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L 409: Kein Tempo 50

Die Bürger sind schon ganz schön dumm, mit dem, was sie tagtäglich beobachten, was sie bewegt und was sie mit Recht verändert haben möchten.
Und die Kommunalpolitiker sind noch viel dümmer, weil sie die dummen Vorschläge der Bürger auch noch in die Verwaltung und Gremien transportieren.

Aktuellster Fall: das von WNK UWG beantragte Tempo 50 zwischen Habenichts und Dhünn.
Diese Ablehnung dieses Antrags seitens der Verwaltung basiert auf der Erkenntnis, dass „eine Gefahrenlage im Verkehr zwar vorhanden sei, die 16 Unfälle in 3 Jahren – im Schnitt also einer pro Quartal – aber nicht folgenschwer genug waren, um eine Geschwindigkeitsbeschränkung anzuordnen. Im Klartext kann dies ein Konjunkturprogramm für die örtlichen Bestatter bedeuten: erst sollen einige Tote und Schwerverletzte im Verkehr abgewartet werden, dann passiert auch was. Ein präventives Eingreifen ist seitens der Verkehrskommission nicht vorgesehen. Die Diskussion im Fachausschuss hat gezeigt, dass die Themen Lärm sowie Fußgänger und Radfahrer nicht interessieren.

Die Verkehrskommission selbst stellt deutlich heraus, dass ein „verkehrsgerechter Ausbau der L 409″ für alle Verkehrsteilnehmer eine deutliche Steigerung der Verkehrssicherheit bedeuten würde. Folglich liegt ein verkehrsgerechter Ausbau derzeit nicht vor und die Verkehrssicherheit kann im jetzigen Zustand nicht besonders hoch sein. An einen verkehrsgerechten Ausbau der L 409 in dem betroffenen Teilabschnitt ist in absehbarer Zeit in Anbetracht der allgemeinen Finanzlage nicht zu denken. Netterweise empfiehlt die Verkehrskommission, dass der Wald- und Wirtschaftsweg von Wickhausen nach Dhünn derart unterhalten werden soll, dass Fußgänger und Radfahrer diesen Weg annehmen. Also verlegt die Kommission ihre Verantwortung für die nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer in den Wald und auf die betroffenen privaten Grundstücksbesitzer des Weges. Gerade dieser Winter hat deutlich gezeigt, dass Wald- und Forstwege auch mal für längere Zeiträume nicht benutzt werden können.

Die Verkehrskommission hat die von den Anwohnern besonders in der „Motorradsaison“ beklagten Lärmemmissionen nicht festgestellt, sondern sie geht davon aus, dass auf Grund der Verkehrsbelastung keine Überschreitung der Lärmwerte vorliegt. Das mag am Tag der Verkehrsbesprechung mit dem im Januar üblichen „hohen“ Motorradaufkommen wohl so gewesen sein.

Als Ergebnis der unbefriedigenden Ausschussdiskussion nimmt die WNK UWG die Sorgen und Ängste der betroffenen Anwohner und nicht motorisierten Verkehrsteilnehmer ernst und sieht weiterhin Handlungsbedarf im Sinne des ursprünglichen Antrags.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

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Arbeit der WiW

Sehr geehrter Herr Schnütgen,
lieber Johannes,

zunächst möchte ich, um Missverständnisse zu vermeiden, meine nach wie vor trotz punktuell anderer Sichtweisen bestehende Wertschätzung für die Arbeit der WiW zum Ausdruck bringen.

Allerdings verwundern mich schon einige Angebote der WiW, da zu ihrer Erarbeitung und Vorbereitung die ohnehin knappe Arbeitszeit und Ressourcen der Mitarbeiter eingesetzt werden.

Ich frage mich aus aktuellem Anlass, was die Organisation einer Studienreise zur Meyer-Werft nach Papenburg mit der originären Arbeit der WiW zu tun hat und vor allem, was für positive Impulse für Wermelskirchen von einer solchen Fahrt ausgehen sollen.

Hinsichtlich unserer Anregung auf Public-Viewing hast Du mir erläutert, dass solch eine Veranstaltung besser in der örtlichen Gastronomie aufgehoben sei. Gleiches gilt m.E. aber auch für diese „Studienfahrten“. Sie fänden sich – betrachtet man den mir bekannten Altersdurchschnitt – besser im Angebot der Seniorentagesstätte oder der bisherigen Fahrten anderer etablierter örtlicher Veranstalter wieder.

