Bezugnehmend auf die Interviews von Bürgermeister Bleek in Bergischer Morgenpost und Wermelskirchener General-Anzeiger gibt die Fraktion folgende Stellungnahme ab:

Die WNK UWG hat bei Einführung der neuen Verkehrsregelung in der Telegrafenstraße stets deutlich gemacht, dass es sich aus ihrer Sicht um einen Versuch handelt.
Nachdem die neue Regelung in Kraft trat, gab es deutliche Reaktionen und Signale aus der Bürgerschaft – positive wie negative.
Oberstes Prinzip der WNK UWG ist es, keine Politik gegen den mehrheitlichen Willen der Bürger zu machen!
Für die WNK UWG war jedoch nicht erkennbar, welche Meinung in der Bürgerschaft die Mehrheit ausmacht.
Daher hat die WNK UWG den Vorschlag gemacht, den Versuch bis Anfang Februar laufen zu lassen und im Januar 2017 über die Dauer von 4 Wochen eine objektive, neutrale und im Ergebnis verbindliche Bürgerbefragung durchzuführen.
Als sich für diesen Vorschlag weder von den Befürwortern noch Gegnern der Regelung im Ausschuss eine Zustimmung abzeichnete, haben die Vertreter der WNK UWG noch vor der Abstimmung bekannt gegeben, dass sie sich enthalten würden.
Die Befürworter des Versuchs hätten also bei Einbindung des Vorschlags der WNK UWG ohne Weiteres die Chance gehabt, den Versuch bis in den Februar fortzusetzen und parallel die Meinung der Bürger einzuholen.
Die Angst vor dem dann ergehenden, möglicherweise nicht ihrer Meinung entsprechenden Bürgervotum, war für die Befürworter jedoch offenbar zu groß.
Jetzt vom eigenen fehlenden Mut zur Bürgerbefragung mittels Schuldzuweisungen des Umfallens an die WNK UWG abzulenken, ist somit ein ziemlich durchsichtiges Manöver.
Die WNK UWG bittet den Bürgermeister folglich, bei seinen Stellungnahmen dann auch alle Aspekte mit einzubeziehen.

Bezug nehmend auf die nunmehr endgültig fest stehende Tatsache, dass der Standort Zenshäuschen nicht förderfähig ist, wie auch die Kritik des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Christian Klicki, an der städtischen Finanz- und Sparpolitik erklären die Sportpolitiker der Fraktionen von BüFo, FDP und WNK UWG Folgendes:

Wir werden uns nicht durch eine vermeintlich starke – vor allem aber lautstarke – Koalition verschiedenster Parteien und Gruppierungen unter Druck setzen lassen, sondern weiterhin unsere Meinung zu diesem wichtigen Thema kundtun und uns erlauben, kritische Fragen zu stellen.

Wie muss eigentlich ein solches Projekt, das bereits in der Planung mit Kosten von 340.000 Euro beziffert wurde, in Zeiten knapper Kassen auf die Bürger in Gänze wirken?
Wie müssen sich die wirklichen Breitensportler beim Anblick ihrer teils maroden Sportstätten und deren seit Jahren bestehenden immensen Reparatur- und Sanierungsstau in Anbetracht einer solchen – plötzlich scheinbar problemlos trotz Haushaltssicherung finanzierbaren – Summe fühlen?
Was machen wir, wenn zukünftig die Reiter, Tennisspieler, Golfer, Schachspieler und andere um Förderung durch die Stadt nachsuchen, die Eissportler, Bungee-Springer, Free-Climber an die Stadt herantreten und die  Bereitstellung einer Sportstätte fordern – und dabei auch direkt schon den gewünschten Standort der Sportstätte selbst festlegen?

Wieso wird eigentlich – quasi auf Zuruf der Herren Lerch und Schopphoff – ein von diesen Personen gewünschter Standort Zenshäuschen als  „alternativlos“ hingestellt?
Obwohl eben dieser Standort von der Fläche her zu klein ist, als dass dort für möglichst viele Jugendliche mit unterschiedliche Nutzungen ein Angebot möglich wäre und damit den Park für einen großen Kreis attraktiv machen würde?
Ein Standort der hinsichtlich des die Anwohner tangierenden Lärms sensibel ist und an dem Konflikte vorprogrammiert sind?
Der damit aufgrund einer mit hoher Wahrscheinlichkeit anstehenden Klage in den nächsten Jahren nicht zu realisieren ist und der die Durchführung der Radtrasse vom Belten zur Thomas-Mann-Straße aufgrund von Besitzverhältnissen und Befindlichkeiten ausschließt, sowie definitiv nicht im LEADER-Fördergebiet liegt und der einen größtmöglichen Erlös aus dem gesamten Verkauf der Fläche an die Gewerbetreibenden, aus dem weitere Mittel den bereits zur Verfügung stehenden 55 T€ Investitionskosten für den Park an anderer Stelle zugeschlagen werden könnten, verhindert?

Für uns war und ist die Kompromissformel stets ein grundsätzliches Ja zum Jugendfreizeitpark, aber nicht an dieser Stelle.
Sollte eine Mehrheit sich für den Standort Zenshäuschen finden, ist der Kompromiss für uns hinfällig und wir werden uns aus vorgenannten Gründen klar gegen den Park dort aussprechen!

Es bleibt nur zu hoffen, dass die CDU als Zünglein an der Waage sich nicht zum Handlanger bei der Umsetzung eines Projekts in dieser Form macht, das wieder einmal ein Paradebeispiel für die Klientelpolitik der Befürworter des Standortes Zenshäuschen ist.
Denn das Begehren einiger weniger darf bei der aktuellen finanziellen Situation nicht über die politische Verantwortung gegenüber allen Bürger der Stadt gestellt werden.

Oliver Platt (BüFo)            
Kevin Felten (FDP)            
Norbert Kellner und Walter Thiel (WNK UWG)

Den Plänen der Verwaltung, 78 Flüchtlinge im ehemaligen Polizeigebäude an der Telegrafenstraße unterzubringen, erteilt die WNK UWG – Fraktion eine klare Absage.

Zum einen erinnert die Fraktion an ihren Grundsatzbeschluss, dass sie Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen nur dann zustimmt, wenn im dichter besiedelten Bereich die Zahl von 40 und im ländlichen Bereich die Zahl von 20 Flüchtlingen nicht überstiegen wird.

Zum anderen bietet der Komplex von Bürgerzentrum, Rathaus und Polizeigebäude seit über 10 Jahren, ob der Fassadenproblematik und der aus „Sicherheitsgründen“ nicht darstellbaren Pflege der Umgebung ein Bild des Jammers.
Mit großer Freude werden daher die Fertigstellung der Fassade und die umfängliche Pflege des Areals von der gesamten Bürgerschaft freudig erwartet.

Noch im April 2016 – also vor gerade einmal 5 Monaten – hat die Verwaltung nachvollziehbar vorgestellt, wie die zukünftige Nutzung des Polizeigebäudes aussehen soll:http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/bgv-archiv-soll-ins-polizeigebaeude-ziehen-aid-1.5886771
Am 13.01.2016 wurde die Verwaltung in der BM wie folgt zitiert: „In diesem Zusammenhang stellte Scholz klar, dass die endgültige Nutzung der bisherigen Polizeiwache definitiv durch den Stadtrat abgesegnet werde. ‚Das Gebäude ist von zentraler Bedeutung. Da werden wir die Politik einbeziehen’, sagte Scholz. Das Thema soll – Stand jetzt – im März im Haupt- und Finanzausschuss sowie in der Stadtratssitzung auf die Tagesordnung gesetzt werden, kündigte der Stadtsprecher an. Ziel der Verwaltung ist, dass nach dem Auszug der Polizei möglichst schnell der Umbau im Gebäude beginnen kann. http://www.rp-online.de/nrw/staedte/wermelskirchen/politiker-entscheiden-ueber-kuenftige-nutzung-des-polizeigebaeudes-mit-aid-1.5686904
Der angesprochene Umbau wie auch die zugesagte Beteiligung der Politik ist bislang mal wieder nicht erfolgt – und so wurde dank der auch hier vorhandenen Verzögerung von 6 Monaten die jetzige gespenstische Entwicklung und Diskussion betreffs dieses Standorts in diese Richtung erst möglich!

