits zählt das seit Jahren brachliegende marode Rhombus-Gelände sicher nicht zu den Augenweiden unserer Stadt, erfüllt aber die zuvor beschriebenen Anforderungen ausnahmslos.
Insofern bietet sich aus der Kombination der Anforderungen modernen Einzelhandels mit dem stadtnah gelegenen Rhombus-Gelände auch in vielfältiger Hinsicht eine Chance für die Stadt, die die WNK UWG-Fraktion geprüft haben möchte.

Nichtsdestotrotz sind alle Beteiligten insbesondere in Anbetracht des immer grösseren Anteils der älteren Bevölkerung aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, wie in der Innenstadt aber auch anderen Stadt- und Ortsteilen eine unterhalb der Ebene der Vollsortimenter angesiedelte wohnortnahe Grundversorgung sichergestellt werden kann.

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Einladung 09.01.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 1. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 09. Januar 2014
19.30 Uhr
Café-Restaurant Vier Jahreszeiten im Seniorenpark Carpe Diem

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– StuV am 13.01.2014

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– Rat am 16.12.2013

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

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Rathausfassade – Verzögerungen vermeiden!

Nach der guten Vorarbeit der Verwaltung, dem exzellenten Vortrag des Gutachters, der schlüssigen Beantwortung aller gestellten Fragen, hätte der Ausschuss für Umwelt und Bau eigentlich der Verwalt ung per offiziellem Beschluss grünes Licht für die Weiterbeplanung der Variante B gegen können, der Variante, die, um mit den Worten der Kanzlerin zu sprechen, schlicht alternativlos ist, weil sie das Problem Rathausfassade schnell und am wirtschaftlichsten löst.

Nun gibt es aber in der Politik „Gepflogenheiten“, wie zum Beispiel Themen in die Fraktionen zu verweisen, wenn dort noch Beratungsbedarf besteht. Es ist ein gutes Recht jeder Fraktion dies einzufordern, wenn es denn in der Tat noch etwas zu beraten oder abzuwägen gibt. Dies ist für mich bei diesem Thema jedoch nicht erkennbar.
Und wenn dem so ist, kann der Verweis in die Fraktionen ein Gschmäckle bekommen, insbesondere wenn der Hinweis von einer Fraktion kommt, die die Sicherung der Rathausfassade auch öffentlich bekundet eben nicht ganz oben auf ihrer Prioritätenliste stehen hat.

Glücklicherweise haben WNK UWG und eine Mehrheit des Ausschusses der Verwaltung und dem Gutachter auch ohne förmlichen Beschluss deutlich signalisiert, dass sie an der Variante B weiterarbeiten kann.
Der WNK UWG ist es wichtig, dass der von der Verwaltung vorgeschlagene Zeitplan, nach dem die Rathausfassade pünktlich zu Weihnachten 2014 gesichert in einem optisch ansprechenden Outfit daherkommt, umgesetzt wird.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/drei-varianten-fuer-die-sicherung-der-rathausfassade-aid-1.3897804

 

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Arbeitsgruppe Kunstrasen

In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Schule, Sport, Kultur sowie Umwelt und Bau am 17. Oktober 2013 wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, das Thema Kunstrasenplätze aufzugreifen:
Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur / Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik und der Ausschuss für Umwelt und Bauen beschließen einstimmig, das die „Erarbeitung eines Konzeptes und einer Planung zum Neubau eines Kunstrasenplatzes“ in einem Arbeitskreis erörtern zu lassen. Die Beratungsergebnisse dieses Arbeitskreises sollen dann im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur / Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik weiter beraten werden. An den Sitzungen des Arbeitskreises sollen neben Vertretern aus Politik und Verwaltung auch Vertreter der betroffenen Sportvereine teilnehmen.

Der 1. stellvertretende Bürgermeister, Dirk Wartmann, steht bereits seit mehr als einem Jahr zu diesem Thema mit einigen Sportvereinen in Kontakt, Er hat Kunstrasen-Seminare besucht und in einem Fall sogar ein spezifiziertes Konzept mit einem  Vorsitzenden eines Vereins erarbeitet und besprochen.
Daher hat er sich angeboten, in seiner Funktion als 1. stellvertretender Bürgermeister in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten und bei Bedarf auch als neutraler Moderator den Vereinen, Politik und Verwaltung – wie bisher – zur Verfügung zu stehen.

Bedauerlicherweise wurde Herrn Wartmann mitgeteilt, dass der Bürgermeister, Herr Weik, dies nicht wünscht.  
Herr Wartmann bedauert und verwundert dies sehr, da sein Engagement in dieser Angelegenheit doch nach ausdrücklicher Rücksprache mit Herrn Weik erfolgt ist.

Die Fraktion der WNK UWG hat zwischenzeitlich erklärt, dass sie Herrn Wartmann nun von sich aus in die Arbeitsgruppe entsenden wird, um das angeeignete Know-How im Sinne der Sportstätten/Bürger nicht ungenutzt zu lassen.
Der WNK UWG – Fraktion geht es ausdrücklich um die Sache und nicht um politische Eitelkeiten. Deshalb befürwortet und unterstützt sie Dirk Wartmanns Engagement zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Wartmann
1. Stellvertretender Bürgermeister

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Nutzungsgebühren für städtische Räumlichkeiten überarbeiten

An den
Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

-Rathaus-

 

Antrag auf Überarbeitung der Tarifklassen in der Entgelteordnung für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die nächste Sitzung des zuständigen Gremiums stellt die Fraktion der WNK UWG folgenden Antrag:
Die WNK UWK – Fraktion beantragt die Einführung einer weiteren Tarif-klasse für die Nutzer der städtischen Einrichtungen, die im Ehrenamt tätig sind.
Dieser Tarif soll lediglich Kosten für Strom, Wasser, Reinigung und Hei-zung beinhalten.
Zu den im  Ehrenamt Tätigen zählt die WNK UWG – Fraktion alle Vereine und Gruppierungen, die gemeinnützig tätig sind sowie eine Veranstaltung für einen gemeinnützigen Zweck ohne Gewinnerzielungsabsicht ausrichten.

Begründung:

In den derzeitigen Tarifklassen wird die oben benannte Gruppe gleichgestellt mit dem Tarif A sofern sie gemeinnützig anerkannt sind, mit dem Tarif B
sofern sie diese Gemeinnützigkeit nicht nachweisen können.

Unserer Ansicht nach sind die Kosten, die für ehrenamtlich Tätige bei z. B. dem Anmieten der Mehrzweckhalle Dabringhausen entstehen im Tarif A weitaus höher als die real entstehenden Kosten die u. E. abgerechnet werden sollten (siehe oben).
Bei heutiger Berechnung gemäß dem Tarif A müsste heute der VVV für einen Tag Nutzung (z. B. Seniorenfahrt) 288,00 € (Halle incl. Foyer: 175€, Bühne: 23€, Küche: 45€, Theke und Zapfanlage: 45€) zahlen.

Wir finden es nicht richtig, dass Bürger für Räumlichkeiten, die sie bereits durch ihre Steuergelder bezahlt haben, nochmals Miete bezahlen um dem
Allgemeinwohl einen Dienst zu erbringen.

Angesichts der Haushaltssituation sind wir der Meinung, dass bei einer sol-chen Veranstaltung die Kosten anteilig für Strom, Wasser, Reinigung und Heizung auf die Nutzer umgelegt werden jedoch keine zusätzlichen Einnahmen für die Stadt durch das Ehrenamt generiert werden sollten.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Wartmann
– Ratsmitglied –

 

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Bereitschaftsdienst für städtische Räumlichkeiten einrichten

An den
Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

-Rathaus-

Antrag auf Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die nächste Sitzung des zuständigen Gremiums stellt die Fraktion der WNK UWG folgenden Antrag:

Die WNK UWK – Fraktion beantragt die Einrichtung einer zentralen Rufnummer für alle städtischen Gebäude im Zusammenhang mit Notfällen oder Problemen, die bei diesen Gebäuden außerhalb der Arbeitszeiten der Verwaltung auftreten und nicht bis zum nächsten Werktag warten können.
Hierzu ist es erforderlich in allen städtischen Gebäuden eine entsprechende Beschilderung auszuweisen.
Des Weiteren ist zu prüfen mit welcher Personaldecke sichergestellt werden kann, dass diese Anlaufstelle außerhalb der Dienstzeiten und am Wochenende besetzt ist.

Begründung:

In den letzten Monaten ist es immer wieder vorgekommen, dass Heizungen z. B. im Ausländerzentrum oder Sporthallen ausgefallen sind, während dort Veranstaltungen liefen bzw. Vereine Meisterschaftsspiele abhielten zu denen bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, in diesem Fall eine Mindestraumtemperatur.

Weiterhin ist aufgefallen, dass bei Vermietungen von öffentlichen Gebäuden es erhebliche Schwierigkeiten gibt, einzelne Räume nachträglich zu öffnen, wenn vergessen wurde, diese unmittelbar bei der Übergabe aufzusperren (z. B. Behindertentoilette in der MZH Dabringhausen).

Unserer Meinung nach ist es sinnvoll einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit einem Mobilfunktelefon auszustatten, so dass er außerhalb der Öffnungszeiten der Verwaltung erreichbar ist, um für Notfälle wie Heizungsdefekt/-ausfall, defekte Wasserhähne, die sich nicht mehr schließen lassen aufgrund z.B. verrosteter Absperrventile, erreichbar ist.

In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass Bürger, die diese Einrichtungen gemietet hatten keinen Ansprechpartner der Stadtverwaltung erreichen konnten, so dass sie versucht haben, Vertreter der Politik – so auch den Unterzeichner –  um Hilfe zu erbitten. Selbst den Politikern ist nicht bekannt, wer zu diesem Zeitpunkt Notdienst hat und welchen Mitarbeiter der Verwaltung man wie erreichen kann, um diese Missstände zu beheben.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Wartmann
(Ratsmitglied)

 

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Einladung 12.12.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 23. Fraktionssitzung in 2013 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 12. Dezember 2013
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– Rat am 16.12.2013

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Ansprechpartner bei technischen Notfällen in städtischen Räumlichkeiten (D. Wartmann)
– Nutzungsgebühren für städtische Räumlichkeiten (D. Wartmann)

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– HuF am 10.12.2013

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Bernd Hibst einstimmig aufgestellt

Der Bürger-Verein FREIE WÄHLER hat Bernd Hibst jetzt auch offiziell einstimmig als Bürgermeisterkandidaten aufgestellt.
In seiner Bewerbungsrede kam erneut zum Ausdruck, dass sich bei ihm Sachkompetenz, Erfahrung und Seriosität mit Bodenständigkeit, Freundlichkeit und Ehrlichkeit verbinden – genau das was diese Stadt und ihre Bürger in diesen Zeiten brauchen!
Die FREIEN WÄHLER freuen sich auf einen gemeinsamen Wahlkampf bis zur Kommunalwahl am 14. September und dann auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit im neuen Stadtrat.

Foto: Daniela Winter