Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 9. Fraktionssitzung in 2015 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Mittwoch, 13. Mai 2015
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— HuF am 11.05.2015
— Schule, Kultur, Katt am 12.05.2015

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Rat am 18.05.2015
— StuV am 20.05.2015

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 8. Fraktionssitzung in 2015 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 07. Mai 2015
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 04.05.2015
— JHA am 05.05.2015

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— HuF am 11.05.2015
— Schule, Kultur, Katt am 12.05.2015

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Die anstehende zehntägige Sperrung des Loches-Platzes mit dem damit verbundenen Wegfall von 90 (Dauer-)Parkplätzen sollte als Chance betrachtet werden, als Chance einmal ansatzweise zu simulieren, was passieren könnte, wenn der Loches-Platz auch nur teilweise mit einem Lebensmittelvollsortimenter, weiteren kleinen Peripheriegeschäften, Büroräumen und Wohnungen bebaut ist, die alle Parkplätze benötigen – und zwar deutlich mehr als derzeit vorhanden sind.

Dazu muss man folgende Fakten kennen und berücksichtigen:
Aktuell gibt es auf dem Loches-Platz 208 Parkplätze, 20 werden gemäß Beschluss des StuV’s kurzfristig zusätzlich erstellt, weil dort ein enormer Parkdruck besteht; das ergibt in Summe 228 Parkplätze. Diese werden aktuell als „Kundenparkplätze“ u.a. für NORMA wie auch die anderen Geschäfte im Umfeld genutzt wie auch als Dauerparkplätze.
Ein zusätzlicher Lebensmittelvollsortimenter in der Größenordnung von 2.500m² benötigt ebenfalls Parkplätze. In Anlage zu Nr. 51.11 VV BauO NRW heißt es unter 3.2 Verkaufsstätten mit mehr als 700m² Verkaufsnutzfläche: 1 Stpl. je 10-30m² Verkaufsfläche. Das bedeutet, rechnet man mit dem Mittelwert von 20m², dass für den Lebensmittelvollsortimenter, sofern auch weiterhin ein Discounter der Dimension NORMA in dem Projekt integriert ist, mindestens 125 zusätzliche Stellplätze geschaffen werden müssen, da der Lebensmittelvollsortimenter bislang dort nicht angesiedelt ist.
Wie werden auf dem Loches-Platz bei gleichzeitigem Wegfall der Freiflächen durch die Gebäude mehr als 350 Parkplätze geschaffen bzw. gesichert, bzw. wo sollen die Dauerparkplätze alternativ nachgewiesen werden, wenn dies auf dem Loches-Platz nicht mehr möglich sein sollte?

Dass die vorgenannten Fakten kein Horrorszenario sondern zu beachtende Realität sind, wird vielleicht der Zirkus zeigen!

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Sehr geehrte Damen und Herren,

zu unserer 7. Fraktionssitzung in 2015 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 30. April 2015
19.30 Uhr
Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Rat am 23.03.2015
— Ältestenrat am 26.03.2015
— AK Stadtentwicklung am 23.04.2015
— RPA am 27.04.2015

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden

6. Aktivitäten in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 04.05.2015
— JHA am 05.05.2015

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
gez. Henning Rehse

Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. Mai 2015:
Stellplatzrücklage

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Jahresabschluss 2012 werden auf Seite 18 unter Ziffer 98 TEUR 674 nicht verwendete Stellplatzablösebeiträge erwähnt.
Im Haushalt 2015 findet sich auf Seite 464 im Teilbudget 66.05 Parkraumbewirtschaftung für 2013 ein Zugang von TEUR 74.

Die WNK UWG – Fraktion fragt zum Thema Stellplatzrücklage folgendes an:

1. Welcher Betrag befand sich zum 31.12.2014 in der Rücklage?
2. Wie entwickelte sich die Stellplatzrücklage seit ihrer Einführung hinsichtlich Einzahlungen und Auszahlungen?

Die Auflistung  (das „Kassenbuch“) über die „Einzahlungen“, ihre Höhe, ihren Grund und die „Einzahler“ wie auch die „Auszahlungen“, deren Höhe und Grund können, um der Verwaltung Arbeit zu ersparen, schriftlich zur Sitzung des HuF durch kommentarlose Kopie der Kontobewegungen beantwortet werden.

Die Fraktion der WNK UWG möchte sich mit dieser Anfrage einen Überblick verschaffen, aus welchen Bereichen der Stadt Zuflüsse in die Rücklage erfolgt sind und was diese Bereiche im Gegenzug an Maßnahmen dafür erhalten haben.