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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 3. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 07. März 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Haushalt 2019/2020
5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2019
— Umwelt und Bau am 26.02.2019
— Schule, Kultur, Betriebsausschuss Kattam 27.02.2019
— JHA am 07.03.2019
6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
8. Vorbereitung von Sitzungen:
— Stadtentwicklung und Verkehr am 11.03.2019
— Sport, Freizeit und Tourismus am 12.03.2019
— Zukunft am 13.03.2019
9. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Antrag an den Ausschuss für Umwelt und Bau
hier: Weitere
Beschaffung von Elektrofahrzeugen / Elektromaschinen (u. a. im Bereich
der Grünflächenpflege / Straßenbau / Forsten) mittels Förderung durch
Bundesmittel, sofern technisch sinnvoll umsetzbar
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Bosbach,
im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 – 2020“ stellt der Bund den Kommunen Gelder für die Beschaffung von Elektrofahrzeugen zur Verfügung. Dies umfasst nicht nur reine Straßenfahrzeuge, sondern auch Baumaschinen, die u. a. auf Friedhöfen bzw. im Straßenbau oder im Forstbetrieb eingesetzt werden können.
Die Fraktion WNK UWG Freie Wähler beantragt daher zu prüfen, diese Mittel abzurufen, so dass „saubere“ Ersatzbeschaffungen in Teilen vorgenommen werden könnten.
Begründung:
Der Schutz der Umwelt stellt, vom Grundsatz her, ein hohes Gut dar.
Weiter fördert der Bund diese o. g. sinnvollen Investitionen, die auch den Vorbildcharakter der Stadtverwaltung Wermelskirchen unterstreichen.
So wird z. B. das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen der Stadt Köln (vgl. Wermelskirchener Generalanzeiger vom 24.12.2018, Seite 21) mit fast einer Millionen Euro gefördert. Auch wenn Investitionen nach Wermelskirchen geringer ausfallen dürften, sollte hier dieser begrüßenswerte Vorstoß unternommen werden. Neben diesem positiven Beitrag für die Luftreinheit, würde sich auch die Lärmbelästigung der Maschinen verringern.
Dennoch ist der Fraktion WNK UWG Freie Wähler klar, dass elektrisch betriebene Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen durchaus ihre Leistung erbringen müssen – hier darf es keine grundlegenden Einschränkungen gegenüber den Diesel-Aggregaten geben. Insofern muss eine Auswahl mit Sachverstand -unter Einbeziehung von fachkundigen Experten in den jeweiligen Teams- geschehen. Die jeweiligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennen die Anforderungen an ihre Geräte genau und können eventuelle Restriktionen -im Vorfeld- schnell identifizieren. Insofern setzt die WNK UWG hier auf die Eigenverantwortung.
Neben den Fahrzeugen und Maschinen sind entsprechende (neue) Ladevorrichtungen vorzuhalten.
Zur Verdeutlichung der Gesamtthematik verweisen wir auf die Homepage des BMVI „Übersicht Fördermöglichkeiten – Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“.
Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.
gez. Stefan Kind
Sachkundiger Bürger
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Sehr geehrte Damen und Herren,zu unserer 2. Fraktionssitzung in 2019 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 21. Februar 2019
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Haushalt 2019/2020
5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Soziales und Inklusion am 21.02.2019
6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
8. Vorbereitung von Sitzungen:
— Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2019
— Umwelt und Bau am 26.02.2019
— Schule, Kultur, Betriebsausschuss Katt am 27.02.2019
— JHA am 07.03.2019
9. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Antrag zur Sitzung des Zukunftsausschusses: „Mountainbiking“
Sehr geehrter Herr Wartmann, lieber Dirk
sehr geehrter Herr Bürgermeister Bleek,
bei seiner Vorstellung im Zukunftsausschuss des RBK hat der neue Geschäftsführer von Das Bergische, Tobias Kelter, ganz deutlich herausgestellt, dass Mountainbiking eines der Hauptthemen für die zukünftige Entwicklung des Tourismus im Bergischen Land wird.
Als Anlage ist mein Projektvorschlag für LEADER beigefügt, der leider bisher nicht tiefer gehend bearbeitet wurde weil er einen Rundkurs durch die 8 Wasserland Kommunen beinhaltete, was wohl zu umfangreich war.