Die WNK UWG – Fraktion wird sich nicht von dem von der Verwaltung nachvollziehbar dargestellten Konzepts des modernen Dienstleistungszentrums an dieser Stelle verabschieden.
Der Komplex von Rathaus, Bürgerzentrum und ehemaligem Polizeigebäude soll nach 10 Jahren  der Verwahrlosung wieder zur ersten Adresse der Stadt werden.

Seit Oktober 2015, wo sich erstmals mit dem Thema der Unterbringung von Flüchtlingen beschäftigt wurde, bis zum gestrigen Tag hat die Fraktion der WNK UWG wie auch die Kollegen der CDU wie auch hilfsbereite Bürger der Verwaltung zig Vorschläge und Konzepte, die in anderen Städten so laufen, zur baulichen Unterbringung der Menschen gemacht, die die Unterbringung im ehemaligen Polizeigebäude wie auch anderen strittigen Standorten absolut entbehrlich machen würden.
Die Verwaltung hat diese Vorschläge allerdings samt und sonders offenbar nicht bearbeitet bzw. nur in sinnlose Listen, wohlfeile Powerpoint-Präsentationen und lediglich theoretisch Betrachtungen aufgenommen, womit man jedoch leider keinen realen Wohnraum schafft.

Im Sommer 2017 enden die Amtszeiten beider Beigeordneten.

Der Rat der Stadt muss noch in diesem Jahr entscheiden, wie er mit dem Thema verfahrenstechnisch gedenkt umzugehen.

Die WNK UWG – Fraktion spricht sich für eine Ausschreibung beider Stellen aus, damit abseits von Postengeschacher, Pflege von Erbhöfen und parteitaktischen Überlegungen die Stadt Wermelskirchen alle Optionen ausschöpft, diese Stellen mit den sachlich und fachlich besten Kandidatinnen und Kandidaten zu besetzten.

Die Fraktion der WNK UWG hat bislang die Detailbeschlüsse zum Loches-Platz mitgetragen, obwohl sie bei grundsätzlichen Entscheidungen wie dem Standort für einen Lebensmittelvollsortimenter wie auch der Frage der Direktvergabe von einer Mehrheit überstimmt worden ist.
Der WNK UWG Fraktion war und ist es wichtig, dass das Projekt zum Wohle der Stadt optimal wie auch schnell verwirklicht wird.

Neueste Informationen der Verwaltung bestätigen die bereits im Vorfeld von der WNK UWG – Fraktion geäußerten Befürchtungen, dass es mit dem Projekt weder optimal noch schnell voran geht. Am 11.08.2016 befanden wir uns gegenüber der am 30.11.2015 vorgestellten Zeitschiene bereits um 9 Monate im Verzug.

Wäre den Vorstellungen von WNK UWG und FDP gefolgt worden, wäre das Grundstück heute zu einem annähernd von der Stadt gewünschten Kaufpreis bereits veräußert, die Aufträge würden vor Ort bzw. regional vergeben und nach der Kirmes 2016!!! mit dem Bau begonnen.

Insofern wird die WNK UWG – Fraktion die nunmehr von der Verwaltung  angekündigten und gewünschten Beschlüsse zur „Verfahrensanpassung“ nicht mittragen, sofern sie sich auf eine Reduzierung des Kaufpreises zu Lasten der Stadt in Millionenhöhe beziehen bzw. das Thema des Ersatzes für auf dem Loches-Platz wegfallenden Dauerparkplätze „klein reden“ und sich mit ihm nicht weiter ernsthaft beschäftigt werden soll.

Vor einem Jahr wäre es bereits möglich gewesen, den Loches-Platz gemeinsam mit einem heimischen Investor entscheidend voranzubringen, indem man Kaufpreis, Auflagen und wirtschaftliches Interesse des Investors in ein gesundes Verhältnis gesetzt und nicht seitens der Mehrheit und Verwaltung versucht hätte, völlig unrealistische Wunschträume durchzusetzen.
Das haben Verwaltung und Mehrheit damals anders gesehen; heute jedoch besteht auch für sie die Möglichkeit zum Gegensteuern.
Dabei mitzuwirken, ist die WNK UWG – Fraktion jederzeit gerne bereit!

