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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 13. Fraktionssitzung in 2016 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 30. Juni 2016
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— HuF am 27.06.2016
— Schule, Kultur, Sport, Katt am 28.06.2016
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Rat am 04.07.2016
— AK Stadtentwicklung am 05.07.2016
— Ausschuss für Soziales und Inklusion am 07.07.2016
— Arbeitsgemeinschaft Gemeinwesenarbeit am 13.07.2016
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 12. Fraktionssitzung in 2016 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 23. Juni 2016
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 20.06.2016
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— HuF am 27.06.2016
— Schule, Kultur, Sport, Katt am 28.06.2016
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 11. Fraktionssitzung in 2016 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 16. Juni 2016
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Umwelt und Bau am 14.06.2016
— AK Brandschutz am 15.06.2016
— WA Abwasser am 16.06.2016
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 20.06.2016
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Antrag zur Sitzung des Rates am 04.07.2016 und ggf. zuvor zu beteiligender Ausschüsse:
Fortsetzung der Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/2017
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit beantragen wir, außerplanmäßig zur Fortführung dieses Projektes 70.000 € bereit zu stellen.
Begründung:
Nachdem mehrfach seitens aller Beteiligten wie auch das Fachdezernenten, Herrn Jürgen Gräf, die Wichtigkeit und Sinnhaftigkeit dieses Projektes dargestellt wurde und der Träger Lebenshilfe sich bereit erklärt hat, selber 10.000 € in das Projekt zu investieren, sehen wir den Rat in der Pflicht auch seinen Anteil zum Erhalt des Projektes beizutragen.
Inklusion kann und darf nicht nur ein in Sonntagsreden gerne benutzter Begriff sein, sondern muss sich auch im städtischen Handeln widerspiegeln.
Wir verweisen auf die beigefügte Stellungnahme des Rheinisch-Bergischen Kreises vom 29.02.2016, wonach der Rat der Stadt Wermelskirchen frei ist, Inklusion als pflichtige Aufgabe zu betrachten.
Mit großer Aufmerksamkeit und Interesse verfolgt die WNK UWG die allerorten geführte öffentliche Diskussion um den gegenläufigen Radverkehr in der Telegrafenstraße:
Zweifellos spaltet kein Thema die Wermelskirchener Bürgerschaft derart – und das schon seit Jahren!
Die WNK UWG wird nach Vorliegen der Ergebnisse des Verkehrsversuchs „Ableitung über An der Feuerwache“ und der daraus resultierenden Bedingungen für die Einrichtung des gegenläufigen Radverkehrs den Antrag stellen, die Bürger hierüber formal zu befragen, faktisch jedoch abstimmen zu lassen.
Ohne ein Votum der Bürger wird sich die WNK UWG bei allen Abstimmungen zum Thema zukünftig enthalten.
Die WNK UWG möchte, wie es in einer Demokratie üblich ist, die Meinung der Mehrheit zum Thema kennen und nicht nach dem irrigen Prinzip „laut gleich viel“ Beschlüsse fassen.
