Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 24. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 11. Dezember 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Liebe Freunde, es handelt sich bei der Sitzung um die letzte Sitzung im Jahr – die „Weihnachtssitzung“ also.
In Tradition von und Gedenken an Lothar lädt uns das Katt-Team wie jedes Jahr zu einem kleinen Imbiss ein.
Kommt also bitte möglichst zahlreich und bringt etwas Hunger mit 🙂

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Umwelt und Bau am 08.12.2014
— HuF am 08.12.2014

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Rat am 15.12.2014

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

PDF-Download

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion WNK UWG   FREIE WÄHLER bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzungen des Schulausschusses und des Ausschusses für Soziales und Inklusion zu setzen:

Finanzierung und Durchführung von Inklusion in Schulen in Wermelskirchen

Die Fraktion WNK UWG   FREIE WÄHLER  bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

1) Wie hoch sind die aktuell bezifferbaren Kosten für Inklusionsleistungen derzeit? Welche Kostensteigerung erwartet die Verwaltung künftig?

2) Wie hoch fällt die Kostenbeteiligung des Landes an den Kosten der Inklusion konkret aus?

3) Hält die Verwaltung das Volumen von 170 Mio. € aus dem Kompromiss des Städtetages landesweit für ausreichend?
Welche Handlungsoptionen gibt es?

4) Gibt es eine globale oder nationale Konzeption für die Durchführung der Inklusion in Deutschland, NRW, dem Gebiet des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR), dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK), Wermelskirchen, oder entwickelt jede Schule eigene Konzepte?

5) Wie ist die Zusammenarbeit der Schulen mit den Integrationshelfern organisiert? Welche Aufgaben führen Integrationshelfer durch?
Welche Qualifikation haben die Integrationshelfer?
Wie werden Integrationshelfer in den Schulbetrieb eingebunden und welchen Stellenwert haben sie?

Begründung:

Die finanziellen Belastungen der Kommunen sind spätestens durch die unzureichende Ausgleichsfinanzierung der Inklusionskosten, nahezu untragbar geworden. Es besteht die akute Befürchtung, dass das „Projekt Inklusion“ aufgrund der Unterfinanzierung und der daraus resultierenden Schwierigkeiten den Rückhalt in der Bevölkerung verspielt.

Der aktuell desaströse Umgang mit dem Thema seitens der Bezirksregierung Köln zeigt die Dimension der Problematik in erschreckender Weise.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Stefan Kind (Sozialpolitischer Sprecher)
gez. Dr. Werner Güntermann (Schulpolitischer Sprecher)

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 23. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 04. Dezember 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 01.12.2014
— JHA am 02.12.2014
— Sport, Freizeit und Tourismus am 03.12.2014
— Soziales und Inklusion am 04.12.2014
— Werksausschuss Städtischer Abwasserbetrieb am 04.12.2014

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Umwelt und Bau am 08.1.2014
— HuF am 08.12.2014

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 22. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 27. November 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— RPA am 24.11.2014
— VHS am 27.11.2014

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 01.12.2014
— JHA am 02.12.2014
— Sport, Freizeit und Tourismus am 03.12.2014
— Soziales und Inklusion am 04.12.2014
— Werksausschuss Städtischer Abwasserbetrieb am 04.12.2014

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Antrag der Gruppe FREIE WÄHLER  zum Kreishaushalt 2015:

Produktgruppe: 12.660 Kreisstraßen, hier:

K 15 in Wermelskirchen zwischen Dabringhausen und Emminghausen

Die FREIEN WÄHLER RBK beantragen, dass im Haushalt 2015 Mittel für eine Instandsetzung der K 15 in o.a. Bereich durch Aufbringen einer durchgängigen neuen Schwarzdecke bereit gestellt werden.

Begründung:

Die K 15 befindet sich in diesem Bereich seit Jahren in einem äußerst schlechten Zustand.

Notwendige lediglich die Verkehrssicherheit erhaltende Maßnahmen werden sporadisch in Form eines Flickenteppichs durchgeführt, wobei die meisten Flicken nicht einmal die nächste Frostperiode überdauern.

Seit Jahren wird die Sanierung dieses Abschnitts von Jahr zu Jahr geschoben, was in der deutlich reduzierten Förderpraxis des Landes NRW für Straßenbau begründet ist.
Somit kann auch nicht mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass in dem im Haushalt genannten Jahren 2017/2018 die Sanierung in der Tat durchgeführt werden kann.

Der besagte Abschnitt der K 15 müsste somit auf Jahre aus Gründen der Verkehrssicherheit weiter geflickt werden.

Um dies zu vermeiden und trotzdem das Problem sinnvoll zumindest kurz- und mittelfristig zu lösen, schlagen die FREIEN WÄHLER vor, derzeit lediglich  die Oberflächensanierung dieses Abschnitts der K 15 vorzunehmen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 21. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 20. November 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— RPA am 24.11.2014
— VHS am 27.11.2014

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse