BM, 01. Juni 2013

LESER-FORUM
Überfordert?
Herr Rehse sagt, dass die Kölner Straße „als Alternativroute zum gegenläufigen Radverkehr genutzt werden kann“. Das Wort Alternative bedeutet „freie Entscheidung zwischen zwei Möglichkeiten; das Entweder-oder“ (siehe z.B. duden.de). Er fordert also die Möglichkeit einer Wahl für Radfahrer, entweder die Kölner Straße oder den gegenläufigen Radverkehr durch die Telegrafenstraße zu nutzen. Sollte die Beschilderung in der Telegrafenstraße entfernt werden, wäre es keine Alternativroute mehr, sondern die einzige. Kann es sein, dass Herr Rehse mittlerweile überfordert ist?
1) Die Verwaltung habe gesetzeswidrig den aktuellen Zustand herbeigeführt und er kündigte deshalb im April an, durch alle Instanzen zu klagen. Nichts mehr davon gehört.
2) Der Rat entreißt der Verwaltung die Zuständigkeit und Herr Rehse wundert sich danach öffentlich, warum diese sich nicht mehr mit dem Thema befasst.
3) Er wird zitiert, dass er geahnt habe, dass die Bezirksregierung ein Veto einlegt. Warum handelte er nicht vorher?
4) Erst nach dem Veto findet er die Zeit, in das Radwegeverkehrsnetz NRW zu schauen. Die Daten dort passen ihm in die Argumentation sind aber älter als der Ausbau der Telegrafenstraße – also veraltet und damit wertlos. Dies lässt auf einen einseitigen und wenig sorgfältigen Umgang mit dem Thema schließen
5) Und jetzt fordert er „Alternativroute“, was gar nicht zu seinen Zielen passt. Oder meint er das, was da geschrieben steht? Wäre zu hoffen. Für vorhandene Kompetenz sprechen diese Punkte nicht. Statt dafür zu sorgen, dass fast täglich in der BM darüber berichtet wird, sollte er lieber einen ordentlichen Job machen oder es lassen. Unglaublich, dass man sich als erfahrener Politiker so festbeißen kann – und offenbart. Dies wäre bei Unterstützung eines sinnvollen, gegenläufigen Radverkehrs sicher nicht passiert
Jörg Wassermann, Käfringhausen 4

Offener Brief zu Ihrem Leserbrief „Überfordert“ in der BM vom 01.06.2013

Sehr geehrter Herr Wassermann,

vielen Dank, dass Sie sich mit dem Thema beschäftigen und mich Ihre Meinung über die örtliche Presse wissen lassen.
Ich begrüße es ausdrücklich, wenn sich Bürger interessiert mit (kommunal-) politischen Themen beschäftigen, erlaube es mir aber auch, sie mit Informationen zu versorgen, wenn aus den Ausführungen eindeutig hervorgeht, dass die Informationen und Ausführungen lückenhaft bzw. fehlerhaft sind:

Alternativroute:
Ihre dem Duden entnommene richtige Definition sollten Sie der örtlichen Verwaltung, der Kreispolizeibehörde und der Bezirksregierung zur Verfügung stellen.
Diese haben den Begriff in die Diskussion eingeführt, nicht ich!

Zu 1):
Der Hinweis im Artikel in der BM vom 04.04.2013 auf eine „Klage durch alle Instanzen“ bezog sich auf den formalen Aspekt, ob der Bürgermeister einen Ratsbeschluss ggf. nicht umsetzt.
Da derzeit nicht erkennbar ist, dass der Bürgermeister sich derart verhält sondern andere Akteure warum auch immer die Angelegenheit verzögern, stellt sich die Frage aktuell nicht – es gibt also dazu auch nichts „zu hören“!

