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Wermelskirchen fit für die Zukunft machen 2014-2020, hier: Unterstützung und Anmerkungen seitens der WNK UWG – Fraktion

Hallo Kollegen Fraktionsvorsitzende von CDU/BüFo und Grünen,

 

danke für die Vorstellung beigefügter „Verbindungsvereinbarung“.

Die WNK UWG – Fraktion wird die Mehrzahl der Punkte aus unten aufgeführten Gründen bzw. bereits selbst vor und seit Jahren gestellten Anträgen unterstützen, reibt sich nur ein wenig verwundert die Augen und adressiert an BüFo und Grüne die Frage, warum eine Reihe dieser Punkte nicht schon längst umgesetzt sind, insbesondere da BüFo und Grüne im Regenbogenbündnis mit die Mehrheit hatten und entsprechende Anträge schon vorlagen?

 

 

Sicherstellung der Lebensmittelversorgung im gesamten Stadtgebiet und Entwicklung des Loches-Platzes

Für die WNK UWG ist der Loches-Platz unverzichtbarer Kirmes-, Veranstaltungs- und Parkplatz!
Zudem wünscht die WNK UWG den Erhalt von NORMA als Lebensmittelnahversorger in einem Neubau am Loches-Platz.
Die Realisierung eines Lebensmittelvollsortimenters ist für die WNK UWG nur auf dem Rhombus-Gelände sinnvoll und realistisch.

 

Belebung des Wochenmarktes

Unterstützung!
Die WNK UWG bevorzugt die Verlegung des Wochenmarktes in und um den alten Markt, sofern gleichzeitig in diesem Bereich der Stadt die dringend benötigten Parkplätze geschaffen werden.
http://www.wnkuwg.de/info-portal/presseerklaerungen/586-wochenmarkt-und-unterer-teil-der-innenstadt-entwicklung-ueberfaellig.html

 

Die Ingangsetzungen der notwendigen Maßnahmen zur Schaffung weiterer Gewerbeflächen

Unterstützung!
http://www.wnkuwg.de/images/Dokumente/antrag%20gewerbegebiet%20hinter%20dem%20hofe%20ii.pdf

 

Verbesserung und Förderung der Transparenz der Wirtschaftsförderung
Prüfung der Vorteile bei Einführung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

Unterstützung!
http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/289-konzept-wiw-stadt-wermelskirchen.html

Hierbei sollten allerdings auch die Aufgaben und Schnittstellen der in diesem Bereich tätigen „Player“ Stadt Wermelskirchen, WiW und die RBW (Wirtschaftsförderungsgesellschaf des CDU-geführten Rheinisch-Bergischen Kreises)  genau betrachtet, Synergien ermittelt und ein sinnvolles Miteinander organisiert werden.

 

Bau mindestens eines Kunstrasenplatzes, dessen Standort die Vereine vorschlagen

Unterstützung!

http://www.wnkuwg.de/images/Dokumente/antrag%20kunstrasen.pdf

 

Förderung von Musikschule, Stadtbücherei, Katt, Kultur und Hallenbad sowie Erhalt der momentanen Förderung des Freibades

Unterstützung!
http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/648-15-themen.html

Auszug aus o.a. Antrag:
Die Themen

  • Sicherung des Zuschusses an die WiW
  • Sicherung des Zuschusses für das Freibad
  • Erhalt des derzeitigen Angebots der Katt
  • Erhalt des derzeitigen Angebots der Stadtbücherei
  • Sicherung des Zuschusses an die Musikschule

werden im Zuge der Haushaltsberatungen zu thematisieren sein.

Positive Begleitung der Schullandschaft

Ebenso „positive Begleitung“ durch die WNK UWG wie diese bereits bei den Themen Sekundarschule und PCB unter Beweis gestellt hat!

 

Verbesserung des öffentlichen Personenverkehrs im Stadtgebiet ggf. gemeinsam mit dem Mobilitätskonzept des Rheinisch-Bergischen Kreises, dass in Planung ist.
Einführung einer Testphase mit einer Schnellbuslinie nach Köln. Dabei soll auch eine interkommunale Zusammenarbeit gepflegt werden.

