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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 23. Fraktionssitzung in 2011 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 01. Dezember 2011
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Vorbereitung von Sitzungen:
– HuF am 05.12
4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen
5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung
6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen
– StUV am 28.11
– SAW am 01.12.
7. Bericht des Vorsitzenden
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
An den Vorsitzenden
des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Herrn Friedel Burghoff
An den Vorsitzenden
des Betriebsausschusses SAW
Herrn Theodor Fürsich
An den Bürgermeister
der Stadt Wermelskirchen
Herrn Bürgermeister Eric Weik
-Rathaus-
14. November 2011
Antrag zur Sitzung
– des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr am 28.11.2011
– des Betriebsausschusses SAW am 29.11.2011
– des Rates am 12.12.2011:
hier: Aussetzung der Dichtheitsprüfung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die WNK UWG Fraktion beantragt, der Rat beauftragt die Verwaltung,
– die Hausbesitzer unserer Stadt darüber zu informieren, dass der Umweltausschuss des NRW Landtages die Aussetzung der Dichtheitsprüfung und eine entsprechende Änderung des § 61a LWG dem Landtag empfohlen hat und
– die Hausbesitzer in Wermelskirchen von der Pflicht zur Dichtheitsprüfung in unserem Stadtgebiet zu entbinden.
Begründung:
Es ist davon auszugehen, dass der Landtag den § 61a LWG ändern wird.
Wann dies geschieht, ist derzeit noch nicht absehbar.
Es ist jedoch nicht nachvollziehbar in dem Wissen, dass eine Änderung an-steht, jetzt auf der aktuellen Gesetzeslage zu beharren und die Bürger weiterhin zu belasten.
Nachdem Ausschüsse und Rat seinerzeit Beschlüsse zu dem Thema ge-fasst haben, ist es sinnvoll, die zuständigen Ausschüsse und den Rat zeit-nah mit diesem Thema zu befassen.
Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jan Paas (Mitglied des Rates)
Henning Rehse (Fraktionsvorsitzender)
Die BüFo- Stellungnahme „Einsicht zum Sparen geht verloren“ offenbart die Bereitschaft der BüFo, wichtige Infrastrukturen in unserer Stadt verkommen zu lassen.
Wo so ein kurzfristiges Denken hinführt, kann jeder am Beispiel von Nachbarstädten erkennen.
Das so genannte Sparen durch Beschränkung auf eine einfache Schwarzdecke ist eine Milchmädchenrechnung.
Alle paar Jahre eine in der Berufschulstrasse 53000€ teure Schwarzdecke auftragen zu lassen, erscheint nur dem billiger, der in Zeiträumen von jetzt bis zur nächsten Wahl rechnet.
Bisher war guter Brauch von Rat und Verwaltung, bei erforderlichen Kanalarbeiten, das ganze marode System Kanal/Strasse in einem Zug langfristig zu sanieren. Das wurde uns immer als die kostengünstigere Lösung auf Dauer vorgerechnet.
Jahrelang haben wir die jeweils betroffenen Bürger von dieser Notwendigkeit überzeugt.
Soll das auf einmal nicht mehr gelten, bloß weil die Stadt in der Berufschulstrasse mit 83% Eigenanteil als größter Anlieger dabei ist?
Die Reduzierung der ursprünglich geplanten Gesamtmaßnahme auf den Teilausbau trägt sowohl der angespannten Haushaltssituation, als auch der Sicherung der Zukunft unserer Bürger Rechnung.
Rüdiger Bornhold
(Planungspolitischer Sprecher der WNKUWG)
Klaus Hake
(Wahlkreisbetreuer der WNKUWG)
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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 22. Fraktionssitzung in 2011 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 24. November 2011
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Vorbereitung von Sitzungen:
– StUV am 28.11.
– SAW am 01.12
4. Schulreform
5. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen
6. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung
7. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen
– Schule, Sport, Kultur, Katt am 16.11.
8. Bericht des Vorsitzenden
9. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 21. Fraktionssitzung in 2011 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 10. November 2011
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Vorbereitung von Sitzungen:
– Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Katt am 16.11.
– JHA am 17.11.
4. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt
– Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten u.a.
– Aktivitäten in Dabringhausen
– Aktivitäten in Dhünn
– Aktivitäten in Wermelskirchen
5. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
– Überarbeitung Rechnungsprüfungsordnung
6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen
– StUV am 07.11.
7. Bericht des Vorsitzenden
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse
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Den vollkommen zutreffenden Ausführungen der Eltern Burghoff in der BM vom 01.11.2011 lässt sich noch ein gewichtiges Argument hinzufügen, welches die WNK UWG bei allen Sparvorschlägen, die sich auf den Bereich Bildung und Erziehung, Kinder und Jugendliche beziehen, stets im Hinterkopf hat:
Alle zusätzlichen Angebote sei es im schulischen, sportlichen oder auch musischen Bereich tragen positiv zur Erziehung und Sozialisierung der Kinder und Jugendlichen bei.
Die Kinder und Jugendlichen werden in verschiedenen Bereichen ausgebildet und es wird ihnen in weiten Teilen der Freizeit ein sinnvoller Lebensinhalt gegeben.
Einfach formuliert: in Zeiten, wo diese Angebote durch die Kinder und Jugendlichen wahrgenommen werden, treiben sie sich nicht sinnlos herum oder kommen auf der Straße auf falsche Gedanken oder gar auf die schiefe Bahn.
Das und mögliche „Folgekosten“ für die „Therapierung“ solcher aus der Bahn geworfenen Kindern und Jugendlichen aus dem Jugendetat sollten gegen mögliche schnelle Einsparungen gerechnet werden. Was bringt es, wenn Angebote gestrichen, gekürzt oder so teuer zu bezahlen sind, dass Eltern sie sich nicht mehr leisten können?
Die Diskussion gerade in diesem Bereich muss auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit geführt werden!