Möglicherweise könnten die beim Verzicht auf das Angebot solcher Fahrten bei WiW frei gesetzten Ressourcen für Marketing-Kernaufgaben wie die dringend erforderliche Attraktivitätssteigerung des Wochenmarktes eingesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

 

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Ring-Kaufhaus: Artikel und Kommentar zu Uhle

So sehr auch ich den Investor Uhle am Standort des ehemaligen Kaufhaus Nickel als neuen Frequenzbringer begrüße, ist bei aller Euphorie doch auf ein paar Zusammenhänge hinzuweisen.

Die Standorte Loches-Platz und Kaufhaus Telegrafenstraße sind wie kommunizierende Röhren miteinander verbunden.

Entwicklung an dem einen Ort, wird sich zwangsläufig auf die Planung des anderen Ortes auswirken.

Was aber noch gravierender ist: von einer klugen Abstimmung dieser beiden Entwicklungsschwerpunkte wird die Zukunft unserer Wermelskirchener Einzelhändler mit ihrer schon jetzt vorhandenen Nahversorgungsstruktur abhängen.

Wenn das gelingt, werden sich für uns alle – Investor, Einzelhändler und Kunden – beste Entwicklungschancen eröffnen.

Deshalb sollte das bereits vorhandene CIMA-Gutachten um diese spezielle Fragestellung ergänzt werden. Auf dieser Grundlage wird dann auch ein qualifizierter Beschluss des einzig für „grünes Licht“ zuständigen Fachausschusses möglich sein.

Wir haben also kein „halbes Jahr verschossen“, sondern uns um Grundlagen für kluge Entscheidungen gekümmert.

Fehlschüsse hat es in Wermelskirchen ja schon genug gegeben.

Mit den besten Grüßen
Rüdiger Bornhold

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Bildung der Landesregierung: Verhandlungen haben nichts mit Umfallen zu tun

Der Fraktionsvorsitzende der WNK UWG, Henning Rehse, begrüßt das Angebot der Landes-FDP an SPD und GRÜNE, mit ihnen gemeinsam eine Landesregierung zu bilden. Er sieht darin kein Umfallen, sondern den verantwortungsvollen Umgang mit einer schwierigen Situation.

Sieht man einmal von örtlichen, sicherlich dem Sozialen verpflichteten Vertretern wie dem Wermelskirchener Schneider ab, so sind die Linken eine linksradikale und linksextreme Partei, die nichts in einer Landesregierung von NRW zu suchen hat. Es gibt sicherlich immer noch sehr viele Bürger, die nicht von Steinzeitkommunisten und Altstalinisten vom Schlage einer Frau Wagenknecht regiert werden möchten.

Man stelle sich einmal vor, es gäbe irgendwann rechnerisch die Möglichkeit zur Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung unter Einschluss von zum Beispiel PRO NRW. Mahnwachen in den Kirchen, Menschenketten von Herford bis Aachen, Sondersendungen und Beilagen der Medien, ziviler Ungehorsam, Streiks usw. wären das Mindeste. Spielt sich aber Gleiches am linken Rand des Spektrums ab, passiert faktisch nichts.

Insofern sind jetzt auch Grüne und SPD gefragt, gemeinsam mit der FDP eine Regierung der Demokraten zu bilden!

In seiner Eigenschaft als Mitglied der Landschaftsversammlung Rheinland fügt Rehse einen weiteren Aspekt an: beide Landschaftsverbände, Rheinland bereits seit 2004 und Westfalen-Lippe seit 2009, werden von der „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen regiert – und das Rheinland zugegebenermaßen nicht gerade erfolglos. Beide Landschaftsverbände haben die gleichen finanziellen Probleme wie die Kommunen auch, die über – Kreis- und Landschaftsverbandsumlage diese Verbände finanzieren. Grüne und FDP fordern seit Jahren die Reform der kommunalen Finanzverteilung

mit Recht. Dann mögen sie bitte jetzt die politischen Ebenen übergreifend zeigen, was sie können und ihren Ankündigungen Taten folgen lassen!

