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Prüfauftrag zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

der Ihnen vorliegende Antrag ist das Ergebnis einer Mensch-Maschine-Zusammenarbeit des Unterzeichners mit Künstlicher Intelligenz (KI). Vielen Dank an ChatGPT dafür, dass sie bei der Erstellung dieses Antrags mitgeschrieben hat (kursiv gedruckt). Das ist kein politischer Gag, sondern damit wollen wir herausstellen, wie weit die KI mittels Chatboots (technische Dialogsysteme) bereits heute ist. Plötzlich hat jeder Zugang zu einer leistungsfähigen KI. Was vor einem Jahr noch als ferne Zukunft aussah ist heute so normal wie google nutzen.

Prüfauftrag:

Die FREIEN WÄHLER stellen den vorliegenden Antrag zur Erörterung und Implementierung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) in verschiedene Bereiche der Stadtverwaltung. Die fortschreitende Digitalisierung bietet Chancen zur Effizienzsteigerung, Verbesserung von Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie zur Förderung nachhaltiger und zukunftsorientierter Stadtentwicklung. Die Nutzung von KI kann dazu beitragen, diese Ziele zu erreichen.
Die Verwaltung wird beauftragt einen Überblick über die Möglichkeiten des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz in der Stadtverwaltung zu geben und hierbei aufzuzeigen, wo beim täglichen Einsatz von KI ein wirtschaftlicher Einsatz (Kosten, Personaleinsatz) erfolgen kann und welche Ressourcen finanzieller und personeller Art hierfür zunächst bereitgestellt werden müssen.
Ferner gibt es einen Überblick über mögliche Fördermittel.

Begründung:

Ziel dieses Prüfauftrags ist es, die Potenziale, Chancen und Herausforderungen des Einsatzes von KI in verschiedene Bereiche der Stadtverwaltung zu untersuchen. Wir möchten, dass die Verwaltung eine umfassende Analyse durchführt und Empfehlungen für mögliche Anwendungsfelder und Vorgehensweisen entwickelt.
Ziel unseres Prüfauftrags ist es nicht, eine ausschließlich theoretische Betrachtung der Potenziale künstlicher Intelligenz durch die Verwaltung vorzunehmen zu lassen. Die Untersuchung der Verwaltung soll sich auf das Mehrwerte generierende und tatsächlich Umsetzbare beziehen.

Die Rahmenbedingungen und das Umfeld in unserer Verwaltung sind recht einfach zu beschreiben: immer mehr Aufgaben treffen auf immer weniger Fachkräfte. Der anhaltenden Fachkräftemangel kann schlimmstenfalls dazu führen, dass die Verwaltung ihre Kernaufgaben nicht mehr vollständig erfüllen kann. Der Fachkräftemangel wird uns noch Jahre beschäftigen. Die zwei größten Reservoire an möglichen Fachkräften sind unsere Beschäftigten und unsere Kinder. Dementsprechend müssen Bildung und Weiterbildung ganz oben auf der Agenda stehen und Ausgaben dafür sind gut angelegtes Geld. Für die Anwendung von KI braucht es Wissen und Weiterbildung, auch innerhalb der Verwaltung.

Wir müssen dringend innovative Ideen entwickeln und gezielt dagegen vorgehen. Genau hier können mit der KI Lösungen aufgezeigt werden. Bei der rasanten Entwicklungsgeschwindigkeit von KI werden sich Fachkräfte in der Verwaltung sowie KI-Interessierte in den Fraktionen im Detail technischen, juristischen und organisationalen Fragestellungen für den KI Einsatz in der Verwaltung nähern müssen.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag.

Mit freundlichen Grüßen     
gez. Jan Paas
(Sachkundiger Bürger)

Anlage:

Diese Anlage zeigt mit einem kleinen Ausschnitt auf, was KI in einer Stadtverwaltung heute bereits leistet oder leisten kann:

  • erste Kommunen setzen sogenannte Chatbots als automatisierte Service-Berater in den Bürgerbüros ein – 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche (z.B. nach Böblinger Vorbild,). Mit „Frag-den-Michel“ stellt die Freie und Hansestadt Hamburg einen Chatbot bereit, der Fragen zu städtischen Dienstleistungen beantwortet.
  • die Automatisierung von Antragsprozessen
  • die Automatisierung der Korrespondenzerfassung
  • die Vergabe von KiTa-Plätzen
  • die Beschleunigung von Antrags- und Genehmigungsverfahren im Bauwesen
  • ein personalisierter Förderassistent auf Basis von KI begleitet die oder den Antragsteller durch den kompletten Antragsprozess. Die Antragstellung wird zum Kinderspiel (intuitive Lösungen z.B. von ThinkOwl, fileee und PwC)
  • KI kann in Sekundenbruchteilen aus komplexen Datenstrukturen und Abläufen Erkenntnisse gewinnen, für die wir Menschen mit unseren traditionellen Methoden Stunden, Tage, Wochen benötigen. Organisatorische Fragestellungen spielen bei der Anwendung KI-basierter Systeme eine erhebliche Rolle – ganz besonders, wenn wir die Einsatzfelder der KI in der öffentlichen Verwaltung, im „Digitalen Staat“ betrachten.
  • KI erkennt Vorgangsnummern, extrahiert und validiert Personendaten, prüft vorliegende Vorgangs- und Personendaten auf im Kontext relevante Zusatzinformationen
  • KI-gesteuerte Übersetzungsprogramme im Ausländeramt
  • Antragsprozesse vereinfachen: nach der digitalen Einreichung können für Anträge für die spätere Verarbeitung komfortabel und schnell Dokumenten hochzuladen und „Cross-Checks“ – also die nachträgliche Prüfung korrespondierender Informationen aus anderen Quellen und Behörden – vorgenommen werden.
  • Effizienzgewinne im Verwaltungshandeln können durch die verbesserte Analyse von Daten, Dokumenten und Prozessen in Echtzeit erreicht werden.
  • Stadtentwicklung und Stadtplanung kann durch die automatisierte Durchforstung und Verschneidung von Datenbeständen sowie Mustererkennung in großen Datenmengen eine bessere Entscheidungsgrundlage erfahren
  • Ansinnen der Bürgerinnen und Bürger können durch eine KI-gestützte Strukturierung von Stellungnahmen besser berücksichtigt werden
  • Seit Juni 2020 steht in Hamburg Eltern der Service „Kinderleicht zum Kindergeld“ digital zur Verfügung. Mit diesem lassen sich mehrere verwaltungsübergreifende Dienstleistungen kombiniert ohne Behördengänge beantragen.
  • Stadtplaner nehmen KI und ChatGPT in ihre tägliche Arbeit auf
  • Da sich die KI ständig weiterentwickelt, macht es Sinn, wenn insbesondere kleinere Städte im Rahmen von interkommunaler Kooperation/Netzwerken/KI-Städte-Community die Implementierung der KI vorantreiben.
  • Die KI führt auch zu ganz neuen Fragen: z.B. wie gehen Lehrer an weiterführenden Schulen damit um, wenn immer mehr Schüler ihre Hausaufgaben durch ChatGPT erledigen lassen?

Foto: pixabay

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Einladung Fraktion 18.10.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 19. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 18. Oktober 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Gemeinsame Sitzung der Kulturausschüsse der Städte Burscheid und Wermelskirchen am 16.10.2023
— Haupt- und Finanzausschuss am 17.10.2023
— RPA am 18.10.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Rat am 23.10.2023

8. Verschiedenes

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Einladung Fraktion 12.10.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 18. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 12. Oktober 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Sitzung des JHA am 28.09.2023

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Gemeinsame Sitzung der Kulturausschüsse der Städte Burscheid und Wermelskirchen am 16.10.2023
— Haupt- und Finanzausschuss am 17.10.2023
— RPA am 18.10.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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Gesamtschule: Wir lassen kein Kind zurück!