Zu 2):
Der Rat hat die Zuständigkeit NUR hinsichtlich der Aufhebung des gegenläufigen Radverkehrs an sich gezogen, NICHT hinsichtlich der Ausweisung von „Alternativrouten“.
Hierfür ist die Verwaltung zuständig und wurde vom zuständigen Ausschuss damit bereits per einstimmigen Beschluss in der Sitzung vom 11.03.2013 beauf-tragt.
Insofern ist es durchaus kritikwürdig, dass sie hierzu auch nach 2 Monaten nicht in der Lage ist, etwas vorzulegen!
Man könnte vermuten, dass es einen Grund gibt, warum die Verwaltung keine Alternativrouten erarbeiten möchte…

Zu 3):
Ich werde im Bericht der BM vom 29.05.2013 richtig zitiert: „Ich habe geahnt, dass noch etwas dazwischen kommen würde.“ Ich habe nicht gesagt, ich habe geahnt, aus welcher Richtung etwas dazwischen kommen würde.
Da die Richtungen sehr unterschiedlich sein können (Bürgermeister, Polizei, Bezirksregierung, ADFC (Verwaltungsgericht) etc.) kann ich naturgemäß nicht handeln, bevor etwas passiert.

Zu 4):
Darf man als ehrenamtlich Tätiger auch Dinge nicht wissen, ohne dafür an den Pranger gestellt zu werden?
Mein Fraktionskollege Jan Paas hat recherchiert und das Radverkehrsnetz NRW
http://radservice.radroutenplaner.nrw.de/rrp/nrwrvn/cgi?lang=DE&view=356370,5637438,390216,5668635
entdeckt.
Dass diese Information aus Sicht des ADFC und einiger Radfahrer zur Unzeit kommt, zeigt Ihre polemische Reaktion am Ende dieses Punktes wie auch zu 5).
Das ist wie das Frustfoul bei Fußball, wenn die spielerischen Mittel nicht mehr ausreichen, die Niederlage abzuwenden.
Zudem schreiben Sie die Unwahrheit hinsichtlich der Aktualität der Karte: der Netzstand ist April 2013!

Wir werden in einer gerade in Arbeit befindlichen Anfrage klären, wer eigentlich dafür verantwortlich ist bzw. dies beschlossen hat, dass die gesamte Beschilderung dieses Radverkehrsnetz in der Wermelskirchener Innenstadt nur noch fragmentarisch vorhanden ist.
Liegt die Motivation etwa darin, den gegenläufigen Radverkehr in der Telegrafenstraße als „alternativlos“ darzustellen?

Überfordert sind in dieser Stadt einzig und allein einige wenige Herren, mit demokratischen Beschlüssen, die ihnen nicht passen, umzugehen.
Überfordert ist die Verwaltung zudem, eine der Situation angemessene Vorlage zu erstellen, die den Belangen aller Verkehrsteilnehmer gerecht wird:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr wie auch der Hauptausschuss haben im Frühjahr 2011 einem auf ein Jahr befristeten Verkehrsversuch zugestimmt.
Dabei war zwischen allen Beteiligten vereinbart, dass gegenüber dem vor dem Versuch bestehenden Zustand keinem Verkehrsteilnehmer zusätzliche Rechte eingeräumt werden sollen.
Dazu gehörte auch die Beibehaltung des eingeschränkten Halteverbots linksseitig in der Telegrafenstraße, was in der praktischen Ausgestaltung folgendes bedeutet: „Es darf bis zu 3 Minuten gehalten werden, wobei es auf den Zweck des Haltens nicht ankommt. Innerhalb dieser 3 Minuten ist das Verlassen des Fahrzeuges nur erlaubt, wenn der Fahrer in der Nähe des Fahrzeuges bleibt, das Fahrzeug immer im Auge hat und jederzeit wieder den Fahrersitz einnehmen und wegfahren kann. Erlaubt ist das Aus- und Einsteigen (-lassen) sowie das Be- und Entladen, einschließlich von Nebenvorrichtungen. Das Be- und Entladen ist zeitlich nicht beschränkt; es muss jedoch nur zügig durchgeführt werden und erkennbar sein.“ Auch wurde dessen großzügige Auslegung und Tolerierung vereinbart.
Zur Sitzung des StUV am 18.06.2012 legte die Verwaltung dann eine 6-seitige Vorlage vor, was alles getan und gemacht werden könnte:
Straßenverkehrsbehörde: Anregung Schutzstreifen
Polizei: keine Sofortmaßnahmen erforderlich
Ordnungsamt: kein Änderungsbedarf
Und dann richten Sie bitte Ihr Augenmerk auf den letzten Satz der vom Bürgermeister unterschriebenen Vorlage:
„Davon unbenommen, kann der gesamte Verkehrsversuch zurückgenommen werden, wenn man keinen der Beteiligten mehr / oder weniger Rechte in der Telegrafenstraße einräumen möchte.“
Den hat eine Mehrheit des Ausschusses beschlossen – und das Theater begann…