Beim LEADER Prozess gab es ebenfall von Kürtener Seite her Bemühungen um eine Mountainbikestrecke.
Die Fraktion der WNK UWG beantragt daher folgendes:
Die Stadt
Wermelskirchen prüft die Realisierung ausgewiesener und ausgeschilderter
Mountainbikestrecken auf ihrem Gebiet und strebt eine Vernetzung mit
Nachbarkommunen an. Dabei gibt es eine enge Zusammenarbeit mit dem
Rheinisch-Bergischen-Kreis sowie mit der Tourismusvermarktung Das
Bergische.
Begründung:
Bei einer Bündelung der Mountainbikeaktivitäten auf extra dafür ausgewiesenen und ausgeschilderten Strecken werden Konfliktsituationen mit Wanderern, Hunden, Reitern, etc. minimiert.
Aus Sicht des Naturschutzes sensible Bereiche werden geschützt und der Sport kann ohne Ärger mit Förstern und Jägern ausgeübt werden.
Mountainbiking bietet viel Entwicklungspotential im Bereich des Tourismus, ein entsprechendes Angebot steigert die Attraktivität unserer Stadt.
Sofern sich ein Verein oder (gewerblicher) Betreiber findet kann eine Vernetzung mit einem Mountainbikepark (z.B. nach dem Vorbild Bikepark-Winterberg) erfolgen.
Ebenfalls sind Downhillstrecken und sportliche Veranstaltungen denkbar.
Zu prüfen ist ebenfalls inwieweit bestehende und genutzte oder derzeit stillgelegte Einrichtungen wie z.B. das Freibad Dhünn mit einbezogen werden können und mit anderen Freizeitsportlern gemeinsam im Hinblick auf Umkleiden, Toiletten, Parkmöglichkeiten etc. genutzt werden können. Auch wäre ein gastronomisches Angebot am ehemaligen Kiosk des Freibads denkbar.
Hilfe für eine nachfragegerechte Umsetzung eines solchen Projekts könnte z.B. angefragt werden beim Mountainbike TeamRhein Berg www.mtbrb.de , weiteren Vereinen und der Sporthochschule Köln.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas
Mitglied des Rates
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Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2019:
Personalfluktuation in der Feuerwehr
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens meiner Fraktion frage ich Folgendes an:
1. Wie viele Zugänge und Abgänge hat die Feuerwehr (gegliedert nach haupt- und ehrenamtlich wie auch die Jugendfeuerwehr) in den Jahren 2015 bis 2018 zu verzeichnen?
2. Wie viele der Abgänge waren dabei altersbedingt und wie viele der persönlichen Entscheidung geschuldet?
3. Wird bei einem Abgang aus persönlichen Gründen ein „Austrittsgespräch“ geführt?
4. Falls ja, was waren die Gründe für „Austritte“?
Mit freundlichen Grüßen
gez. Olaf Allendorf
(Sachkundiger Bürger)
Mit der am Mittwoch vereinbarten Bildung des ständigen Gremiums aus Hausärzten, Krankenhaus, Politik und Stadtverwaltung zur medizinischen Versorgung in Wermelskirchen hat die Fraktion der WNK UWG mehr erreicht, als sie bei Einbringung ihrer Resolution
Nachdem der Bürgermeister zudem in der Ratssitzung am 10.12.2018 zugesagt hatte, die ersten vier Punkte der Resolution verwaltungsintern umzusetzen, ist die weitere Befassung mit der Resolution entbehrlich geworden.Die Fraktion der WNK UWG bedankt sich ausdrücklich bei Bürgermeister Rainer Bleek und dem Management des Krankenhauses Wermelskirchen für die konstruktive Zusammenarbeit, die stets erkennen ließ, dass das Wohl der Bürger und Patienten im Zentrum der Betrachtung und Überlegung standen.
Wenig Verständnis bringt die WNK UWG für die Querschüsse einiger weniger Hausärzte auf, die sich selbst unautorisiert zu Sprechern dieser in Gänze aufschwangen, dabei aber „interessante“ Einblicke in ihre Sichtweise des Berufsbild eines Hausarztes gewährten.
Auch ist bedauerlich, dass einige politische Konkurrenten, ihre Energie lieber in das Abbügeln eines Antrags eines Wettbewerbers stecken als konstruktiv am Thema zum Wohle der Bürger mitzuarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Thorn Seidel
Mitglied des Rates