Die Diskussion der letzten Tage hat gezeigt, wie dieses Thema auch verständlicherweise emotional besetzt ist.
Gerade deshalb rufen die FREIEN WÄHLER allen Betroffenen zu: „Wir lassen kein Kind zurück!“
Die gestern im Rat getroffenen Entscheidung für die Fünfzügigkeit war richtig, wobei alle von den Befürwortern einer Sechszügigkeit genannten Argumente zwar grundsätzlich und perspektivisch zutreffend waren, den jetzt notwendigen operativen Abläufen aber keine Rechnung trugen.

Mit der gestrigen Entscheidung hat die Stadtverwaltung einen klaren Handlungsauftrag, wie sie den Standort Weyersbusch ab sofort zu entwickeln hat. Sie kann dies betreffs Grundstücken, Gebäuden und Finanzen unverzüglich gesichert tun.
Zudem muss natürlich das „Anwachsen“ der Gesamtschule in den nächsten Jahren bis hin zur Einführung der Oberstufe sorgfältig begleitet werden. Natürlich muss es dann rechtzeitig die Option zur Erweiterung der Zügigkeit geben, so die Entwicklung der Schülerzahlen dies erfordert.

Mehrfach wurden in der Diskussion die Zahlen des Schulentwicklungsplans ins Feld geführt. Diese betrachten alle Wermelskirchener Schüler. Wer daraus allerding heute eine gesicherte Prognose, wie viele Schüler in den nächsten Jahren die Gesamtschule besuchen werden und daraus wiederum operative Schlüsse für das Raumprogramm zieht, berücksichtigt zwei Faktoren nicht:
Nicht alle Eltern möchten trotz optimalem Umfeld Ihr Kind auf die Wermelskirchener Gesamtschule schicken, sondern bevorzugen aus welchen Gründen auch weiterhin Optionen in benachbarten Städten.
Nicht alle Schüler sind für die Gesamtschule geeignet, es gibt einen Kreis von Schülern, denen die optimale Förderung nur an anderen Schulen zuteilwerden kann.
Durch vorgenannte Effekte reduziert sich das für die Gesamtschule verfügbare Schülerpotential und gibt aus heutiger Sicht der Fünfzügigkeit Sinn.

Die FREIEN WÄHLER versprechen allen Schüler und Eltern:
Kein Wermelskirchener Kind, das für die Gesamtschule geeignet ist, wird von dieser abgewiesen!

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Der bedenkliche Machthunger der WHO, eine Bedrohung für uns alle !

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

am 12.05.2023 stimmten 497 der 736 Abgeordneten des deutschen Bundestagestages einem von der   der Ampelkoalition eingebrachten Antrag mit dem Titel  „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“ zu.  Ziel dieses, in der Bundes-Drucksache 20/6712 näher beschriebenen Antrages ist es, der WHO weitreichend Durchsetzungsrechte und Verfügungshoheiten in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu Lasten der nationalen Parlamente zu erteilen. Hierbei geht es zum einen um die verpflichtende Änderung der bestehenden Rechtsvorschriften und zum zweiten, um den Abschluss eines  ein völkerrechtlich verbindlichen Pandemievertrag zwischen der WHO und den einzelnen Mitgliedsstaaten. Immer mehr namhafte Juristen, Wissenschaftler, Mediziner, Politiker und sonstige besorgte Menschen sind alarmiert und erheben massive Kritik an den geplanten Modifikationen. Sie verweisen auf die hiermit verbundenen großen Gefahren für Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und  Souveränität der einzelnen WHO- Mitgliedsstaaten und deren Bevölkerungen.

Die Experten warnen davor, dass die WHO-Anweisungen zukünftig für jedes Land zwingend verbindlich sein werden, was einem Ausverkauf der staatlichen Souveränität und Demokratie gleichkommen würde. Auch der Umstand, dass die Menschenrechte aus dem neuen Vertragsentwurf herausgestrichen wurden, lässt das Schlimmste befürchten.