Ich hätte eine Vorlage wie folgt gefertigt:
Der Verkehrsversuch war grundsätzlich erfolgreich. Der gegenläufige Radverkehr in der Telegrafenstraße wird von der Versuchsphase in den Dauerbetrieb überführt.
Es werden geeignete Maßnahmen ergriffen, Tempo 20km/h in der Telegrafenstraße konsequent durchzusetzen.
Die Verwaltung wird beauftragt, Vorschläge für eine Umgestaltung der Einmündung Telegrafenstraße/Brückenweg zu erarbeiten, die die Einfahrt in die Telegrafenstraße unattraktiv machen, um so die Straße vom Durchgangsverkehr zu befreien.
Dieser Vorlage hätte der Ausschuss wahrscheinlich binnen Sekunden einstimmig zugestimmt.

Stattdessen beanstandet der Bürgermeister einen Beschluss, der in seiner eigenen Vorlage aufgeführt war… Unfassbar!
Dass da unabhängig vom eigentlichen Thema einem Rat „das Messer in der Tasche aufgeht“ und dass das sich jetzt seit fast einem Jahr anschließende Hickhack mit Demokratie nichts mehr zu tun hat, ist wohl offenkundig!

Das sind die Probleme, mit denen wir uns bereits seit dem 18.06.2012 in diesem ganzen Kasperle-Theater herumzuschlagen haben…

Für weitere Informationen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen                     
Henning Rehse
(Fraktionsvorsitzender)

… wenn die Verwaltung nicht einmal einen Überblick darüber hat, wen sie wofür womit beauftragt…

http://www.rp-online.de/bergisches-land/wermelskirchen/nachrichten/keine-auskunft-ueber-anwalts-kosten-1.3418525

Bergische Morgenpost 23.05.2013: Lidl-Parkplatz wird für Radler und Fußgänger zur Sackgasse

Offener Brief an Jürgen Manderla wegen „Stress bei der FDP“ in der heutigen Ausgabe der BM

Lieber Jürgen,

ich kann Deine Ausführungen nur bestätigen, dass unser beider persönliches Verhältnis, aber auch meines zu vielen Kollegen in der FDP „voll intakt“ ist.
Es gibt jedoch Entscheidungen, bei denen man nicht zu einer gemeinsamen Meinung kommt.
Das ist m.E. auch nicht schlimm, nur sollte das persönliche Verhältnis darunter nicht leiden, was es gottlob insbesondere zwischen uns beiden auch nicht tut.

Wir als WNK UWG haben kürzlich erst in anderem Zusammenhang klargestellt, dass wir den für die laufende Wahlperiode im Bündnis geschlossenen Vertrag einhalten werden.
In diesem Vertrag sind 24 Punkte vereinbart: Rathausfassade und Radverkehr gehören nicht dazu.
Auch steht nirgendwo geschrieben, dass der Bürgermeister der „Chef“ des Bündnisses ist und „Richtlinienkompetenz“ hat…

Ich kann jedoch nachvollziehen, dass Ihr aufgrund der „Parteidisziplin“ viel weiter gehen müsst, als BüFo und wir das müssen, gehört der Bürgermeister doch Euren „Farben“ an.
Da muss man manchmal sicherlich schon ein sehr großes Herz haben, wenn mit dem Bürgermeister mal wieder die Pferdchen durchgehen…

Betreffs des gemeinsamen Antrags zur Rathausfasse, bleibt für mich nur festzustellen, dass nach den Sitzungen des Umwelt- und Bauausschusses wie auch des Haupt- und Finanzausschusses ganz deutlich geworden war, dass es bei diesem Thema keine gemeinsame Linie im Regenbogen geben würde: ihr und die Grünen steht für die bis Ende 2014 dauernde Erstellung der „Analyse“ einer nicht finanzierbaren großen Lösung, wir und BüFo für eine schnell realisierbare und finanzierbare Lösung.

