Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 21. Fraktionssitzung in 2013 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 28. November 2013
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Vorbereitung von Sitzungen:
– StuV am 02.12.
– SAW am 05.12.
4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen
5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– JHA am 12.11.
– Umwelt und Bau am 19.11.
– RPA am 21.11.
– SSKK am 21.11.
– Rat am 25.11.
– VHS am 26.11.
– Sozial am 28.11.
7. Bericht des Vorsitzenden
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
Sehr geehrte Herren Dr. Prusa und Bärwald,
wir nehmen Bezug auf die u.a. Anfrage von MdR Rüdiger Bornhold vom 29.09.2013 und setzen sie in Zusammenhang mit der Berichterstattung in der heutigen Ausgabe der BM.
Die dort aufgezeigten Probleme hinsichtlich der Beschilderung sind von den Bürgern allesamt richtig erkannt; auch der Hinweis von Herrn Bärwald, dass die Zone nicht ohne Weiteres ausgeweitet werden kann, ist völlig zutreffend.
Gut dass die Verwaltung sich in Kürze mit dem Thema in Gänze beschäftigt!
Dabei wird dann sicherlich auch die von Herrn Bornhold aufgeworfene Thematik abgearbeitet.
Zwischenzeitlich gewonnene von Fachleuten erhaltene Erkenntnisse bestärken die WNK UWG in ihrer Position, dass die Ausweisung von Tempo 30 in Ost-West-Richtung des Brückenwegs weder aus rechtlichen noch sachlichen Gründen geboten ist, dadurch die im BM-Artikel beschriebene Problematik erst aufgekommen ist und zudem damit der Brückenweg als Umfahrung der Telegrafenstraße subjektiv aus Sicht der Autofahrer weniger attraktiv erscheint.
Wir als WNK UWG fordern daher die Rückkehr zu Tempo 50 auf dem Brückenweg in Ost-West-Richtung!
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 20. Fraktionssitzung in 2013 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 07. November 2013
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Vorbereitung von Sitzungen:
– JHA am 12.11.
– Umwelt und Bau am 19.11.
– RPA am 21.11.
– SSKK am 21.11. wg. Sekundarschule
– Rat am 25.11. wg. Sekundarschule
Falls die Unterlagen nicht für alle Sitzungen vorliegen und/oder es bei bestimmten Themen kritisch wird, müssen wir notfalls am 18.11. eine Sondersitzung der Fraktion durchführen…
4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen
5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– StUV am 04.11.
7. Bericht des Vorsitzenden
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
Der Fraktionsvorsitzende der WNK UWG, Henning Rehse, widerspricht Bürgermeister, Eric Weik, wie auch dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Jochen Bilstein, ausdrücklich, wenn diese feststellen „der Neubau eines Bades in den nächsten Jahren sei illusorisch“ bzw. „ keine Kommunalaufsicht der Welt würde in den nächsten Jahren einen Neubau genehmigen“.
Rehse betont, dass es wichtig und richtig gewesen sei, dass WNK UWG, BüFo und FDP dieses Thema mittels gemeinsamen Antrags in die politische Diskussion gebracht haben und offenbar auch die CDU bereit ist, das Thema positiv zu befördern.
Rehse: „Die Darstellung der Verwaltung hat eindrucksvoll gezeigt, dass die Zeit für das alte Hallenbad abläuft. Deshalb ist es wichtig jetzt ein Konzept zu erstellen, dem unverzüglich die Planung folgen zu lassen und dann auch den Neubau zu erstellen. Würde das alte Bad erst einmal aus welchen Gründen auch immer geschlossen, bliebe es höchstwahrscheinlich auch bei diesem Zustand, Wermelskirchen würde ein weiteres und dramatisches Stück ärmer.“
Wie und wo sollten Breiten-, Vereins- und Schulsport, Gesundheits- und Fitnessangebote oder einfach nur die gemeinsame Familienaktivität in Wermelskirchen durchgeführt werden, wenn es kein Hallenbad mehr gibt?
Aus Sicht der WNK UWG gibt es Dinge in einer Stadt, die unabhängig von der finanziellen Lage nicht diskutierbar sind: eine attraktive Schullandschaft, eine Hallen- und Freibadgelegenheit, Kunstrasenplätze, Kattwinkel’sche Fabrik, Stadtbücherei und Musikschule wie auch ein in allen Bereichen der Stadt den gesetzlichen Vorgaben entsprechender Brandschutz sind in diesem Zusammenhang zu nennen.
Vorgenannte Punkte sind für eine Stadt der Größe Wermelskirchens kein luxuriöser Schnickschnack, sie sind Eckpfeiler kommunaler Infrastruktur und Daseinsvorsorge.
Insofern liegt Herr Bilstein mit seiner Vermutung in Richtung Kommunalaufsicht falsch. Es hat sich und wird sich keine Kommunalaufsicht oder Bezirksregierung finden, die durch ihre Anweisungen dramatisch und drastisch unterschiedliche Lebensbedingungen für die Menschen in unserem Land, Regierungsbezirk und Kreis verursacht. Niemand wird erklären können, warum die Lebensbedingungen gerade in Wermelskirchen deutlich anders und schlechter sein sollten, als in anderen Städten des Landes bzw. Umlandes, deren finanzielle Situation bereits seit teilweise Jahrzehnten und Potenzen schlechter ist als die Wermelskirchens.
Sicherlich wird in fast allen Städten NRWs rigoros gespart, was auch richtig ist. Auch Wermelskirchen unternimmt hier seit Jahren enorme Anstrengungen. In den Großstädten werden natürlich Bäder, Jugend- und Kultureinrichtungen geschlossen, aber: es sind dann die vierten, dritten oder zweiten Einrichtungen ihrer Art. Wermelskirchen hat nur ein Hallenbad, ein Feibad, eine Katt, eine Stadtbücherei, eine Musikschule…
Und die wird es mit Willen der WNK UWG auch in Zukunft geben!
