Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 1. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 09. Januar 2014
19.30 Uhr
Café-Restaurant Vier Jahreszeiten im Seniorenpark Carpe Diem

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– StuV am 13.01.2014

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– Rat am 16.12.2013

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Schule, Sport, Kultur sowie Umwelt und Bau am 17. Oktober 2013 wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, das Thema Kunstrasenplätze aufzugreifen:
Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur / Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik und der Ausschuss für Umwelt und Bauen beschließen einstimmig, das die „Erarbeitung eines Konzeptes und einer Planung zum Neubau eines Kunstrasenplatzes“ in einem Arbeitskreis erörtern zu lassen. Die Beratungsergebnisse dieses Arbeitskreises sollen dann im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur / Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik weiter beraten werden. An den Sitzungen des Arbeitskreises sollen neben Vertretern aus Politik und Verwaltung auch Vertreter der betroffenen Sportvereine teilnehmen.

Der 1. stellvertretende Bürgermeister, Dirk Wartmann, steht bereits seit mehr als einem Jahr zu diesem Thema mit einigen Sportvereinen in Kontakt, Er hat Kunstrasen-Seminare besucht und in einem Fall sogar ein spezifiziertes Konzept mit einem  Vorsitzenden eines Vereins erarbeitet und besprochen.
Daher hat er sich angeboten, in seiner Funktion als 1. stellvertretender Bürgermeister in der Arbeitsgruppe mitzuarbeiten und bei Bedarf auch als neutraler Moderator den Vereinen, Politik und Verwaltung – wie bisher – zur Verfügung zu stehen.

Bedauerlicherweise wurde Herrn Wartmann mitgeteilt, dass der Bürgermeister, Herr Weik, dies nicht wünscht.  
Herr Wartmann bedauert und verwundert dies sehr, da sein Engagement in dieser Angelegenheit doch nach ausdrücklicher Rücksprache mit Herrn Weik erfolgt ist.

Die Fraktion der WNK UWG hat zwischenzeitlich erklärt, dass sie Herrn Wartmann nun von sich aus in die Arbeitsgruppe entsenden wird, um das angeeignete Know-How im Sinne der Sportstätten/Bürger nicht ungenutzt zu lassen.
Der WNK UWG – Fraktion geht es ausdrücklich um die Sache und nicht um politische Eitelkeiten. Deshalb befürwortet und unterstützt sie Dirk Wartmanns Engagement zur Mitarbeit in der Arbeitsgruppe.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Wartmann
1. Stellvertretender Bürgermeister

An den
Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

-Rathaus-

Antrag auf Überarbeitung der Tarifklassen in der Entgelteordnung für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die nächste Sitzung des zuständigen Gremiums stellt die Fraktion der WNK UWG folgenden Antrag:
Die WNK UWK – Fraktion beantragt die Einführung einer weiteren Tarif-klasse für die Nutzer der städtischen Einrichtungen, die im Ehrenamt tätig sind.
Dieser Tarif soll lediglich Kosten für Strom, Wasser, Reinigung und Hei-zung beinhalten.
Zu den im  Ehrenamt Tätigen zählt die WNK UWG – Fraktion alle Vereine und Gruppierungen, die gemeinnützig tätig sind sowie eine Veranstaltung für einen gemeinnützigen Zweck ohne Gewinnerzielungsabsicht ausrichten.

Begründung:

In den derzeitigen Tarifklassen wird die oben benannte Gruppe gleichgestellt mit dem Tarif A sofern sie gemeinnützig anerkannt sind, mit dem Tarif B
sofern sie diese Gemeinnützigkeit nicht nachweisen können.

Unserer Ansicht nach sind die Kosten, die für ehrenamtlich Tätige bei z. B. dem Anmieten der Mehrzweckhalle Dabringhausen entstehen im Tarif A weitaus höher als die real entstehenden Kosten die u. E. abgerechnet werden sollten (siehe oben).
Bei heutiger Berechnung gemäß dem Tarif A müsste heute der VVV für einen Tag Nutzung (z. B. Seniorenfahrt) 288,00 € (Halle incl. Foyer: 175€, Bühne: 23€, Küche: 45€, Theke und Zapfanlage: 45€) zahlen.

Wir finden es nicht richtig, dass Bürger für Räumlichkeiten, die sie bereits durch ihre Steuergelder bezahlt haben, nochmals Miete bezahlen um dem
Allgemeinwohl einen Dienst zu erbringen.

Angesichts der Haushaltssituation sind wir der Meinung, dass bei einer sol-chen Veranstaltung die Kosten anteilig für Strom, Wasser, Reinigung und Heizung auf die Nutzer umgelegt werden jedoch keine zusätzlichen Einnahmen für die Stadt durch das Ehrenamt generiert werden sollten.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Wartmann
– Ratsmitglied –

PDF-Download

An den
Bürgermeister der Stadt Wermelskirchen
Herrn Eric Weik

-Rathaus-

Antrag auf Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

für die nächste Sitzung des zuständigen Gremiums stellt die Fraktion der WNK UWG folgenden Antrag:

Die WNK UWK – Fraktion beantragt die Einrichtung einer zentralen Rufnummer für alle städtischen Gebäude im Zusammenhang mit Notfällen oder Problemen, die bei diesen Gebäuden außerhalb der Arbeitszeiten der Verwaltung auftreten und nicht bis zum nächsten Werktag warten können.
Hierzu ist es erforderlich in allen städtischen Gebäuden eine entsprechende Beschilderung auszuweisen.
Des Weiteren ist zu prüfen mit welcher Personaldecke sichergestellt werden kann, dass diese Anlaufstelle außerhalb der Dienstzeiten und am Wochenende besetzt ist.

Begründung:

In den letzten Monaten ist es immer wieder vorgekommen, dass Heizungen z. B. im Ausländerzentrum oder Sporthallen ausgefallen sind, während dort Veranstaltungen liefen bzw. Vereine Meisterschaftsspiele abhielten zu denen bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, in diesem Fall eine Mindestraumtemperatur.

Weiterhin ist aufgefallen, dass bei Vermietungen von öffentlichen Gebäuden es erhebliche Schwierigkeiten gibt, einzelne Räume nachträglich zu öffnen, wenn vergessen wurde, diese unmittelbar bei der Übergabe aufzusperren (z. B. Behindertentoilette in der MZH Dabringhausen).

Unserer Meinung nach ist es sinnvoll einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung mit einem Mobilfunktelefon auszustatten, so dass er außerhalb der Öffnungszeiten der Verwaltung erreichbar ist, um für Notfälle wie Heizungsdefekt/-ausfall, defekte Wasserhähne, die sich nicht mehr schließen lassen aufgrund z.B. verrosteter Absperrventile, erreichbar ist.

In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass Bürger, die diese Einrichtungen gemietet hatten keinen Ansprechpartner der Stadtverwaltung erreichen konnten, so dass sie versucht haben, Vertreter der Politik – so auch den Unterzeichner –  um Hilfe zu erbitten. Selbst den Politikern ist nicht bekannt, wer zu diesem Zeitpunkt Notdienst hat und welchen Mitarbeiter der Verwaltung man wie erreichen kann, um diese Missstände zu beheben.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Wartmann
(Ratsmitglied)

PDF-Download

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 23. Fraktionssitzung in 2013 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 12. Dezember 2013
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Vorbereitung von Sitzungen:
– Rat am 16.12.2013

4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen

5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Ansprechpartner bei technischen Notfällen in städtischen Räumlichkeiten (D. Wartmann)
– Nutzungsgebühren für städtische Räumlichkeiten (D. Wartmann)

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
– HuF am 10.12.2013

7. Bericht des Vorsitzenden

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

PDF-Download