Liebe Grüße
Henning

P.S.: Den Antrag des BüFo zum „Sonn- und Feiertagsradverkehr“ sehen wir übrigens genauso kritisch wie Ihr und werden ihn daher auch ablehnen.

Zu der aberwitzigen Berichterstattung in der Bergischen Morgenpost vom 25.04.2013 nimmt die WNK UWG wie folgt Stellung:

1. Es gibt weder Gedanken noch Diskussionen in der WNK UWG, sich in irgendeiner Form der CDU zu nähern oder gar anzuschließen.

2. Es gibt hierüber keinerlei Kontakte oder Gespräche mit der CDU.

3. Das Verhältnis zur CDU beschränkt sich auf eine freundliches und kollegiales Miteinander sowie die Zusammenarbeit in inhaltlichen Fragen zum Wohle der Stadt.

4. Die WNK UWG hat ihren eigenen Stil und Identität und ist nicht gewillt, diese aufzugeben.
Mit der WNK und der UWG sind neue Ideen und frischer Wind in die Wermelskirchener Kommunalpolitik gebracht worden.
Diese freiheitliche Stimme wird Wermelskirchen erhalten bleiben und nirgendwo angebunden.

5. Weniger als 20% der Mitglieder der WNK UWG entstammen einer Partei und diese 20% dazu noch unterschiedlichen Parteien.
Die übrigen 80% der Mitglieder kommen aus keiner Partei, hatten und haben kein Interesse einer solchen beizutreten.

6. Eine Reihe inhaltlicher Positionen der CDU in der Landes-, Bundes- und Europapolitik sind mit den Ansichten der Mitglieder der WNK UWG nicht vereinbar.

7. Mit BüFo, FDP, GRÜNEN und Bürgermeister wurde für die Wahlzeit 2009 bis 2014 der Vertrag zur Kooperation im Regenbogen geschlossen.
Diesen wird die WNK UWG ohne Wenn und Aber erfüllen.
Nach der Kommunalwahl 2014 wird die WNK UWG ergebnisoffen in Gespräche mit den anderen Fraktionen eintreten, um erneut stabile Ratsmehrheiten zum Wohle der Stadt und ihrer Entwicklung zu organisieren.
Die WNK UWG ist jederzeit bereit, mit guten Kräften in unserer Stadt konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Die Bürger können sich auch weiterhin auf eine aktive und ideenreiche WNK UWG verlassen.

Norbert Kellner
Vorsitzender Verein

Henning Rehse
Vorsitzender Fraktion

Am Montag, dem 15.4.2013 ist nach kurzer schwerer Krankheit unser Fraktionsmitglied Uwe Hansen im Alter von 78 Jahren verstorben.

Uwe Hansen war zuletzt in Wermelskirchen Mitglied im Arbeitskreis Brandschutz und im Kreis Mitglied im Ausschuss, Schule, Sport und Kultur.
Er war seit 1994 bis heute in unterschiedlichen Ausschüssen des Rates und Kreistages als sachkundiger Bürger tätig. In der Zeit von 1999 bis 2004 war er Ratsmitglied und von 2006 bis 2009 war er Mitglied des Kreistages. Sein Name ist untrennbar mit dem dortigen Ausschuss Schule, Sport und Kultur verbunden, dessen Gesicht er über lange Jahre entscheidend mit geprägt hat.

Zudem war er Ehrenvorsitzender der ehemaligen UWG Wermelskirchen, die sich mit der WNK zur WNK UWG zusammenschloss.

Neben den politischen Themen in der WNK UWG war es Uwe Hansen ein großes Anliegen, auch gesellige Veranstaltungen zu organisieren. So wurde das schon traditionelle Grünkohlessen der WNK UWG von Uwe Hansen ins Leben gerufen und jedes Jahr aufs Neue organisiert.

Wir verlieren mit Uwe Hansen einen engagierten Politiker, der sich immer für alle Themen, die er betreute, engagiert eingesetzt hat.
Sein norddeutscher Humor war ein belebendes Element in der Fraktion.
Die Mitglieder der Stadt- und Kreistagsfraktion sowie der Vereine FREIE WÄHLER auf Kreisebene und WNK UWG in Wermelskirchen werden sich an Uwe Hansen stets mit großer Wertschätzung erinnern.

Er war ein liebenswerter Mensch und guter Freund, den wir in Zukunft vermissen werden.
Unser tiefes Mitgefühl gilt der Familie.

Norbert Kellner
Vereinsvorsitzender

Henning Rehse
Fraktionsvorsitzender

Liebe Leser unserer Homepage,

wir möchten es nicht versäumen, Ihnen auch unserer Meinung und unserem Fraktionsvorsitzenden gegenüber kritisch eingestellte Leserbriefe zur Kenntnis zu bringen:
Nachfolgend finden Sie zwei Leserbriefe der WGA-Leser Thomas Behle und Stefan Zölzer.
Wir verzichten darauf, uns auf dieses Niveau der Auseinandersetzung im WGA herabzulassen, sind die Verfasser in Wermelskirchen doch hinlänglich bekannt.
Der Leser möge sich selbst ein Bild ob der Wortwahl, „Inhalte“ und des Stils der „Schreiber“ machen… Ob Stellungnahmen eines solchen intellektuellen „Niveaus“ den Anliegen der Radfahrer, die sicherlich nicht geistig minderbemittelt sind oder sich derart ausfallend produzieren, zuträglich sind, mag auch jeder selbst beurteilen…
Vielleicht ist es aber möglich, dass Sie uns bei der Aufklärung des von Herrn Zölzer auf unserer Webseite www.wnkuwg.de entdeckten und mit wirren Worten angeprangerten Mysteriums der „Umstellung auf die Sommerzeit“ helfen. Wir finden den vermeintlichen Fehler nicht bzw. verstehen den inmitten der Wirrungen, Irrungen Polemik und Beleidigungen der Zölzerschen „Ausführung“ möglicherweise verborgenen ernst gemeinten Hinweis nicht…
Vielen Dank!

Wir Wähler können uns vor ihm schützen
Zum Thema Radverkehr, d.h. in dem Fall Henning Rehse
Ich weiß nicht, was Ihnen durch den Kopf geht, wenn Sie an Henning-ich-bin-gegen-alles-Rehse denken. Bei mir kommt ein Würgereiz hoch… Dieses Wetterfähnchen Rehse nervt entsetzlich, aber Hauptsache er kann seine Gedan­ken schön weiter in der Zeitung kundtun.
Waren vorher Kreisverkehre an jeder Kreuzung mit mehr als zwei Straßen bei ihm hoch im Kurs, ist es jetzt der Radverkehr der ihm nicht passt.
Schade, dass er nicht die Parkver­botschilder abmontiert hat, so wie er es mit einigen seiner Kollegen vorhatte – dann hätte er jetzt ein fette Anzeige an der Backe. Frage: Wer schützt uns vor WNK-UWG? Antwort: Wir, die Wähler!
Thomas Behle, Obere Remscheider Str. 11