Durch strenge Meldepflichten bei Gesundheitsereignissen, eine Erweiterung der Definition von Gesundheit, sowie die Implementierung eines  sogenannte  „One-Health-Konzepts“, welches die Pandemievorsorge mit Klimawandel, Verlust von Biodiversität und die vom Menschen verursachten Störungen der Mensch-Tier-Beziehung verknüpft, werden eine Fülle neuer Tatbestände geschaffen, die es der WHO ermöglicht, beliebig internationale Notstände auszurufen. Im Klartext heißt das, dass es  für die WHO immer einen Grund geben wird, sogenannte Notlagen auszurufen, mit denen  dann einschneidende Zwangsmaßnahmen, wie zum Beispiel, Lockdowns, Impfverpflichtungen, Reiseverbote, Ausgangssperren und sonstige massive Einschränkungen der Grundrechte  gerechtfertigt werden können. Auch das vorgesehene  „Infodemic“ bei dem es sich nach Einschätzung vieler Kritiker um ein perfides Instrument zum Zweck der gezielten informativen Manipulation, zur Informationskontrolle, zur Propaganda, sowie zur weltweiten  Zensur handelt, ist inakzeptabel und abzulehnen. Beängstigend erscheint zudem die massive finanzielle Unterstützung der WHO durch private Organisationen, wie zum Beispiel der Bill und Melinda Gates Stiftung, der  Pharmaindustrie und der IT. Es ist zu befürchten, dass die wirtschaftlichen Interessen und Gewinnmaximierungsabsichten, sowie eine Kontrolle aller relevanten Medien hierbei im Vordergrund stehen und nicht etwa die Gesundheitsfürsorge der Bevölkerungen.

Wenn auch Sie der Meinung sind , dass die vorgesehen tiefgreifenden Einschnitte in die staatliche Souveränität, sowie in die elementarsten Freiheitsrechte von uns allen, inakzeptabel sind, weil sie die Axt an die Wurzeln unserer geliebten Demokratie anlegen und deshalb auf keinen Fall umgesetzt werden dürfen, teilen Sie dies am besten direkt Ihrem zuständigen Bundestagsabgeordneten mit. Für den Rheinisch-Bergischen Kreis vertritt Herr Dr. Hermann-Josef Tebroke die Interessen der Bürgerinnen und Bürger.

Signalisieren Sie Herrn Dr. Tebroke klar und deutlich, dass Sie mit den geplanten Reformen nicht einverstanden sind und dass die Vertragsverhandlungen sofort gestoppt werden müssen.

Viel Zeit hierfür bleibt allerdings nicht mehr!!Bereits im Mai 2024 findet die nächste Weltgesundheitsversammlung statt, auf der die einzelnen Mitgliedsstaaten die bis dahin finalisierten und kolossal bedrohlichen Vertragsentwürfe genehmigen und schlussendlich ratifizieren sollen, sodass diese dann völkerrechtlich verbindlich werden und der WHO eine schier unüberschaubare Machtfülle bescheren. Es ist von großer Bedeutung, dass die deutschen Staatsvertreter hier widersprechen, den Vertragsentwurf ablehnen und  nicht unterschreiben, um Schaden von allen in Deutschland lebenden Menschen abzuwenden.

Weitergehende Informationen zu diesem Thema finden Sie hier auf unserer Website.

Norbert Kellner

Foto: pixabay

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Einladung Fraktion 27.09.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 17. Fraktionssitzung im Jahr 2023 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 27. September 2023
19.30 Uhr

Bistro Katt

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— SAW vom 14.09.2023
— Sitzung des Rates am 18.09.
— Ältestenrat am 20.09.
— AK Innenstadt am 21.09.

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
— Antrag Einsatz von KI in der Verwaltung

6. Politische Aktivitäten der FREIEN WÄHLER in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Neue Aktivitäten

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Sitzung des JHA am 28.09.2023

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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