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

 

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Stellungnahme zu den SPD Sparvorschlägen

Das ist ein deutliches Signal an alle Dhünner sowie die Besucher, Betreiber und ehrenamtlichen Helfer des Freibades im Ort: die SPD möchte den Freibadzuschuss für den Betrieb sowie die Machbarkeitsstudie einsparen.

Damit wäre nach SPD-Wille das Bad sofort am Ende. Klare Worte, allerdings schweigt sich die SPD zu den dann anfallenden Folgekosten aus.

Nachdem das Sparkonzept des „Regenbogens“ von der SPD zunächst als „unrealistisch“ und „unqualifiziert“ betitelt wurde, ist es nun „im Umfang halbherzig“.

Bei den 13 Einsparvorschlägen der SPD (3 weitere sind Prüfaufträge) finden sich exakt 10 Positionen der „Regenbogenliste“ wieder. Dieses hohe Maß an Schnittmengen sollte doch eigentlich für eine besonders realistische und qualifizierte Arbeit des „Regenbogens“ stehen.

Gerade die Regenbogenfraktionen haben alles andere als halbherzig gearbeitet: neben dem Sparkonzept aus Sparliste, Prüfaufträgen sowie dem Einsparvorschlag für 2011 im freiwilligen Bereich ist das Versprechen ausgesprochen worden, den Bürger nicht zu belügen und die Auswirkungen der Haushaltsmisere deutlich aufzuzeigen. Ferner haben wir klar gestellt, dass unsere Arbeit nicht nach 2 oder 3 Jahren endet, sondern dass uns die Haushaltsprobleme sicher 10 Jahre beschäftigen und wir diese Herausforderung annehmen werden.

Wie mit der Kämmerei verabredet, wurden auch in diesem Jahr einige Vorschläge zur Optimierung der Ziele sowie der Leistungskennzahlen vorgelegt. Mögliche alternative Finanzierungsmodelle sowie Optionen für „fresh money“ – ohne den Bürger zusätzlich zu belasten – sind formuliert. Deutlicher kann man seinen Sparwillen nicht dokumentieren.

Was finden Sie daran halbherzig, Herr Bielstein?

gez. Jan Paas
Stadtverordneter WNK UWG

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Haushalts-BERATUNGEN

Dass sich der Haushalt der Stadt Wermelskirchen wie der fast aller anderen Kommunen, der Länder und des Bundes in einem dramatischen Zustand befindet, dürfte mittlerweile auch in der letzten Ecke angekommen sein.

Da ist es wenig hilfreich, wenn wie in einigen Ausschusssitzungen bereits geschehen populistisch aufeinander eingedroschen wird.

Beraten heißt, dass man Ideen vorträgt, sie abwägt, diskutiert und letztendlich entscheidet. Dieses hat der „Regenbogen“ mit seinen Anträgen getan, Ideen zur Beratung vorgestellt, ohne dabei den Anspruch auf Vollständigkeit oder gar Fehlerfreiheit zu erheben.

Da 6 Augen üblicherweise Weise mehr sehen als zwei Augen wäre es hilfreich und begrüßenswert, wenn CDU und SPD, einzeln oder gemeinsam, ihre Beiträge zur Sanierung des Haushalts kundtun würden. Bei drei vorliegenden „Ideenpaketen“ möglichst in Millionenhöhe wäre die Chance, gemeinsame Schnittmengen zu finden und trotz schwieriger Zeiten etwas Gutes, Ausgewogenes und Zukunftsträchtiges für die Stadt und ihre Bürger zu tun deutlich höher.

Ein großes Lob sei einigen politisch ungebundenen und bislang nicht aktiven Bürgern gezollt, die selber Vorschläge zu Einsparungen gemacht haben. Hoffentlich vergrößern sich dieser Kreis und dessen Ideen noch bis zur Infoveranstaltung des „Regenbogens“ zum Haushalt am Donnerstag, 22. April, 19.30 Uhr im Rathaus!

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

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„Fleischabfälle im Wald entsorgt“ und Kommentar „Umsonst gibt es nichts mehr“ in BM vom 01.04.2010

Fleischabfälle im Wald, Grünabfälle hinter der Bebauung am Waldesrand, Müll entlang der Straßen, Kippen und Pizzaschachteln in der Innenstadt

 kurzum es sieht in und um Wermelskirchen aus wie im Saustall.