So was kann eine Person produzieren
Zum jüngsten Leserbrief von Henning Rehse (WGA von Dienstag) in Sachen Radverkehr Telegrafenstr.
Wenn ich die Leserbriefe des Herrn Rehse lese, schwillt mir regelmäßig der Hals. Ich denke dann: So viel hirnloses Gesülze kann doch eine Person alleine nicht produzieren – scheinbar doch.
Als Erwiderung auf den Leserbrief von Herrn Schmitz für den gegenläufigen Radverkehr auf der Telegrafenstraße werden dann Straßen wie „Am Krupin“ aufgeführt. Die führt durch ein Wohngebiet und ist sehr eng.
Auch die Beispiele aus Köln find an den Haaren herbeigezogen, Ich, der seit Jahren in Köln arbeite und unterwegs bin, kann Ihnen zig Beispiel von gegenläufigem Radverkehr dort nennen. Übrigens auch in Düsseldorf, Aachen usw. Herr Rehse ist halt der Meinung: nur er hat recht. Zum Glück gibt es noch einige hellere Köpfe in der Stadt. Aber was soll man von einer Partei erwarten, die schon bei der Umstellung auf die Sommerzeit die Uhr um eine Stunde zurück stellt (siehe www. wnkuwg.de).
Ich hoffe nur, dass diese Hobby-Politiker bei der nächsten Wahl keine Rolle mehr spielen.
Stefan Zölzer, Marderweg 59

Liebe Leserinnen und Leser unserer Homepage,

einige von Ihnen haben uns das Feedback gegeben, dass manche unserer Presseerklärungen nicht nachvollziehbar sind, da der Leser entsprechenden Artikel oder Leserbrief, auf die wir uns beziehen, überhaupt nicht kennen.
Dieser Hinweis ist völlig richtig! Vielen Dank dafür!

Daher werden wir zukünftig soweit als möglich wie auch geboten versuchen, den Auslöser der Erklärung unserer Stellungnahme voranzustellen.
Das kann in Form eines Links zum Artikel der jeweiligen Zeitung, soweit dieser Online gestellt ist, wie auch mittels Abschrift des Leserbriefs erfolgen.

Die ersten Abfolgen finden Sie auf der Startseite seit Anfang April 2013.

Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen
Ihre WNK UWG

WGA, 05. April 2013

LESER-FORUM
Isolierte Handhabung macht keinen Sinn
Zum Schlagabtausch Norbert Galonska / Henning Rehse zum Thema Radfahrer
Wenn der Politiker Henning Rehse mit blumenreichen Worten öffentlich erklärt, dass er sich „einfach die Freiheit nimmt“ verkehrswidrig sein Auto in der Innenstadt abzustellen, möchte ich seine anderen Ausführungen eigentlich gar nicht mehr lesen.
Zum Thema selbst sollte man sich auch einmal fragen, was denn eine isolierte Handhabung in Wermelskirchen für einen Sinn machen würde, wenn Autofahrer und Radfahrer in anderen Städten auf den gegenläufigen Radverkehr stoßen und diese Regel auch dort praktizieren müssen.
Manfred Schmitz, Neuenhaus 26

