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Die Fraktion der WNK UWG hat mit nachfolgenden Beschlussvorschlägen große Probleme:
TOP 4: Errichtung einer 2. Kunstrasenanlage im Eifgenstadion
Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, den ursprünglich gefassten Beschluss „Bau einer 2. Kunstrasenanlage auf dem oberen Tennenplatz im Eifgen“ vom 14.03.2016 (s. a. TOP 5. c) der Niederschrift über die Ratssitzung vom 14.03.2016 – Vorlage RAT/3319/2016-1) aufzuheben.
TOP 5: Neubau eines Hallenbades – weitere Vorgehensweise und Standortentscheidung
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante II des Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen „Bedarfsermittlung, Kostenpropgnosen“ aus 10/2016, im Rahmen des Neubaus eines Hallenbades folgende Handlungsschritte umzusetzen:
- Neubau eines Hallenbades auf dem oberen Tennenplatz im Eifgen (unterhalb des jetzigen Quellenbades) vorbehaltlich eines entsprechenden Ratsbeschlusses gem. Vorlage RAT/0071/2017.
Die Fraktion der WNK UWG möchte den Beschluss zu TOP 4 aussetzen und zu TOP 5 wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, auf der Grundlage der Variante II des Gutachtens der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen „Bedarfsermittlung, Kostenprognosen“ aus 10/2016, im Rahmen des Neubaus eines Hallenbades folgende Handlungsschritte umzusetzen:
- Prüfung des Neubau eines Hallenbades in Verbindung mit dem Neubau der Sekundarschule und der erforderlichen Nebenanlagen auf dem Gelände zwischen Neuschäferhöhe, Schillerstraße, Königstraße und Krankenhaus
- Einbindung einer externen Projektsteuerung bis spätestens Ende 2017 zur weiteren Projektentwicklung und zur Projektrealisierung.
- Erstellung einer Entwurfsplanung für den Neubau eines Hallenbades.
- Teil dieser Entwurfsplanung ist die Gegenüberstellung der bisherigen Betriebskosten des Quellenbades zu den sich ergebenden neuen Betriebskosten des neuen Hallenbades, um die Einsparungen im Bereich der Betriebskosten differenziert darstellen zu können.
Begründung:
Seit Jahrzehnten erklärt die Verwaltung nachvollziehbar, dass der Rasenplatz des Eifgenstadions nicht dafür geeignet ist, in einen Kunstrasenplatz umgewandelt zu werden: Untergrund, Feuchtigkeit, Beschattung, Laubeintrag etc. werden als technische Gründe genannt. Selbst in der aktuellen Vorlage finden sich diese Aspekte wenn auch zurückhaltend formuliert wieder: „Aufgrund der Tal- und Waldlage ist ein höherer Unterhaltungsaufwand des Kunstrasenplatzes und der Nebenanlagen im Vergleich zum bisher geplanten Standort erforderlich.“
Zudem gab und gibt es Hinweise aus baurechtlichen Gründen (Lärmschutz) in und um das Eifgenstadion besser nichts zu verändern (Stichwort Bestandsschutz).
Zudem hat die Verwaltung ebenfalls über Jahre mehrfach nachvollziehbar dargelegt, warum das Gelände des Hüpptals in Gänze für ein Hallenbad nicht ideal ist: Sonneneinstrahlung, energetische Nutzungsmöglichkeiten, fehlende Synergien mit anderen städtischen Objekten, Parkplätze, ÖPNV-Anbindung etc. wurden hierfür als Gründe genannt.
Die Fraktion der WNK UWG hat die Befürchtung, dass mit o.a. zwei Beschlussvorschlägen (bewusst oder unbewusst und von wem auch immer) beide Projekte vor die Wand gefahren werden (sollen), was für den städtischen Haushalt natürlich die optimale Variante wäre…
Daher beantragt die WNK UWG die Prüfung einer gemeinsamen Planung von Sekundarschule und neuem Hallenbad als Sport-, Schul- und Gesundheitsbad an o.a. Standort.
Die Vorteile einer solchen Planung verhalten sich spiegelbildlich positiv zu den o.a. Nachteilen in Hüpptal und Eifgen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 15. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 14. September 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Wahl des Fraktionsvorstands
5. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Schule, Bau und Umwelt am 10.07.2017
— Rat am 10.07.2017
— AK Zukunft am 13.07.2017 und 05.09.2017
— Seniorenbeirat am 06.09.2017
— JHA am 13.09.2017
6. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
7. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
8. Vorbereitung von Sitzungen:
— SAW am 21.09.2017
9. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 14. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 06. Juli 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Sport, Freizeit und Tourismus am 05.07.2017
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Schule, Bau und Umwelt am 10.07.2017
— Rat am 10.07.2017
— AK Zukunft am 13.07.2017
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Ziemlich genau auf der Mitte der Wahlperiode 2014 bis 2020 lohnt es sich aus Sicht der WNK UWG – Fraktion einmal Bilanz zu ziehen, wie die erste Hälfte der Wahlperiode verlaufen ist.
