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Stellungnahme zu den SPD Sparvorschlägen

Das ist ein deutliches Signal an alle Dhünner sowie die Besucher, Betreiber und ehrenamtlichen Helfer des Freibades im Ort: die SPD möchte den Freibadzuschuss für den Betrieb sowie die Machbarkeitsstudie einsparen.

Damit wäre nach SPD-Wille das Bad sofort am Ende. Klare Worte, allerdings schweigt sich die SPD zu den dann anfallenden Folgekosten aus.

Nachdem das Sparkonzept des „Regenbogens“ von der SPD zunächst als „unrealistisch“ und „unqualifiziert“ betitelt wurde, ist es nun „im Umfang halbherzig“.

Bei den 13 Einsparvorschlägen der SPD (3 weitere sind Prüfaufträge) finden sich exakt 10 Positionen der „Regenbogenliste“ wieder. Dieses hohe Maß an Schnittmengen sollte doch eigentlich für eine besonders realistische und qualifizierte Arbeit des „Regenbogens“ stehen.

Gerade die Regenbogenfraktionen haben alles andere als halbherzig gearbeitet: neben dem Sparkonzept aus Sparliste, Prüfaufträgen sowie dem Einsparvorschlag für 2011 im freiwilligen Bereich ist das Versprechen ausgesprochen worden, den Bürger nicht zu belügen und die Auswirkungen der Haushaltsmisere deutlich aufzuzeigen. Ferner haben wir klar gestellt, dass unsere Arbeit nicht nach 2 oder 3 Jahren endet, sondern dass uns die Haushaltsprobleme sicher 10 Jahre beschäftigen und wir diese Herausforderung annehmen werden.

Wie mit der Kämmerei verabredet, wurden auch in diesem Jahr einige Vorschläge zur Optimierung der Ziele sowie der Leistungskennzahlen vorgelegt. Mögliche alternative Finanzierungsmodelle sowie Optionen für „fresh money“ – ohne den Bürger zusätzlich zu belasten – sind formuliert. Deutlicher kann man seinen Sparwillen nicht dokumentieren.

Was finden Sie daran halbherzig, Herr Bielstein?

gez. Jan Paas
Stadtverordneter WNK UWG

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