Leserbrief zu „Isolierte Handlung macht keinen Sinn“ von Manfred Schmitz im WGA vom 05.04.2013
Wie verquer Teile der Radfahrer-Lobby denken, beweist der Leserbrief von Herrn Schmitz im WGA vom 05.04..
Und richtig lesen kann Herr Schmitz offenbar auch nicht: Ich hatte in meiner Stellungnahme vom 02.04. geschrieben, dass „ich jetzt morgens meine Brötchen bei EDEKA, LIDL oder Kretzer hole“. Was ist daran rechtswidrig? Darf auf dem Parkplatz von EDEKA, LIDL und Kreuder zum Brötchenholen nicht mehr geparkt werden? Oder dürfen generell mit dem Auto keine Brötchen mehr geholt werden? Habe ich da eine Verordnung übersehen, dass Brötchenholen nur noch mit Fahrrad oder zu Fuß passieren darf? Unfassbar!!!
Ich befuhr diese Woche im ebenen und radfahrerfreundlichen Köln die Gladbacher Straße von der Erftstraße Richtung Kaiser-Wilhelm-Ring. Diese Straße ist etwas breiter als die Telegrafenstraße, ähnlich befahren wie diese, rechts und links Geschäfte und davor Parkplätze, eine Einbahnstraße und NICHT für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet. Ich konnte den Kölner Oberbürgermeister nicht nach dem Grund dafür fragen, wahrscheinlich sitzt er gerade ob des Frevels gegenüber den Radfahrern in einem römischen Kerker ein. Weitere nicht geöffnete Einbahnstraßen fand ich ohne größeres Suchen im näheren Umfeld diese Viertels. Soviel zum von Herrn Schmitz erwähnten Unsinn der „isolierten Handhabung“!
Offenbar gibt es durchaus gar nicht so seltene Gründe, Einbahnstraßen nicht für den gegenläufigen Radverkehr zu öffnen… Diese „nicht geöffneten“ gibt es ja auch in Wermelskirchen, ohne dass sich jemand drum schert, denn ansonsten müssten Adolf-Flöring-Straße, Hagenstraße, Taubengasse, Obere Remscheider Straße, Kölner Straße, An der Feuerwache, Karl-Leverkus-Straße, Jörgensgasse, Frohntaler Straße, Strutzgasse, Am Krupin, Schwanen, Obere Waldstraße, Kurze Straße, Viktoriastraße etc. längst geöffnet sein. Warum werden diese Straßen eigentlich nicht auch geöffnet, wenn es denn die Regel ist? Warum wird sich Wermelskirchen nur um die Telegrafenstraße, die für Radfahrer gefährlich ist und zu der es Alternativen gibt, gekümmert? Merkwürdig ist das alles schon!

Henning Rehse

Googelt man das Thema „gegenläufiger Radverkehr“ im Internet, so verweist die weitaus größte Trefferzahl auf Stellungnahmen und Forderungen des ADFC. Dies ist völlig in Ordnung, ist der ADFC doch ebenso die Interessenvertretung der Radfahrer wie der ADAC die der Autofahrer ist. Und die machen nun einmal völlig zu Recht Stimmung für ihre jeweilige Position und Klientel.

Problematisch wird es, wenn sich Teile der Verwaltung, Politik und auch Presse aus welchen Gründen oder Zwängen heraus auch immer zum willfährigen Handlanger dieser Lobbyisten machen, ihnen blind wie die Lemminge folgen und dabei das Wohl des Ganzen aus den Augen verlieren.

Es ist richtig, wenn der Bürgermeister ausführt, bis 2009 war die Öffnung der Einbahnstraße für den gegenläufigen Radverkehr die Ausnahme und 2013 sei sie die Regel. Und dann sagt er sogar den entscheidenden Satz: „Nur in Ausnahmefällen dürfe eine Einbahnstraße nicht geöffnet werden.“ Und der höchste Ausnahmetatbestand, der dafür in der Straßenverkehrsordnung ausdrücklich genannt ist, ist der, wenn die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer nicht gewährleistet ist. Dass dem so ist, hat die Unfallkommission ausdrücklich festgestellt. Und ab hier wird dann die Wahrheit nicht mehr so genau genommen, sondern von interessierter Seite getrickst: Es steht nirgendwo, dass in einer solchen Gefährdungssituation dem Radverkehr Vorrang eingeräumt werden muss, die Rechte der übrigen Verkehrsteilnehmer eingeschränkt werden müssen und die Einbahnstraße geöffnet werden muss. Und es ist auch nicht wahr, dass der Ausschuss seine Meinung nicht gesagt hätte und keine Entscheidung getroffen hätte. Die hatte er am 18.06.2012 längst getroffen, als er den Verkehrsversuch und damit auch die mögliche Gefährdungssituation beendet hatte. Dieser Beschluss jedoch passte dem Bürgermeister nicht, weil er bei dem Thema, was auch sein gutes Recht ist, eine andere Meinung hat.

Nicht berechtigt ist er jedoch, Beschlüsse des Ausschusses nur deshalb zu beanstanden und nicht umzusetzen, weil er anderer Meinung ist.

Sowohl die inhaltliche als auch die formale Frage werden gegebenenfalls juristisch durch die Instanzen zu klären sein…