Unterstützung, aber:
In der Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr des Rheinisch-Bergischen Kreises am 04.09.2014 wurde u.a. mit den Stimmen auch Vertreter der Wermelskirchener CDU richtigerweise beschlossen, die Einführung einer durchgehenden Busverbindung von Wermelskirchen nach Bergisch Gladbach in Anbetracht der anfallenden Kosten von 420.000 € nicht weiter zu verfolgen.
Die Beantwortung der Frage nach den Kosten und der derzeit aufgrund der Stausituation rund um Köln technischen Realisierbarkeit eines Schnellbusses nach Köln lässt bei aller Sinnhaftigkeit des Projektes nichts Gutes erahnen.

 

Förderung des Tourismus, insbesondere des Rad- und Wandertourismus

Unterstützung!

http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/509-eilt-ausschilderung-des-radverkehrsnetzes-nrw-im-bereich-kreuzung-eich.html
http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/507-radverkehr-in-wermelskirchen-hier-radverkehrsnetz-nrw.html

 

Gründung eines „Zukunftsausschusses 2030“

Unterstützung!
Wie wichtig der WNK UWG das Thema ist, hat sie in der konstituierenden Ratssitzung deutlich gemacht, als sie mit Dirk Wartmann den Vorsitz des den Ausschuss vorbereitenden Arbeitskreises Zukunft übernommen hat.

 

Stärkung des Ehrenamtes durch Überarbeitung der Entgelteordnung,Einführung eines Empfanges für das Ehrenamt mit Verleihung eines Ehrenamtspreises
und verstärkten Ehrungen von Jubilaren und Ehrenhochzeiten durch die Stadt

Unterstützung!

http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/571-nutzungsgebuehren-fuer-staedtische-raeumlichkeiten-ueberarbeiten.html
http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/341-umgang-mit-den-ehrentagen-von-jubilaren.html

 

Einrichtung und Testung eines mobilen Bürgerbüros

Unterstützung des Tests und der Ermittlung der Kosten, aber es darf die Frage erlaubt sein, warum u.a. BüFo und Grüne der Schließung der Bürgerbüros in Dhünn und Dabringhausen in 2010 zugestimmt und nicht da schon die Prüfung einer solchen Variante beantragt haben?

 

Ein Konzept zur Einsparung von Energie in öffentlichen Gebäuden

Unterstützung!
Es würde den Rahmen dieser Aufstellung sprengen, alle Anträge der WNK UWG zu diesem Thema aus den letzten Jahren bzw. Jahrzehnten hier aufzulisten.
Die WNK UWG wird jedoch bei Behandlung des Themas in den Ausschüssen beantragen, dass diese Anträge bei den Beratungen des Themas hinzugezogen werden.

 

Bei der Mehrheit der Punkte grundsätzliche Übereinstimmung, eine gute Basis die Dinge voran zu bringen!

 

Ein Kritikpunkt sei jedoch erlaubt:

Zwei die Bürger wirklich bewegende Themen sind in der „Verbindungsvereinbarung“ leider nicht erwähnt:

  • Sauberkeit und Ordnung in der Stadt
  • Pflege der Grünflächen

Vielleicht besteht die Möglichkeit, bei diesen Themen noch gemeinsam nachzulegen!
Anträge der u.a. WNK UWG gibt es hierzu ebenfalls:

http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/127-sauberkeit-in-der-stadt.html
http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/287-konzept-zur-gruenflaechenpflege.html

 

Mit dem Satz „Sofern die Arbeit in den kommenden Monaten und Jahren fruchtbar verläuft, können sich die drei Fraktionen vorstellen, die Arbeitsweise und Zielsetzung innerhalb der Verbindung zu intensivieren und auszuweiten.“ wird die Öffentlichkeit bereits auf den Anschluss des  BüFo an die CDU eingestimmt, den die WNK UWG aber ebenfalls ausdrücklich begrüßt.

 

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

 

Bericht BM 09.09.2014

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Seniorenplan

Präambel

Unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger (nachfolgend Senioren genannt) möchten so lange wie möglich selbstbestimmt in einer Umgebung mit hoher Lebensqualität leben. Dieses weitestgehend zu ermöglichen ist Ziel unseres Antrags zur Erstellung eines „Seniorenplans Wermelskirchen“.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der demografische Wandel macht sich auch in Wermelskirchen bemerkbar und er betrifft nahezu alle kommunalen Handlungsfelder.
Der Anteil der Senioren an unserer Bevölkerung wird höher. Dabei hat Alter die vielfältigsten Gesichter. Noch nie waren Senioren so lange jung und aktiv, so gut ausgebildet und so gut qualifiziert.
Die Chancen aus dieser Entwicklung aufzuzeigen ist ein Teilbereich des Seniorenplans. Gleichzeitig gab es noch nie so viele Senioren, die Pflege und Unterstützung von außerhalb der Familie benötigen. Die zunehmende berufliche Mobilität bedeutet für ältere Familienmitglieder immer häufiger, dass soziale Kontakte und Aktivitäten zunehmend außerhalb der Familie gesucht werden müssen. Im Krankheits- oder Pflegefall steht die Familie mit zunehmenden Zahlen nicht oder nicht kontinuierlich zur Verfügung. Um bei solchen Problemlagen schnell und unkompliziert die beste Lösung für den Einzelfall zu finden, zeigt der Seniorenplan Wege auf.

Dabei ist der Seniorenplan sehr breit und tief aufgestellt.
Nachfolgende Aufzählung soll dieses kurz darstellen:

  • gesetzliche Grundlagen, SGB, Betreuungsgesetz, Landespflegegesetz
  • demografische Entwicklung, Zahlen
  • Planungsziele
  • Wohnen im Alter, wohnungspolitisches Handlungskonzept des Kreises
  • häusliche Alten- und Krankenpflege
  • stationäre und teilstationäre Dienste
  • Seniorenpflegeplan
  • Betreuungen, Entlastung pflegender Angehöriger
  • Beratung, Altenhilfe
  • Mobilität, ÖPNV, Freizeit, Kulturangebote
  • Stadtentwicklung, Barrierefreiheit
  • Altersarmut, Senioren mit Migrationshintergrund
  • Bildung, Weiterbildung
  • Senioren und Ehrenamt, Wissenstransfer
  • Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen

Selbstverständlich stellt der vorgenannte Rahmen nur einen kleinen und unvollständigen Auszug dar.

Die WNK UWG geht nicht davon aus, dass ein Seniorenplan in einem Zug erstellt werden kann. Daher spricht aus unserer Sicht auch nichts dagegen, wenn bei der Erstellung des Seniorenplans jeweils eine Fokussierung auf wenige Themengebiete erfolgt.
Alle bei an der Seniorenarbeit beschäftigten örtlichen Institutionen, Ämter, etc. sollen in einem Arbeitskreis mitarbeiten. Genau wie die Schulentwicklungsplanung ist auch die Seniorenplanung ein Teil der Generationenplanung, daher ist eine regelmäßige Überprüfung (z.B. alle 5 Jahre) des Seniorenplans angezeigt.

Zur Erstellung einer Datenbasis soll aus unserer Sicht versucht werden, diese Arbeiten im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit z.B. einer Hochschulen durchzuführen.
Darüber hinaus können grundsätzlichen Notwendigkeiten der zukünftigen Seniorenplanung gemeinsam mit dem Rheinisch-Bergischen-Kreis formuliert werden. Sofern hierzu ein Antrag in den Kreistag notwendig ist, werden wir diesen gerne über die Freien Wähler RBK stellen.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag, damit wir einen Handlungs- und Orientierungsrahmen und einen Wegweiser für unsere Senioren und deren Angehörige erhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Stefan Kind (Sachkundiger Bürger)
gez. Jan Paas (Mitglied des Rates)
gez. Flavio Günther (Sachkundiger Bürger)

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Einladung 11.09.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 16. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 11. September 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Vorbereitung von Sitzungen:
— SAW am 18.09.2014

5. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

6. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 08.09.2014

7. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

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Einladung 04.09.2014

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 15. Fraktionssitzung in 2014 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 04. September 2014
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 08.09.2014

5. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

6. Anträge und Themen, die sich in Bearbeitung bei Fraktionsmitgliedern befinden:
— Seniorenplan

7. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— AK Stadtentwicklung am 03.09.2014

