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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 16. Fraktionssitzung in 2015 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 17. September 2015
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 14.09.
— SAW am 17.09.
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— HuF am 21.09.
— AK Stadtentwicklung am 23.09.
8. Umbesetzung Ausschüsse (Vertretung JHA und AK Zukunft)
9. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 15. Fraktionssitzung in 2015 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 10. September 2015
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Gespräch mit dem Leiter des Ordnungsamtes, Herrn Arne Feldmann
4. Bericht des Vorsitzenden
5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Umwelt und Bau am 08.09.
— Ältestenrat am 10.09.
6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
8. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 14.09.
— SAW am 17.09.
9. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Sehr geehrter Herr Schütze,
ich wende mich heute als Anwohner und Wahlkreisbetreuer der WNK UWG – Fraktion mit einer dringlichen Angelegenheit an Sie.
Seit längerer Zeit bilden sich immer mehr Schlaglöcher verteilt über die gesamte Wolfhagener Straße, ohne dass bemerkt werden kann, dass seitens der zur Verkehrssicherungspflicht Verantwortlichen etwas dagegen getan wird.
Mir ist bekannt das
– der Stadt Wermelskirchen finanziell enge Grenzen gesetzt sind,
– dass die Straßen turnusmäßig auf deren Verkehrssicherheit überprüft werden,
– dass der Bereich den Sie verantwortlich führen sehr viele Straßenkilometer zu „warten“ hat.
Mehrfach bin ich von Anwohnern auf den katastrophalen Zustand der Wolfhagener Straße angesprochen worden.
Ich möchte Sie daher freundlich bitten, zeitnah alle Schlaglöcher auf der kompletten Wolfhagener Straße schließen zu lassen.
Die Benennung einzelner Örtlichkeiten auf der Straße ist wegen der großen Anzahl der Schlaglöcher nicht möglich.
Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Brosze
Wolfhagener Str. 80b
42929 Wermelskirchen
– Wahlkreisbetreuer der WNKUWG-Fraktion –
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in vielen Kommunen werden derzeit Anträge zur Erstellung kommunaler Aktionsspläne Inklusion gestellt.
Ein kommunaler Aktionsplan Inklusion ist ein auf der entsprechenden UN Konvention basierender Maßnahmenplan für alle Bereiche der Inklusion, also neben der schulischen Inklusion auch Bereiche wie z.B. Arbeitswelt, Leben im Alter, Freizeit, Sport, usw. Solche Pläne haben die Aufgabe, die uneingeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger zu verwirklichen, er zeigt auf was alles geleistet wurde.
WNK UWG und CDU möchten einen solchen Aktionsplan nicht voreilig beantragen.
Vielmehr möchten wir von der Verwaltung erfahren, welche zusätzlichen Personalressourcen, Mitarbeiterschulungen, etc. und weitere Kosten ein solcher Plan für Wermelskirchen bedeuten würde und bis wann so ein Plan erstellt werden kann.
Ferner bitten wir um eine Mitteilung, ob es sich dabei um eine (zusätzliche) freiwillige Aufgabe im Haushalt oder um die Umsetzung der Pflichtaufgabe Inklusion handelt und wie es um das Konnexitätsprinzip bei diesem Thema bestellt ist.
Inklusion in allen Bereichen sollte auch in Wermelskirchen selbstverständlich sein.
Eine breit aufgestellte Inklusion muss aber auch leistbar sein.
Sofern letztgenanntes durch die Haushaltslage nicht realistisch erscheint, müssen alternative Lösungen gefunden werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas MdR
gez. Henning Rehse Fraktionsvorsitzender WNK UWG
gez. Christian Klicki Fraktionsvorsitzender CDU
Verein und Fraktion der WNK UWG freuen sich außerordentlich Thorn und Sigrid Seidel als neue Mitglieder begrüßen zu können.
Sie werden die Arbeit in Verein und Fraktion verstärken: Sigrid Seidel insbesondere als rüstige Seniorin und Mitglied im Jugendhilfeausschuss und somit quasi als Schnittstelle der Generationen und Thorn für die Fraktion im Rat und seinen Gremien.
Thorn und Sigrid Seidel gaben für Ihren Beitritt zur WNK UWG folgende Motivation an:
„Innerhalb und mit der WNK UWG können wir das Beste für Wermelskirchen und seine Menschen ohne ideologische Scheuklappen realisieren.
Die WNK UWG ist direkt vor Ort, nah am und für den Bürger und ohne die Einmischung aus übergeordneten Parteiorganisationen beeinflusst.
Wir stimmen mit den politischen Positionen und Zielen der WNK UWG überein.
Es herrschen in der WNK UWG eine tolle Atmosphäre in Fraktion und Partei und die menschliche Wellenlänge stimmt.
Die WNK UWG will und wird noch viel bewegen.
Wir stehen in der Verantwortung gegenüber den Wählern und Bürgern und wären als fraktionsloses Ratsmitglied und sachkundige Bürgerin faktisch handlungsunfähig.
Wir unterstützen die Entscheidung der Mitgliederversammlung der WNK UWG, Stefan Leßenich als Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen, weil der für Wermelskirchen ein hervorragender Bürgermeister sein wird und freuen uns, ihn im Wahlkampf tatkräftig zu unterstützen!“
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Kellner
– Vereinsvorsitzender –
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –
An den
Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik
Rathaus
42929 Wermelskirchen
Antrag Erarbeitung einer Gesamtstrategie für eine flächendeckende Breitbandversorgung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Rheinisch-Bergischen-Kreis gibt es aktuell Bemühungen für ein kreisweites Breitbandkonzept.
Besonders im Bereich der ländlichen Räume kann man von einem weitgehenden Marktversagen sprechen.
Die Breitbandstrategie der Bundesregierung stellt fest, Zitat: „Leistungsfähige Breitbandnetze zum schnellen Informations- und Wissensaustausch sind Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind für Wirtschaft und Gesellschaft mittlerweile so bedeutend wie Straßen und Schienen, wie Flüsse und Kanäle oder wie Gas-, Wasser- und Stromverteilnetze. Die Verfügbarkeit einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur ist Basis für innovative Breitbanddienste mit hohem wirtschaftlichen Potenzial z.B. im Bereich des eWork, eGovernment, eHealth und eLearning.“
Der deutsche Landkreistag sieht in der Breitbandversorgung eine Aufgabe der Daseinsvorsorge:
http://www.lel-bw.de/pb/site/lel/get/documents/MLR.LEL/PB5Documents/alr/pdf/1/Ritgen_Daseinsvorsorge.pdf
Die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien soll auch in Dhünn, Dabringhausen und anderen unterversorgten Gebieten der Stadt ermöglicht werden, die bislang auf Grund wirtschaftlicher Erwägungen oder technologischer Restriktionen unversorgt sind.
Angesichts der angespannten Haushaltslage sollte nach unserem Erachten auch festgestellt werden, inwieweit die Verlegung und Vermietung von Leerrohren für Glasfaserkabel eine Einnahmequelle darstellen und eine Konkurrenzsituation zur Abhängigkeit von einem einzigen Anbieter ermöglichen kann.
Im Kreis wurden ersten Planungen für ein kreisweites Konzept unter Mitnahme aller Kommunen initiiert. Wie kann die Stadt sich bei den Entwicklungen einbringen? Welche Maßnahmen müssen wir erbringen, um Fördergelder zu erwirtschaften? Ein abgestimmtes Vorgehen macht Sinn, da der Kreis im Zusammenspiel mit den Kommunen mehr Fördergelder akquirieren kann.
Die oben genannten Fraktionen beantragen die Erstellung einer Strategie der Stadt gemeinsam mit dem Kreis mit dem Ziel, eine flächendeckende Breitbandversorgung mit Übertragungsraten von über 50 Mbit/s zu erreichen. Ziel der Strategie ist es auch, die Zukunftsfähigkeit des Internetangebots in Wermelskirchen durch den mittel- und langfristigen Ausbau durch noch schnellere Technik (beispielsweise FTTH-Technik) sicherzustellen. Entsprechende Maßnahmen sind in die Gesamtstrategie einzuarbeiten. Zum Auftakt würden wir bitten den Wirtschaftsförderer Herrn Leßke im Arbeitskreis Zukunft über den aktuellen Stand beim Breitbandausbau zu berichten.
Es gibt sicherlich Sinn, den Antrag zunächst im AK Zukunft zu beraten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas
Christian Klicki Henning Rehse
