Die Fraktionen von FDP, WNK UWG, BüFo und CDU haben nachfolgenden Antrag gestellt.
Benchmark PersonalkostenWenige Monate nach Einrichtung des Zukunftsausschusses haben die bürgerlich-konservativ-liberalen Fraktionen von BüFo, CDU, FDP und WNK UWG ein umfangreiches Antragspaket zur Gestaltung der Zukunft in Wermelskirchen auf den Weg gebracht:
Zielvorgaben für den Zukunftsausschuss Mittel- bis langfristige Entwicklung der Stadt Wermelskirchen Flächen für Wohnungsbau ermitteln Entwicklungs- und Handlungskonzepte für Dhünn und DabringhausenSehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 10. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Mittwoch, 19. Juni 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— RPA am 17.06.2019
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 24.06.2019
— Zukunftsausschuss am 26.06.2019
— Betriebsausschuss Abwasserbetrieb am 27.06.2019
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 24. Juni 2019:
Kreisverkehre und verkehrsabhängige Steuerung von Ampelanlagen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bleek,
sehr geehrter Herr Schulte,
Die Fraktion der WNK UWG fragt an:
- Hat die Verwaltung eine Gesamtstrategie (Kreisverkehrskonzept) im Hinblick auf den möglichen Bau von Kreisverkehren unabhängig vom Straßenbaulastträger für das gesamte Stadtgebiet?
- Hat die Verwaltung eine Gesamtstrategie im Hinblick auf die Umrüstung von Ampelanlagen hin zu verkehrsabhängig gesteuerten Ampelanlagen unabhängig vom Straßenbaulastträger für das gesamte Stadtgebiet?
- Bei welchen Unterhaltungs- bzw. Erneuerungsmaßnahmen von Lichtsignalanlagen wurde seit 2010 geprüft, ob der Verzicht der Anlage möglich und stattdessen die Errichtung eines Kreisverkehrs baulich und finanziell sinnvoll ist, und wie lautete das jeweilige Ergebnis?
Begründung:
Die in der Vergangenheit errichteten Kreisverkehre verflüssigen den Verkehr, es geschehen weniger Unfälle als zu Kreuzungszeiten und sie stellen somit eine verkehrliche Einrichtung für den Umweltschutz und Fahrsicherheit dar.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas
Mitglied des Rates
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 9. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 13. Juni 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 27.05.2019
— Rat am 27.05.2019
— Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik am 04.06.2019
— Sport, Freizeit und Tourismus am 05.06.2019
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— RPA am 17.06.2019
— Umwelt und Bau am 18.06.2019
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Anfrage zur nächsten Sitzung des JHA:
Besetzung der Planstellen im Kinder- und Jugendschutz
Sehr geehrter Herr Schneider,
zur nächsten Sitzung des JHA fragen wir an, inwieweit die aktuelle Berichterstattung des WDR hinsichtlich seiner Abfrage den tatsächlichen Fallzahlen bei den Jugendämtern entspricht.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/wdr-jugendamt-erhebung-100.html
Daher bitten wir, die einzelnen Abfragepunkte des WDR zu erläutern und zu der Anzahl der Planstellen im Verhältnis zu unseren Einwohnern Stellung zu nehmen.
Im Bericht ist die Stadt Wermelskirchen mit seinem Jugendamt im negativ unteren Drittel des Ranking aufgeführt.
Mit der Darstellung durch Frau Frank im JHA wurde bereits die engmaschige und gute Nachkontrolle der Fälle im eigenen Haus dargestellt.
Deshalb scheint die Darstellung des WDR nicht den Tatsachen in Wermelskirchen zu entsprechen. Auch dies bitten wir zu erläutern.
Was in der Auswertung des WDR leider nicht ersichtlich ist, ist ob die Planstellen für den Kinder- und Jugendschutz im Kalenderjahr vollständig besetzt sind.
Hier bitten wir um die Information im kommenden JHA und regen gleichzeitig an, dass der JHA in einem regelmäßigen Turnus über die Besetzung dieser Planstellen im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes informiert wird.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Sigrid Seidel
Sachkundige Bürgerin
gez. Dirk Wartmann
Jugendpolitischer Sprecher
Mitglied des Rates