Die WNK UWG hat bereits mehrfach erklärt, dass sie die von der Bundeskanzlerin zu verantwortende  Flüchtlingspolitik, die auch die Beugung von Recht und Gesetz billigend in Kauf nimmt, ablehnt.

Nichtsdestotrotz ist die Ablehnung dieser Bundespolitik das eine, die Verantwortung, menschenwürdige Unterbringung und freundliche Behandlung von vor Kriegen wirklich Schutzsuchenden, die sich rechtskonform und integrationswillig verhalten, das andere.

Alle unserer Stadt zugewiesenen Asylbewerber gilt es, ordentlich unterzubringen und zu versorgen, ohne dabei die Belastbarkeit der Bürger unserer Stadt  in jedweder Hinsicht aus den Augen zu verlieren.

Wermelskirchen ist in 25 Stimmbezirke gegliedert, die das Stadtgebiet im Großen und Ganzen auch in 25, setzt man Bevölkerung und Fläche in Relation, gleiche Einheiten teilen.
Die WNK UWG schlägt vor, dass in jedem dieser Bezirke eine Unterbringungsmöglichkeit für bis zu 40 Menschen geschaffen wird.
Angenommen, dass in bestimmten Bezirken aufgrund der vorhanden Siedlungsdichte sozialverträglich Unterbringungsmöglichkeiten nur für 20 Menschen zum Beispiel in den dünn besiedelten ländlichen Bereichen geschaffen werden können, ergäben sich somit 40 x 15 = 600 Plätze  plus 20 x 10 = 200 Plätze – macht in Summe 800 neu zu errichtende Plätze, eine Zahl, die sogar noch einen Puffer für unvorhergesehene Entwicklungen beinhaltet.
Dezentrale Unterbringung durch Anmietung oder Kauf von Einzelobjekten und bereits darin untergebrachte Menschen werden hierauf nicht angerechnet.

So ergibt sich eine gleichmäßige Verteilung auf das Stadtgebiet, eine Gettoisierung wird vermieden und die  Grundlage für eine nachhaltige Integration gelegt.

Die WNK UWG – Fraktion ist sich bewusst, dass es auf das Stadtgebiet verteilt derzeit nicht für alle 25 Standorte Baurecht gibt.
Die WNK UWG- Fraktion erklärt hierzu aber auch klar und deutlich, dass ihr dies in der aktuellen Situation schlichtweg egal ist!

Kanal-, Gas-, Wasser-, Stromanschluss, eine gesicherte Zuwegung und eine Topgrafie des Grundstücks, die eine wirtschaftliche und schnelle Bebauung ermöglichen, sind aktuell gefragt – nicht die Deklination einer überbordenden dem Thema nicht gerecht werdenden Bürokratie!

Die WNK UWG sieht einem Szenario, dass irgendwelche Aufsichtsbehörden Flüchtlinge aus „Schwarzbauten“ – denn die werden es teilweise de jure sein – herauszerren, auf die Straße setzen und die Bauten abreißen, äußerst gelassen entgegen.
Grundvoraussetzung für eine solche Vorgehensweise ist allerdings, dass sich eine große Mehrheit der Politik hierfür findet und Seite an Seite mit Bürgermeister und Verwaltung solch einen Weg mutig und solidarisch geht!

Die jetzt entstehenden Probleme sind eindeutig der Bundesregierung zuzuordnen. Es kann und darf dann allerdings nicht sein, dass die kommunale Ebene durch das Festhalten an für diese Situation nicht geeignetem Baurecht den sozialen Frieden in der Stadt gefährdet und so Risiken jedweder Art produziert und potenziert!

Mit Unverständnis reagiert die WNK UWG auf die vom Bürgermeister nach der letzten Ratssitzung losgetretene Diskussion um den Standort des Skaterparks.
4 Fraktionen und damit eine deutliche Mehrheit des Rates hatten dem Bürgermeister signalisiert, dass für sie der Standort an der Dellmannstraße hinter den Autohäusern Messink und Hildebrandt nicht in Frage kommt.

