Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 18. Fraktionssitzung in 2011 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 06. Oktober 2011
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
–  HuF am 10.10.

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
–   Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
–   Aktivitäten in Dabringhausen
–   Aktivitäten in Dhünn
–   Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
–   Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Sollte es dem BüFo gelingen, in der ihm ureigenen Art eine Mehrheit für die Schließung des Hallenbades im Rat zu „organisieren“, freut sich die WNK UWG bereits heute auf die Mitarbeit in einer Bürgerinitiative „Rettet das Hallenbad“, die sich zwangsläufig einen Tag nach einem solchen Ratsbeschluss bilden wird.

Die Vorstellung des BüFo einer Stadt der Größe Wermelskirchens ohne jedwedes Bad ist an Lächerlichkeit und Absurdität nicht zu überbieten.

Die WNK UWG fordert vielmehr Verwaltung und Politik auf, sich endlich ernsthaft mit dem seit Monaten vorliegenden Bäderkonzept zu beschäftigen, in dem Konzepte dargestellt sind, die zwar verbunden mit Investitionen bei Umsetzung zum einen ein attraktives Bad und zum anderen eine Halbierung des Zuschussbedarfes prognostizieren.

Die WNK UWG hat bei der von der Verwaltung vorgelegten Konsolidierungsliste 36 grüne Ampeln vergeben, 22 gelbe Ampeln, wo noch Informationsbedarf besteht, und 11 rote Ampeln.
Zudem hat die WNK UWG 11 weitere Einsparvorschläge gemacht

Die für die WNK UWG wichtigsten roten Ampeln sind die Schließung des Hallenbades, die Einführung von Parkgebühren, der Verzicht auf den Umbau von Markt und Oberer Remscheider Straße, der Verzicht auf den Umbau des „Bergischen Löwen“, was zwangsläufig dessen Schließung zur Folge hätte, eine weitere Absenkung des Pflegestandards der Grünanlagen sowie der Ausstieg aus dem von WIW durchgeführten Stadtmarketing.

Wichtige gelbe Ampeln sind hinsichtlich des Freibades Dabringhausen und der Hallenbenutzungsgebühren die Abfrage der bisherigen Ergebnisse, so es sie denn gibt, der vom Rat am 28.03.2011 hierzu eingerichteten „Runden Tische“. Weitere wichtige gelbe Ampel ist für die WNK UWG die ernsthafte Befassung mit dem Sportstättengutachten, insbesondere im Hinblick auf die Umwandlung bestehender pflegeintensiver Rasenplätze in effektiver nutzbare Kunstrasenanlagen.

gez. Norbert Kellner (Sportpolitischer Sprecher)
gez. Henning Rehse (Fraktionsvorsitzender)

Die WNK UWG folgt der Empfehlung der FREIEN WÄHLER im Rheinisch-Bergischen Kreis Dr. Hermann-Josef Tebroke als Kandidaten für den Landrat im Rheinisch Bergischen Kreis zu unterstützen.

Dies gab der Vorstand der WNK UWG am Dienstagmittag bei einem Pressegespräch im Café Wild in Wermelskirchen bekannt.

v.l.n.r.: Norbert Kellner (Vereinsvorsitzender), Henning Rehse (Fraktionsvorsitzender), Dr. Hermann-Josef Tebroke, Rüdiger Bornhold (Mitglied des Kreisvorstandes), Dirk Wartmann (Vorstandsmitglied)

FREIE WÄHLER im Rheinisch Bergischen Kreis für Dr. Hermann Josef Tebroke

Die FREIEN WÄHLER  im RBK haben beschlossen, keinen eigenen Bewerber für die Landratswahl am 20.11.2011 aufzustellen. Die FREIEN WÄHLER wollen sich ausschließlich auf die Arbeit im Kreistag konzentrieren und damit den Grundstein für die nächste Kommunalwahl in 2014 legen. „Einen eigenen Kandidaten aufstellen, nur damit jemand zur Wahl steht, kommt für uns nicht in Frage“, so der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER, Klaus-Dieter Ziepke.

Stattdessen sprechen die FREIEN WÄHLER im Rheinisch Bergischen Kreis eine Empfehlung für den derzeitigen Lindlarer Bürgermeister Dr. Hermann-Josef Tebroke als künftigen Landrat aus. Dies wird auch so den angeschlossenen örtlichen Wählergemeinschaften empfohlen. Das ist das Ergebnis eines Abstimmungsprozesses des Vorstandes der FREIEN WÄHLER. Zuvor hatte der Kreisvorstand ein ausführliches Gespräch mit Dr. Hermann-Josef Tebroke geführt und sich ein Bild von ihm und seinen Vorstellungen gemacht.

An der Spitze des Rheinisch Bergischen Kreises erwarten die Bürgerinnen und Bürger einen Landrat, der die Geschicke der Kreisverwaltung zu lenken versteht, die Region aktiv mit neuen Ideen zu gestalten weiß und dabei aber auch die Finanzen nicht aus den Augen verliert. Eben nicht einfach nur einen Verwaltungsfachmann. „Dr. Hermann-Josef Tebroke ist die richtige Persönlichkeit für diese Aufgabe“, stellt Klaus-Dieter Ziepke fest.

Die FREIEN WÄHLER sind nach dem Gespräch mit Dr. Hermann-Josef Tebroke zu dem Ergebnis gekommen, dass sich mit ihm die von den FREIEN WÄHLERN für unabdingbar erachtete und stets geforderte sachorientierte Politik zum Wohle des Kreises und seiner Bürgerinnen und Bürger umsetzen lässt. Seine Fach- und Führungskompetenz ermöglicht es allen Bürgerinnen und Bürger, ihn über alle Parteigrenzen hinweg, als ihren Landrat zu wählen.

„Wir haben Dr. Tebroke als jemanden kennen gelernt, der Politik an der Sache orientiert betreiben und das Parteiinteresse nicht über alles stellen will“, so Klaus-Dieter Ziepke. „Mit ihm bekäme der Rheinisch Bergische Kreis einen Landrat, der auf Augenhöhe die Zusammenarbeit mit den Kommunen fördert.“

Für den Kreistagsfraktionsvorsitzenden Henning Rehse und seinen Stellvertreter Werner Conrad ist wichtig, dass bei den zentralen Zukunftsthemen „Gesunde Kreisfinanzen“ und  „Unabhängige Energieversorgung durch Ausbau und Erweiterung erneuerbarer Energien“ eine größtmögliche Übereinstimmung in der Zielsetzung besteht und damit Kernthemen der FREIEN WÄHLER auch auf der Prioritätenliste Dr. Tebrokes stehen.

Mit der Empfehlung verbinden die FREIEN WÄHLER selbstverständlich die Erwartungshaltung, dass die künftige Zusammenarbeit nicht von Parteibüchern geprägt wird, sondern sachorientiert ist, auf Kompetenz und Vertrauen beruht und die Bürgerinnen und Bürger in einen kontinuierlichen Dialog einbezogen werden. Eine erfolgreiche und zukunftsorientierte Entwicklung des Rheinisch Bergischen Kreises kann nur als partnerschaftliches Gemeinschaftsprojekt zwischen den Bürgerinnen und Bürgern einerseits und der Politik, dem Kreis und den Kommunen andererseits erfolgen.

Freie Wähler RBK
Der Vorstand

gez. Klaus-Dieter Ziepke                       gez. Werner Conrad
1. Vorsitzender

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Es ist schon traurig, wie sich Teile der Kirmes auch dieses Jahr räumlich und zeitlich wieder präsentiert haben.
Unrühmlicher Spitzenreiter hierbei war sicherlich die Eich an Matinee.

Auch wenn sich Zeiten sicherlich ändern, mir als jemandem der die Matinee seit über 35 besucht, tut diese Entwicklung in der Seele weh.

Wenn nicht alle Beteiligten höllisch aufpassen und konsequent Abstellmaßnahmen einführen, wird die Matinee letztendlich sogar grundsätzlich gefährdet sein.
Diese Erfahrung, wie eine kleine Gruppe durch ihr Verhalten ein Fest kaputt macht, mussten schon die Veranstalter einiger Hof- und Straßenfeste, die es mittlerweile nicht mehr gibt, machen.

Insofern ist das Glasverbot unabdingbar, aber nicht nur das: dazu gehört das Verbot des Mitbringens von Alkohol jedweder Art. Das Glasverbot bringt herzlich wenig, wenn die üblichen Verdächtigen zuvor im stillen Kämmerlein 3 Sixpacks Alkopops in Plastikflaschen umfüllen, mitbringen, konsumieren und dann die Randale losgeht.

Weiter sollte auch folgender Aspekt intensiv bedacht, diskutiert und zur nächsten Kirmes vorbereitet werden: wer setzt die Verbote um, wer kontrolliert sie wann und wie, wer stellt das Personal dafür, welche technischen Einrichtungen werden wo benötigt?

Wir haben im Ortsrecht der Stadt Wermelskirchen jede Menge hübsche und sinnvolle Satzungen, bei deren Um- und Durchsetzung die Stadt hinsichtlich Sauberkeit und Ordnung ein wahres Schmuckkästchen wäre. Aber diese Satzungen stehen teilweise lediglich auf dem Papier, die üblichen Verdächtigen halten sich nicht daran und es gibt niemanden, der sie im Falle eines Verstoßes auch konsequent zur Rechenschaft zieht.