Dabei kann die WNK UWG durchweg stolz auf das Geleistete, von ihr Angestoßene und die dafür organisierten Mehrheiten zurück blicken – hier nur die wichtigsten Punkte:
Es konnte erreicht werden, dass der Zuschuss an die WiW für die nächsten Jahre auf jährlich 60.000 € erhöht und dauerhaft gesichert wird.
Inklusion ist für die WNK UWG nicht nur ein Thema in Sonntagsreden sondern auch Teil der täglich gelebten politischen und gesellschaftlichen Arbeit. Die Finanzierung der Inklusionshilfe an Schulen ist Dank des unermüdlichen Einsatzes in den politischen Gremien nunmehr im städtischen Haushalt gesichert.
Gemeinsam mit den Kollegen der CDU, AfD und LKR wurde der Antrag „Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen“ mehrheitlich im Rat beschlossen.
Kernpunkt ist, dass an keinem Standort mehr als 40 Flüchtlinge untergebracht werden – im weniger besiedelten Außenbereich nur 20.
Das Haus Taubengasse ist jetzt endlich abgerissen und steht für spinnerte Projekte damit nicht mehr zur Verfügung.
Es konnte an einen privaten Investor verkauft werden und belastet nicht mehr den städtischen Haushalt.
Unter anderem damit im Zusammenhang steht die Schaffung von Parkplätzen im „Stadtteil“ Kirch, die seit Jahren von der WNK UWG angemahnt wurde:
Mittlerweile ist der Platz unter dem Weihnachtsbaum für das Parken freigegeben, an der Berliner Straße wurden zusätzliche Parkplätze gebaut und weitere folgen an der Taubengasse.
Der Beirat für Menschen mit Behinderung wurde bei der letzten Wahl auch faktisch für die Wahl nicht verbandsgebundener Mitglieder geöffnet. Zwei „freie“ Kandidaten schafften die Wahl in den Beirat.
Für die WNKUWG sind Recht und Ordnung wichtige Themen. Es gelang die Durchsetzung des Ortsrechts u.a. in den Bereichen Ordnung und Sicherheit wieder auf die Tagesordnung des Rats- und Verwaltungshandelns zu setzen und die Einstellung des hierfür benötigten Personals zu beschließen.
Insbesondere freut sich die WNK UWG darüber, dass sich die Stadtverwaltung nun endlich der von der WNK UWG schon seit längerem thematisierten Taubenproblematik annimmt.
Leider gelang es nicht, das Thema „nötigendes Betteln“ im Ortsrecht eindeutig zu formulieren, weil die Kollegen der anderen Fraktionen im Rat das Betteln nicht als Problem ansahen.
Auch unter dem Gesichtspunkt eines überfälligen Neuanfangs wurden die Stellen beider Beigeordneten ausgeschrieben. Die WNK UWG war die erste Fraktion, die sich dahingehend ohne Wenn und Aber positioniert hat.
Die Neubesetzung der Stellen erfolgte mit Persönlichkeiten, die auf der Vorschlagsliste der WNK UWG standen.
Für die WNK UWG war bei der Eingliederung der Kattwinkel’schen Fabrik zurück in die Stadtverwaltung wichtig, dass zur Sicherung der guten Arbeit und Ganzheitlichkeit die Katt als Ganzes ins Dezernat für Jugend und Kultur eingegliedert wurde.
Die WNK UWG wird diesen Weg konsequent auch in der zweiten Halbzeit der Wahlperiode weiter beschreiten und bei den Kollegen der anderen Fraktionen für Unterstützung ihrer Anträge werben.
Themen – auch kritische und komplizierte Themen – gibt es genug:
Bau der Kunstrasenplätze bzw. Einsatz der grünen Asche, Hallenbadneubau, Bau der Sekundarschule, Loches-Platz, Touristikprojekt Spatzenhof, Schnellbus nach Köln, Außengastronomie am Bergischen Löwen, Grünflächenpflege und Gestaltungssatzungen, Optimierung der Ampelschaltungen, Rhombus-Gelände sind nur einige der Themen, die die WNK UWG für die zweite Halbzeit auf dem Schirm hat.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 13. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 29. Juni 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— StuV am 26.06.2017
— Beratendes Gremium Sekundarschule am 28.06.2017
— Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb am 29.06.2017
— Ausschuss für Soziales und Inklusion am 29.06.2017
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— HuF am 03.07.2017
— Sport, Freizeit und Tourismus am 05.07.2017
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 12. Fraktionssitzung in 2017 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:
Donnerstag, 22. Juni 2017
19.30 Uhr
Bistro Katt
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Protokollführung für die Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Umwelt und Bau am 20.06.2017
— RPA am 21.06.2017
5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen
7. Vorbereitung von Sitzungen:
— StuV am 26.06.2017
— Beratendes Gremium Sekundarschule am 28.06.2017
— Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb am 29.06.2017
— Ausschuss für Soziales und Inklusion am 29.06.2017
8. Verschiedenes
Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…
Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse
