Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 4. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 14. März 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Haushalt 2019/2020

5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Umwelt und Bau am 26.02.2019
— Schule, Kultur, Betriebsausschuss Katt am 27.02.2019
— Stadtentwicklung und Verkehr am 11.03.2019
— Sport, Freizeit und Tourismus am 12.03.2019
— Zukunft am 13.03.2019

6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

8. Vorbereitung von Sitzungen:
— HuF am 18.03.2019
— Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb am 21.03.2019

9. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Neben den Berichten des Seniorenbeirats und des Beirats für Menschen mit Behinderung erfolgte eine Anfrage der WNK UWG Freie Wähler zum Thema „Angebote für und Nutzung durch Empfänger von Transferleistungen“.

Diese WNKUWG Anfrage motivierte die Verwaltung dazu, beim Jobcenter um eine entsprechende Präsentation zu bitten.
Das Jobcenter Bergisch Gladbach, vertreten durch die Herren Schulte, Hahn und Müller, stellte allumfänglich und präzise die o. g. Angebote vor und legte konkrete Zahlen für Wermelskirchen in den Fokus der Betrachtung.

Der WNK UWG war es wichtig, dass Leistungsempfängern konkrete Angebote unterbreitet werden, die eine Eingliederung in den Arbeitsmarkt langfristig garantieren und ermöglichen.

Erstaunlich war, dass die Vertreter von SPD, CDU, dem Bürgerforum, der AFD und den Grünen zu diesem wichtigen Thema schwiegen und sich mit keinerlei Wortmeldungen beteiligten. Einzig die Fraktion der WNK UWG engagierte sich mit Beiträgen und lenkte die Sichtweise auch auf die sog. Arbeitsgelegenheiten von Leistungsempfängern, die weder reguläre Arbeit verdrängen darf, jedoch dem Leistungsempfänger, insbesondere Personen langjährigen Bezugsdauern, eine Befähigung für den 1. Arbeitsmarkt verschaffen können.

Die Stadtverwaltung und das Jobcenter stellten in Aussicht, dass diese Arbeiten auch für Wermelskirchen eine Ausweitung erfahren sollte. Selbst hier blieben die Vertreter der SPD stumm, die doch noch in der November-Sitzung lautstark dies zu einem gar böswilligen Verstoß gegen das Grundgesetz hochstilisiert hatten. Vermutlich hatten sich die SPD Kollegen zwischenzeitlich sachkundig gemacht…

Die WNK UWG wird die Ausweitung der Arbeitsgelegenheiten weiter im Blick halten und in regelmäßigen Abständen Zahlen erfragen.

Neben einer Besichtigung der Obdachlosenunterkunft Kenkhausen, stellte die SPD die Anfrage, ob eine Verbesserung der Belegung und der Wohnsituation in Kenkhausen erfolgen kann. Die Verwaltung prüft das Anliegen und berichtet unterjährig. Für die WNK UWG hat sich gezeigt, dass die Verwaltung alles Erdenkliche tut, um den Menschen dieser Einrichtung zu helfen. Hierfür unser Dank….

Thorn Seidel / Stefan Kind
Fraktion WNK UWG Freie Wähler

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 3. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 07. März 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Haushalt 2019/2020

5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2019
— Umwelt und Bau am 26.02.2019
— Schule, Kultur, Betriebsausschuss Kattam 27.02.2019
— JHA am 07.03.2019

6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

8. Vorbereitung von Sitzungen:
— Stadtentwicklung und Verkehr am 11.03.2019
— Sport, Freizeit und Tourismus am 12.03.2019
— Zukunft am 13.03.2019

9. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Antrag an den Ausschuss für Umwelt und Bau
hier: Weitere Beschaffung von Elektrofahrzeugen / Elektromaschinen (u. a. im Bereich der Grünflächenpflege / Straßenbau / Forsten) mittels Förderung durch Bundesmittel, sofern technisch sinnvoll umsetzbar

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Bosbach,

im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 – 2020“ stellt der Bund den Kommunen Gelder für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen zur Verfügung. Dies umfasst nicht nur reine Straßenfahrzeuge, sondern auch Baumaschinen, die u. a. auf Friedhöfen bzw. im Straßenbau oder im Forstbetrieb eingesetzt werden können.

Die Fraktion WNK UWG Freie Wähler beantragt daher zu prüfen, diese Mittel abzurufen, so dass „saubere“ Ersatzbeschaffungen in Teilen vorgenommen werden könnten.

Begründung:

Der Schutz der Umwelt stellt, vom Grundsatz her, ein hohes Gut dar.

Weiter fördert der Bund diese o. g. sinnvollen Investitionen, die auch den Vorbildcharakter der Stadtverwaltung Wermelskirchen unterstreichen.

So wird z. B. das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen der Stadt Köln (vgl. Wermelskirchener Generalanzeiger vom 24.12.2018, Seite 21) mit fast einer Millionen Euro gefördert. Auch wenn Investitionen nach Wermelskirchen geringer ausfallen dürften, sollte hier dieser begrüßenswerte Vorstoß unternommen werden. Neben diesem positiven Beitrag für die Luftreinheit, würde sich auch die Lärmbelästigung der Maschinen verringern.

Dennoch ist der Fraktion WNK UWG Freie Wähler klar, dass elektrisch betriebene Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen durchaus ihre Leistung erbringen müssen – hier darf es keine grundlegenden Einschränkungen gegenüber den Diesel-Aggregaten geben. Insofern muss eine Auswahl mit Sachverstand -unter Einbeziehung von fachkundigen Experten in den jeweiligen Teams- geschehen. Die jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennen die Anforderungen an ihre Geräte genau und können eventuelle Restriktionen -im Vorfeld- schnell identifizieren. Insofern setzt die WNK UWG hier auf die Eigenverantwortung.

Neben den Fahrzeugen und Maschinen sind entsprechende (neue) Ladevorrichtungen vorzuhalten.

Zur Verdeutlichung der Gesamtthematik verweisen wir auf die Homepage des BMVI „Übersicht Fördermöglichkeiten – Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

gez. Stefan Kind
Sachkundiger Bürger

Sehr geehrte Damen und Herren,zu unserer 2. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 21. Februar 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Haushalt 2019/2020

5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Soziales und Inklusion am 21.02.2019

6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

8. Vorbereitung von Sitzungen:
— Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2019
— Umwelt und Bau am 26.02.2019
— Schule, Kultur, Betriebsausschuss Katt am 27.02.2019
— JHA am 07.03.2019

9. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Download Pressespiegel

Antrag zur Sitzung des Zukunftsausschusses: „Mountainbiking“

Sehr geehrter Herr Wartmann, lieber Dirk
sehr geehrter Herr Bürgermeister Bleek,

bei seiner Vorstellung im Zukunftsausschuss des RBK hat der neue Geschäftsführer von Das Bergische, Tobias Kelter, ganz deutlich herausgestellt, dass Mountainbiking eines der Hauptthemen für die zukünftige Entwicklung des Tourismus im Bergischen Land wird.

Als Anlage ist mein Projektvorschlag für LEADER beigefügt, der leider bisher nicht tiefer gehend bearbeitet wurde weil er einen Rundkurs durch die 8 Wasserland Kommunen beinhaltete, was wohl zu umfangreich war.

Beim LEADER Prozess gab es ebenfall von Kürtener Seite her Bemühungen um eine Mountainbikestrecke.

Die Fraktion der WNK UWG beantragt daher folgendes:
Die Stadt Wermelskirchen prüft die Realisierung ausgewiesener und ausgeschilderter Mountainbikestrecken auf ihrem Gebiet und strebt eine Vernetzung mit Nachbarkommunen an. Dabei gibt es eine enge Zusammenarbeit mit dem Rheinisch-Bergischen-Kreis sowie mit der Tourismusvermarktung Das Bergische.

Begründung:

Bei einer Bündelung der Mountainbikeaktivitäten auf extra dafür ausgewiesenen und ausgeschilderten Strecken werden Konfliktsituationen mit Wanderern, Hunden, Reitern, etc. minimiert.

Aus Sicht des Naturschutzes sensible Bereiche werden geschützt und der Sport kann ohne Ärger mit Förstern und Jägern ausgeübt werden.

Mountainbiking bietet viel Entwicklungspotential im Bereich des Tourismus, ein entsprechendes Angebot steigert die Attraktivität unserer Stadt.

Sofern sich ein Verein oder (gewerblicher) Betreiber findet kann eine Vernetzung mit einem Mountainbikepark (z.B. nach dem Vorbild Bikepark-Winterberg) erfolgen.

Ebenfalls sind Downhillstrecken und sportliche Veranstaltungen denkbar.

Zu prüfen ist ebenfalls inwieweit bestehende und genutzte oder derzeit stillgelegte Einrichtungen wie z.B. das Freibad Dhünn mit einbezogen werden können und mit anderen Freizeitsportlern gemeinsam im Hinblick auf Umkleiden, Toiletten, Parkmöglichkeiten etc. genutzt werden können. Auch wäre ein gastronomisches Angebot am ehemaligen Kiosk des Freibads denkbar.

Hilfe für eine nachfragegerechte Umsetzung eines solchen Projekts könnte z.B. angefragt werden beim Mountainbike TeamRhein Berg www.mtbrb.de , weiteren Vereinen und der Sporthochschule Köln.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas
Mitglied des Rates