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

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Presseerklärung zu „Bündnis“ hat 20 Themen auf der Agenda

Der Weckruf der WNK UWG ward zwar bei den Herren Klicki und Platt gehört, leider führte er bei ihnen abermals nicht zu konstruktivem Handeln und konkreten Aussagen.
Statt 100 Tage nach der Kommunalwahl hinsichtlich der anstehenden Themen einmal Konkretes zu bieten, wird der Bürger von beiden wie beim Fernsehprogramm in der Sommerpause mit Wiederholungen gelangweilt.
Diese sind dann im „Werbeblock“ noch mit einigen von Frust geprägten Beschimpfungen Richtung WNK UWG und ihres Fraktionsvorsitzenden, Henning Rehse, garniert.

Die Herren Klicki und Platt mögen zwar versuchen, damit von ihren Defiziten abzulenken, die WNK UWG lässt in Sachen „Wohle und Zukunft der Stadt“ aber Fakten sprechen und verweist auf die bereits am 30.06.2014 gestellten Anträge zu in der Tat wichtigen Themen.
Diesen sollten die Herren vielleicht einmal lesen, bevor man mangels eigener Aktivitäten den Gegner mit unqualifizierten Aussagen wie „Überpolitisierung und Geschrei“ attackiert.

Stets hat die WNK UWG zudem auch betont, dass sie das „Bündnis“ bei sinnvollen Themen wie z.B. dem Schnellbus nach Köln, dem Bus nach Odenthal, der Ausweisung von Gewerbegebieten unterstützen wird.

„Bündnis“ hat 20 Themen auf der Agenda
Platt (BüFo) lobt die Zusammennarbeit

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100 Tage „Verbindung“ – Inhalte?

Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende der Großen Koalition (CDU, SPD) und ihres Anhangs (GRÜNE, BüFo),

vor der Sommerpause konnte man viel Grundsätzliches über die „Vierer-Verbindung“ in den Medien lesen:
„Neuer Politikstil, viele Schnittmengen, gemeinsame Ziele, Lebensqualität verbessern, viel Elan, Transparenz…“ – alles sicherlich schöne und richtige Worte, aber auch alle sehr allgemein und wenig konkret.
Dann war noch die Rede von „einem gemeinsamen Arbeitspapier, das jede Fraktion abarbeiten wird“.

Ungefähr 100 Tage sind seit der Kommunalwahl vergangen, die Zeit nach der üblicherweise eine erste Bilanz gezogen werden darf, was aber in Anbetracht der dazwischen liegenden Sommerferien fairer Weise nicht getan werden soll.
Aber wenn jetzt nach den Sommerferien also nach den ersten 100 Tagen „Verbindung“, die inhaltliche Arbeit anläuft, wäre es natürlich wichtig und richtig, wenn alle Mitglieder des Rates wie auch die Verwaltung dieses „gemeinsame Arbeitspapier“ kennen würden, damit alle wissen, was auf die Stadt und sie zukommt und sich in die Inhalte einarbeiten und einbringen können.

Bislang war an Zielen der „Phantastischen Vier“ außer zum Loches-Platz und dem Erhalt des noch verbliebenen bergischen Charakters der Innenstadt nichts Konkretes zu lesen oder zu hören.

CDU/BüFo und Grüne konnte man zuvor nachlesen sind sich zudem bei den Themen Lärmschutz, Zukunftsausschuss (der mittlerweile zunächst mit dem Willen aller Fraktionen in einem Arbeitskreis vorbereitet wird) , Gewerbeflächen-Entwicklung, Schnellbus nach Köln, mobiles Bürgerbüro und Schaffung von Kunstrasenplätzen einig.

Was gedenkt denn nun die „Vierer-Verbindung“ in Gänze verbindlich wann und wie anzugehen?
Nicht nur der Rat in Gänze und die Verwaltung haben ein Recht, das zu erfahren, auch die Öffentlichkeit dürfte dieser „Master-Plan“ interessieren.

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Fraktionsvorsitzender WNK UWG

Ab 01. November 2025
geht die neue gemeinsame Fraktion von
FREIEN WÄHLERN und
ZUKUNFT WERMELSKIRCHEN
an den Start!