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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 13. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 29. Juni 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 26.06.2017
— Beratendes Gremium Sekundarschule am 28.06.2017
— Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb am 29.06.2017
— Ausschuss für Soziales und Inklusion am 29.06.2017
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— HuF am 03.07.2017
— Sport, Freizeit und Tourismus am 05.07.2017
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 12. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 22. Juni 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Umwelt und Bau am 20.06.2017
— RPA am 21.06.2017
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 26.06.2017
— Beratendes Gremium Sekundarschule am 28.06.2017
— Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb am 29.06.2017
— Ausschuss für Soziales und Inklusion am 29.06.2017
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Anfrage der Fraktionen von CDU, WNK UWG, BüFo und FDP
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
nach unserem Kenntnisstand gibt es Mängel im Städtischen Gymnasium, die von kleinen Reparaturen bis hin zu ernstzunehmenden gravierenden Mängel reichen. Wir bitten Sie den Fraktionen bis zur nächsten Sitzung des Ältestenrates eine umfassende Mängelliste vorzulegen.
gez. Christian Klicki
gez. Henning Rehse
gez. Oliver Platt
gez. Jürgen Manderla
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 26.06.2017:
Umsetzung der Optimierungsvorschläge der Ampelschaltungen
Sehr geehrter Herr Schulte,
hiermit frage ich namens meiner Fraktion an, inwieweit die dem StuV vorgestellten Optimierungsvorschläge hinsichtlich der Ampelschaltungen im Verlauf von
Dellmannstraße
Berliner Straße
Hilfringhauser Straße / Dabringhauser Straße / Durchstich Eich
nunmehr umgesetzt sind bzw. wann mit der Umsetzung zu rechnen ist?
Am 29.02.2016 – also vor über einem Jahr – wurde das Thema letztmalig im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr behandelt.
Herr Nolden vom Planungsbüro für Verkehrstechnik in Essen stellte den Sachverhalt dar, bestätigte die von Bürgern und der Politik seit Jahren angeführten Defizite in allen o.a. Bereichen und machte Handlungsempfehlungen, wie Abhilfe zu schaffen sei.
Der Ausschuss schloss sich den Ausführungen und Vorschlägen von Herrn Nolden an und beauftragte die Verwaltung, diese an den zuständigen Straßenbaulastträger StraßenNRW zu adressieren.
Nachdem nunmehr ein Jahr vergangen ist, ohne dass in vielen Bereichen gravierende Verbesserungen sichtbar sind, erscheint es geboten, einen aktuellen Sachstandsbericht zu erfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Fraktionsvorsitzender
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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 11. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Mittwoch, 14. Juni 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Rat am 15.05.2017
— Seniorenbeirat am 17.05.2017
— StuV am 22.05.2017
— JHA am 23.05.2017
— Ältestenrat am 06.06.2017
— AK Zukunft am 07.06.2017
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Umwelt und Bau am 20.06.2017
— RPA am 21.06.2017
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bleek,
mit Datum vom 19.01.2017 hat meine Fraktion bereits eine Anfrage zu diesem Thema gestellt, die bislang leider unbeantwortet blieb (Anlage).
Nunmehr wir das Thema von der rot-grünen Landesregierung passend zur Landtagswahl „gefeiert“ und natürlich auch von interessierter Seite in Wermelskirchener „Medien“ verbreitet:
http://forumwk.de/2017/05/09/gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-ein-erfolg
Wir erneuern daher unsere o.a. Anfrage vom 19.01.2017 und fragen zusätzlich, aufgrund welcher Beschlusslage die eGK eigentlich derzeit in Wermelskirchen zum Einsatz kommt?
Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die beschlossene Pilotphase längst abgelaufen ist und es weder einen Erfahrungsbericht, belastbare Zahlen, noch einen Beschluss des Rates zur endgültigen Einführung der eGK gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorn Seidel
Mitglied des Rates
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
aufgrund der Beschlusslage des Rates wie auch der sich entwickelnden Flüchtlingszahlen ist davon auszugehen, dass das alte Polizeigebäude im Jahre 2018 seiner ursprünglich geplanten Folgenutzung mit VHS, Geschichtsverein, Stadtarchiv etc. zugeführt wird.
In diesem Zusammenhang möchte meine Fraktion eine Anregung an Sie herantragen und sie bitten, diese bei den anstehenden baulichen Planungen und der Erstellung eines Nutzugskonzeptes mit zu berücksichtigen:
Derzeit halten im Stadtgebiet zahlreiche Organisationen und Institutionen, die ihren Beitrag zum Gemeinwohl und gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten, Beratungs- und Sprechstunden ab.
Beispielhaft sei der Deutsche Mieterbund (DMB) – Mieterverein Remscheid – Wermelskirchen e.V. genannt.
Teilweise sind die dafür genutzten Örtlichkeiten aus verschiedenen Gründen wie z.B. der verkehrlichen Erreichbarkeit, Parkplätzen, Eignung für Publikumsverkehr etc. nicht optimal.
Die o.a. zukünftigen Nutzer des ehemaligen Polizeigebäudes werden ebenfalls Bedarf an einem temporär zu nutzenden Besprechungsraum haben.
Daher regen wir an, bei den Planungen betreffs des Polizeigebäudes einen multifunktional nutzbaren Besprechungs-/Beratungsraum mit kleiner Wartezone davor zu berücksichtigen und einzurichten.
Für die Aufnahme und Umsetzung unserer Anregung bedanken wir uns schon im Voraus ganz herzlich und verbleiben
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –
