Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 21. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 16. November 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Soziales und Inklusion am 09.11.2023
— AK Brandschutz am 13.11.2023
— AK Wermelskirchen Innenstadt am 16.11.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— JHA am 21.11.2023
— Ausschuss für Umwelt und Bau am 22.11.2023
— Betriebsausschuss SAW am 23.11.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 27.11.2023 bzw. Haupt- und Finanzausschuss am 28.11.2023:
Wegfall der Straßenbaubeiträge

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die Straßenbaubeiträge in NRW sind ab dem Jahr 2024 abgeschafft.

In der Berichterstattung wird jedoch immer wieder darauf hingewiesen, dass es auch Fälle geben kann, die noch bezahlen müssen, so Beiträge, die vor 2018 beschlossen wurden.

Auch wurde kolportiert, dass Straßen, deren Ausbau bereits in früheren Straßenausbauplänen, Haushalten und mittelfristigen Finanzplanungen wie auch Ausschussberatungen und Bürgerbeteiligungen thematisiert war, auch zukünftig beitragspflichtig bleiben würden.

Ich frage daher namens meiner Fraktion an, wie sich die Situation in Wermelskirchen darstellt, ob es vorgenannte Fälle auch in Wermelskirchen gibt und falls ja, welche das sind.

Mit freundlichen Grüßen   
Henning Rehse
(Fraktionsvorsitzender)                  

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 20. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 8. November 2023
19.30 Uhr

per Video

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Gemeinsame Sitzung der Kulturausschüsse der Städte Burscheid und Wermelskirchen am 16.10.2023
— RPA am 18.10.2023
— Rat am 23.10.2023
— Ältestenrat am 06.11.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Soziales und Inklusion am 09.11.2023
— AK Brandschutz am 13.11.2023
— AK Wermelskirchen Innenstadt am 16.11.2023

8. Verschiedenes

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 19. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 18. Oktober 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Gemeinsame Sitzung der Kulturausschüsse der Städte Burscheid und Wermelskirchen am 16.10.2023
— Haupt- und Finanzausschuss am 17.10.2023
— RPA am 18.10.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Rat am 23.10.2023

8. Verschiedenes

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 18. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 12. Oktober 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Sitzung des JHA am 28.09.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Gemeinsame Sitzung der Kulturausschüsse der Städte Burscheid und Wermelskirchen am 16.10.2023
— Haupt- und Finanzausschuss am 17.10.2023
— RPA am 18.10.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Die Diskussion der letzten Tage hat gezeigt, wie dieses Thema auch verständlicherweise emotional besetzt ist.
Gerade deshalb rufen die FREIEN WÄHLER allen Betroffenen zu: „Wir lassen kein Kind zurück!“
Die gestern im Rat getroffenen Entscheidung für die Fünfzügigkeit war richtig, wobei alle von den Befürwortern einer Sechszügigkeit genannten Argumente zwar grundsätzlich und perspektivisch zutreffend waren, den jetzt notwendigen operativen Abläufen aber keine Rechnung trugen.

Mit der gestrigen Entscheidung hat die Stadtverwaltung einen klaren Handlungsauftrag, wie sie den Standort Weyersbusch ab sofort zu entwickeln hat. Sie kann dies betreffs Grundstücken, Gebäuden und Finanzen unverzüglich gesichert tun.
Zudem muss natürlich das „Anwachsen“ der Gesamtschule in den nächsten Jahren bis hin zur Einführung der Oberstufe sorgfältig begleitet werden. Natürlich muss es dann rechtzeitig die Option zur Erweiterung der Zügigkeit geben, so die Entwicklung der Schülerzahlen dies erfordert.

Mehrfach wurden in der Diskussion die Zahlen des Schulentwicklungsplans ins Feld geführt. Diese betrachten alle Wermelskirchener Schüler. Wer daraus allerding heute eine gesicherte Prognose, wie viele Schüler in den nächsten Jahren die Gesamtschule besuchen werden und daraus wiederum operative Schlüsse für das Raumprogramm zieht, berücksichtigt zwei Faktoren nicht:
Nicht alle Eltern möchten trotz optimalem Umfeld Ihr Kind auf die Wermelskirchener Gesamtschule schicken, sondern bevorzugen aus welchen Gründen auch weiterhin Optionen in benachbarten Städten.
Nicht alle Schüler sind für die Gesamtschule geeignet, es gibt einen Kreis von Schülern, denen die optimale Förderung nur an anderen Schulen zuteilwerden kann.
Durch vorgenannte Effekte reduziert sich das für die Gesamtschule verfügbare Schülerpotential und gibt aus heutiger Sicht der Fünfzügigkeit Sinn.

Die FREIEN WÄHLER versprechen allen Schüler und Eltern:
Kein Wermelskirchener Kind, das für die Gesamtschule geeignet ist, wird von dieser abgewiesen!

Im Namen der Senioren der „östlichen Stadtteile“ sei der Stadtverwaltung ganz herzlich für die Aufstellung der durch unseren Senior Heinz Salzmann angeregten Bank gedankt.
Das ist so sehr schön geworden!