„Unstrittig zwischen allen Fraktionen des Rates ist es, dass der Skaterpark kommen muss!“ so WNK UWG – Fraktionsvorsitzender Henning Rehse. „Das wurde den Jugendlichen versprochen und daran ist sich zu halten. Die Jugendlichen haben schon zu lange warten müssen!“
Rehse versteht jedoch nicht, warum Bürgermeister, SPD und GRÜNE die Standortfrage jetzt zum Knackpunkt machen. Dieser Streit kann im schlimmsten Fall das ganze Projekt gefährden, zumindest wird er es weiter verzögern, so Rehse.

Weiter Norbert Kellner, Sprecher im Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus: „Die Auswahl des Standorts kann nicht einfach wie im Wunschkonzert auf Zuruf eines oder zweier Aktivisten von Rollrausch und des ADFC erfolgen.
Wirtschaftliche Argumente wie auch aus verschiedensten Gründen zu erwartender und bereits geäußerter massiver Widerstand der Anlieger müssen ebenfalls berücksichtigt werden.“
Ausschließlich der Wunsch der Aktivisten aber keiner der vorgenannten Aspekte lagen bei der Beratung und Empfehlung im zuständigen Ausschuss im Oktober vor. Der Ausschuss beschloss lediglich, „am Standort ‚Zenshäuschen’ weiterhin festzuhalten und die Verwaltung zu beauftragen, eine entsprechende Planung incl. Kostenschätzung für diesen Standort bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus vorzulegen.“

Da sich nun bei dieser Planung und Kostenschätzung, das Projekt dort als nicht darstellbar erweist, sollten alle politischen Gruppierungen auch und vor allem im Interesse der betroffenen Jugendlichen zusammenrücken und die Umsetzung an einem anderen Standort vehement vorantreiben, so Kellner und Rehse

Norbert Kellner
– Sprecher im Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus –

Henning Rehse
– Fraktionsvorsitzender –

Die Ausführungen von Herrn Janosi betreffs „Kerngebiet der Stadt“ können nicht unwidersprochen bleiben.

Was ist denn für Herrn Janosi in einem Wermelskirchen, das von Schöllerhof bis Töckelhausen und von Unterwinkelhausen bis Altenhof reicht, das „Kerngebiet“?
Flächen, die an der Beltener Straße fußläufig 3 Minuten vom Wunschstandort entfernt liegen oder im Seulenstil fußläufig 5 Minuten vom Rathaus und der dortigen Bushaltestelle wie auch 5 Minuten von der Eich entfernt liegen, nicht als im „Kerngebiet“ liegend zu bezeichnen, ist mehr als grotesk!

In weniger als einer Stunde hatte der neue und alte Vorsitzende Norbert Kellner die ausschließlich durch Regularien bestimmte Tagesordnung abgearbeitet.

Nahezu der gesamte alte Vorstand wurde einmütig bei Enthaltung der Betroffenen nach Entlastung des alten Vorstands im Amt bestätigt.
Dr. Werner Güntermann rückt im Vorstand vom Beisitzer zum Schriftführer auf, der Vorstand wird durch die neuen Beisitzer Doris Blicke und Thorn Seidel komplettiert:
Vorsitzender: Norbert Kellner

Stellvertretender Vorsitzender: Stefan Kind
Geschäftsführer: Henning Rehse
Pressesprecher: Hermann Opitz
Kassierer: Klaus Brosze
Schriftführer: Dr. Werner Güntermann
Beisitzer: Bettina Bernhard, Doris Blicke, Flavio Günther, Jan Paas, Thorn Seidel, Dirk Wartmann

Die WNK UWG sieht sich auch nach genau 20 Jahren – die Gründung erfolgte am 04. Juli 1996 – inhaltlich gut und erfolgreich aufgestellt, wie die Antragsbilanz seit der Kommunalwahl 2014 zeigt.

Die Bürgerschaft wird im Herbst flächendeckend über die Arbeit der WNK UWG im Detail mittels einer Postwurfsendung informiert.