Die hübsche und teuer gestaltete Innenstadt verkommt im Dreck und zusätzlich zum Dreck wird das Mobiliar, die Bepflanzung oder was auch immer durch Vandalismus zerstört.

Es müssen zwei grundlegende Fragen gestellt werden: erstens wie lange man sich das noch anschauen will und zweitens wie man der Probleme Herr werden will?

Will man mit Steuergeldern den Dreck anderer Verursacher beseitigen oder für „Nicht-Reiniger“ einspringen? Oder will man die bestehenden Gesetze, Verordnungen und Satzungen, nach denen all diese unschönen Dinge verboten sind, konsequent anwenden und die Sünder kräftig zur Kasse bitten?

Den Bürgern müssen aber auch die Möglichkeiten gegeben werden, ihren Müll ordnungsgemäß, aber auch unverzüglich und bequem entsorgen zu können. Wartezeiten auf die Sperrmüllabfuhr oder die Aussicht auf Hortung von nassem Grünabfall befördern das wilde Entsorgen. „Das Zeug jetzt weg!“, beschreibt die Realität besser als theoretische Betrachtungen nicht angenommener Entsorgungswege. Die Aufstellung von Mülleimern und Aschenbechern in der Stadt war ein richtiger erster Schritt in die richtige Richtung, eine immer zugängliche Annahmemöglichkeit für Grünabfälle und Sperrmüll muss der nächste Schritt sein – eine seit Jahren von der WNK UWG erhobene Forderung.

Wenn diese und weitere Möglichkeiten geschaffen sind, muss allerdings dann auch gegen unverbesserliche Umweltverschmutzer mit der Härte aller zur Verfügung stehenden Strafen vorgegangen werden, gleich ob er verschmutzt, als Eigentümer nicht reinigt oder in der Stadt randaliert oder vandalisiert.

Die WNK UWG wird die Themen Sauberkeit und Ordnung mit oberster Priorität in die Arbeit des Regenbogens einbringen!

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

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WiW: Antwort auf den Leserbrief von H. Potthoff von Montag, dem 8. März

Sehr geehrter Herr Potthoff,

wie Sie sicherlich wissen, wurde im Mai 2007 beschlossen, die WiW und das Stadtmarketing in einem Verein aufgehen zu lassen. In einer Pressemitteilung des WGA vom 16.05.2007 stand wörtlich: „Ein Leitbild für die Vermarktung Wermelskirchens ist entworfen. Fertige Rezepte gibt es nicht, aber Vorstellungen. Kultur und Tourismus sollen angekurbelt, die Stadt zu einem Bildungs- und Tagungszentrum entwickelt werden.“

In diesem Artikel stand auch, dass unser City-Manager, Maximilian Fresen,´der für das Stadtmarketing verantwortlich zeichnet, weiterhin von den Steuern unserer Bürger bezahlt wird. Außerdem kann sich Herr Fresen auf die Erfahrungen des Geschäftsführers Dr. hc Heinrich Niehaves stützen. Wenn Sie die Internetseite der WiW besuchen, können Sie sich die Veranstaltungen anschauen,

die dieser Verein im letzten Jahr ausgerichtet hat. In Hückeswagen ist es so, dass Bürgermeister Uwe Ufer selber Vorsitzender des Stadtmarketing Vereins ist, was natürlich vieles vereinfacht. Aber was der Hückeswagener Verein alles anders macht und warum das dort so gut klappt, dass erfährt man, wenn man die beiden Internetseiten einmal miteinander vergleicht: anschließend rechts oben in die Stichwortsuche „Stadtmarketing“ eingeben und dann nur noch staunen! Schon beim Runterscrollen erkennt man den Unterschied.

Sie sehen, sehr geehrter Herr Potthoff, es kommt immer gut an, wenn man sich einmal vorher informiert und dann reagiert. Außerdem empfinde ich es persönlich als sehr befremdlich, wenn meine Steuergelder für einen City-Manager ausgegeben werden und sich Herr Weik neben seiner Arbeit als Bürgermeister auch noch um Stadtmarketing-Angelegenheiten kümmern würde.

In diesem Sinne, Herr Potthoff  – „wer sich nicht informiert, ist blamiert!“
Claudia Schadt

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Kunstrasenplatz

Besser spät als nie

 

Stellungnahme der WNKUWG, zu dem am 03.06.2009 in der BM erschienenen Bericht mit dem Titel  „CDU zum Rasenplatz“.

Es ist erfreulich, wenn die CDU nun endlich auch erkennt, dass Kunstrasenplätze für die Wermelskirchner Bevölkerung viele Vorteile mit sich bringen und unbedingt realisiert werden sollten.

Allerdings hätte sich die WNKUWG bei ihrem jahrelangen Ringen um Kunstrasenflächen schon wesentlich früher entsprechende Unterstützung seitens der CDU gewünscht.

Gelegenheiten hierfür gab es ja schon reichlich.

So zum Beispiel scheiterte ein im März 2000 von der WNK eingebrachter Antrag, der eine Verstärkung des Grasbelages im Eifgenstadion mittels Kunstfasern zum Ziel hatte, um die Belastbarkeit des Bodens signifikant zu erhöhen, nicht zuletzt am Widerstand der CDU.

Auch als vor ziemlich genau einem Jahr der WNKUWG Vertreter im Sportausschuss eine Anregung der im Stadtsportverband zusammengeschlossenen Vereine, hinsichtlich der Schaffung von Kunstrasenflächen in den Sportanlagen Eifgen und Höferhof aufgriff und einen entsprechenden Antrag an die Stadtverwaltung stellte, war es der CDU wichtiger über Formalien zu streiten, als sich aktiv für die Idee der Vereine einzusetzen.

Wen wundert es da, dass die WNKUWG den plötzlichen Sinneswandel der CDU mit einer gesunden Portion Skepsis betrachtet.

In Anbetracht der bereits im August stattfindenden Kommunalwahl, scheint es ratsam und dringend geboten zu sein, genau zu prüfen, ob es sich bei dem Antrag der Christdemokraten nur um ein wahlkampftaktisches Manöver handelt, oder ob die CDU es ernst meint und sich auch nach der Wahl an ihr Versprechen erinnert wird.

Natürlich ist es in Zeiten knapper Kassen von zentraler Bedeutung eine optimale Finanzierung für Maßnahmen dieser Größenordnung auf die Beine stellen zu können.

Dennoch ist aus Sicht der WNKUWG das Konjunkturpaket II hierfür nicht das geeignete Mittel. Zum einen ist es noch gar nicht klar, ob Sanierungen von Sportstätten überhaupt als förderungswürdig eingestuft werden und zum anderen sollte das aus dem Fördertopf zur Verfügung gestellte Geld in erster Linie der heimischen Wirtschaft zu Gute kommen. 

Daher sollte man sich über alternative Finanzierungsmöglichkeiten, wie z. B. über das von der WNKUWG schon einmal vorgeschlagene Sportstättenfinanzierungsprogramm des Landes NRW,  Gedanken machen.

Die WNKUWG würde es sehr begrüßen, wenn beim Thema  -„Kunstrasenanlagen für Wermelskirchen“-  alle politischen Fraktionen an einem Strang ziehen würden, damit in absehbarer Zeit attraktive Sportanlagen in unserer Stadt entstehen können.

Norbert Kellner
(sportpolitischer Sprecher der WNK UWG)

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Schließung Klettergarten

Ja, Wermelskirchen sieht Tourismus als wichtiges Standbein und Wirtschaftsfaktor an.

Ja, der Klettergarten war eine touristische Attraktion auf Wermelskirchener Stadtgebiet.

Ja, es ist bedauerlich, dass der Klettergarten geschlossen werden musste.

Aber nein, weder Politik noch Verwaltung können und dürfen Recht brechen, auch wenn sie etwas für noch so sinnvoll und förderungswürdig

ansehen. Der Klettergarten an dieser Stelle wäre nur genehmigungsfähig gewesen, wenn mit allen Nachbarn eine Übereinkunft getroffen worden wäre. Dazu war ein Teil der Nachbarn nicht bereit und damit der Stadt die Hände gebunden.

Diese Entwicklung ist zwar bedauerlich, betrachtet man allerdings die Gangart der Betreiberin und teilweise ihre Vorgehens- und Verhandlungsstrategie, die auch in dem Artikel wieder durchscheint , kann man durchaus nachvollziehen, dass einige Nachbarn ab einen bestimmten Punkt die Nase voll hatte und zu keinen Kompromissen mehr bereit war.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

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