Insofern gilt auch hinsichtlich der Kirmesproblematik der von der WNK UWG immer wieder formulierte Leitsatz: es muss in Wermelskirchen ein Klima hinsichtlich Sicherheit und Ordnung geschaffen werden, dass es den „normalen“ Kirmesbesuchern gestattet, die Kirmes zu besuchen, dort Spaß zu haben, nicht gefährdet zu werden, den Chaoten aber deutlich signalisiert, dass für sie in Wermelskirchen ein Klima der Null-Toleranz besteht, wenn sie sich nicht an die Regeln halten.
Das sollte im Übrigen auch für viele Bereiche außerhalb der Kirmes gelten.

Die Aktionen des VVV hinsichtlich Sauberkeit und Ordnung in der Stadt und seine Arbeit insgesamt sind zweifelsohne vorbildlich.

Diesen guten Eindruck sollte der Vorsitzende des VVV nicht dadurch konterkarieren, indem er sein politisch neutrales Amt des VVV-Vorsitzenden mit seiner politischen Funktion vermischt und versucht, einem politischen Konkurrenten so einen „mitzugeben“.

Das Bild der Stadt zeigt, dass die Aktionen des VVV alleine nicht ausreichen, sondern viel mehr Engagement aller benötigt wird.

In diesem Zusammenhang hat Rehse, was in der BM jedoch nicht erwähnt wurde, konkret eine Hausputzaktion aller Fraktionen des Rates angeregt, um das Umfeld von Rathaus und Katt zu pflegen. Daran wird natürlich die WNK UWG teilnehmen und, falls es zu keiner gemeinsamen Aktion der Politik kommt, gegebenenfalls auch allein die Initiative ergreifen.

Im Übrigen möge Herr Schmitz-Mohr zur Kenntnis nehmen, dass Henning Rehse bereits im Jahre 2005 eine Patenschaft für eine Grünfläche in der Goethestraße übernommen hat. Das war bekanntlich einige Zeit bevor Herr Schmitz-Mohr Vorsitzender des VVV wurde…

„Arm ist nicht schlimm, Hauptsache sauber und ordentlich!“ An diesen Spruch meiner Oma erinnere ich mich oft, wenn ich die Diskussion über Sauberkeit und Ordnung in der Stadt in Verbindung mit den problematischen städtischen Finanzen verfolge. Dabei gilt für die WNK UWG: die prekäre Haushaltslage darf kein Alibi sein, die Stadt verlottern zu lassen. Kreative Ansätze müssen her!

Das sehen offenbar viele Bürger so, die nicht über die Zustände meckern sondern selbst Hand anlegen, um die Situation zu verbessern. Für dieses beispielhafte Engagement gebührt ihnen von allen Wermelskirchenern Lob und Dank!

Es sollten sich aber noch viel mehr Bürger fragen, ob sie diesen Beispielen nicht buchstäblich vor der eigenen Haustüre folgen sollten. Ist es zuviel verlangt, als Anlieger auf seinen paar Metern Grundstücksfront, das aus den Ritzen zwischen Haus und Gehweg, dem Rinnstein und um Schilder und Bäume herum sprießende Unkraut dann und wann zu entfernen, den Müll einzusammeln und von Zeit zu Zeit zu kehren?
Dieser Appell gilt im Übrigen nicht nur für die Eigentümer sondern auch Mieter von Wohnungen und Geschäften – auch von Ladenketten.
Genauso wie das Putzen von Keller, Treppenhaus und Speicher in einem Mehrfamilienhaus organisiert wird, müsste dies auch für die Pflege von Straßenfront, Gehweg und Rinnstein möglich sein.

Selbstverständlich ist auch die Stadt mit ihren vielen der Allgemeinheit offen stehenden Liegenschaften wie zum Beispiel Schulen, Kindergärten, Sporthallen u.s.w. auch ein Anlieger, der mit seinem Standard hinsichtlich Sauberkeit und Ordnung das öffentliche Bild prägt.
Es ist in der heutigen Zeit kaum vorstellbar, dass die Stadt alleine es schaffen kann, das Umfeld ihrer Einrichtungen auf einem solchen Standard zu halten, wie Privatleute dies tun. Dafür fehlt einfach das Geld.
Insofern muss es auch erlaubt sein, darüber nachzudenken, ob nicht an z.B. zwei bis drei „Hausputztagen“ pro Jahr an den Schulen, ihren angeschlossenen Sporthallen und den Kindergärten in einer gemeinsamen Aktion „Viele Hände – schnelles Ende“ von Kindern, Jugendlichen, Eltern und Lehrern auch dort eine Pflege der Grünflächen durchgeführt wird.
Für die „großen“ städtischen Einrichtungen wie Rathaus und Katt könnten alle Fraktionen des Rates – die bringen nämlich locker eine Hundertschaft auf die Waage – überlegen, ob sie dort nicht an Stelle von zwei Fraktionssitzungen jährlich gemeinsam Hand anlegen und das umgebende Grün in einen ordentlichen Zustand versetzen.

Wer selber über Grünflächen verfügt, weiß im Übrigen, dass, wenn einmal Grund gelegt ist, die nachfolgende Pflege und Instandhaltung wirklich ein Kinderspiel ist…