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Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Friedrichstraße, Karolinenstraße, Viktoriastraße

Sehr geehrter Herr Dr. Prusa,

nahezu alle Straßen in Wermelskirchen, die durch Wohngebiete führen bzw. diese erschließen wie z.B. Luisen- und Wirtsmühler Straße, sind Teile von Tempo-30-Zonen.

Im Wohngebiet Friedrichstraße, Karolinenstraße, Viktoriastraße ist dem nicht der Fall und es gilt Tempo 50 km/h.

Ich frage daher an, ob dies nur ein Versehen ist, oder ob es dafür Gründe gibt?
Sollte es nur ein Versehen sein und es keine Gründe für Tempo 50 km/h dort geben, rege ich an, dort ebenfalls eine Tempo-30-Zone einzurichten.

 

Begründung:

Das betreffende Gebiet ist nahezu ausschließlich ein Wohngebiet.

Der Parkdruck in diesen Straßen hat in den letzten Jahren mehr und mehr zugenommen, sodass dort an bestimmten Zeiten alle Parkmöglichkeiten genutzt werden und dadurch sehr unübersichtliche Situationen entstehen.

Dazwischen befinden sich zudem zahlreiche Grundstückseinfahrten die eine große Zahl von auf den Grundstücken befindlichen Stellplätzen erschließen.
Zudem werden die Straßen als Schleichweg zum und widerrechtlich auch vom Einkaufszentrum und OBI genutzt.

Insofern ist aus allen vorgenannten Gründen die Einrichtung einer Tempo-30-Zone angebracht.

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Anträge zum Haushalt 2015 (Teil 1)

Sehr geehrte Damen und Herren in Verwaltung und Politik,

bitte wundern Sie sich nicht, wenn Ihnen diese Anträge bereits jetzt – sprich vor Einbringung des Haushalts – und damit sehr frühzeitig zugehen.

Aus unserer Sicht ist aber bereits heute absehbar, dass sie notwendig sind und wir sie in jedem Falle stellen werden.

Es gibt bei diesen Anträgen sicherlich keinen Sinn, sie erst bei Beginn der Haushaltsplanberatungen zu stellen und sie und die dazu gehörige Verwaltungsmeinung dann irgendwann irgendwo einmal wieder zu sehen, wenn der Haushalt längst verabschiedet ist.
Insofern möchten wir sie der Verwaltung wie auch den Kollegen der anderen politischen Gruppierungen im Interesse einer zielgerichteten und konstruktiven Bearbeitung frühzeitig an die Hand geben:

Zuschuss WiW

Ressourcen Seniorenplanung

Ressourcen Gestaltungssatzungen

Ressourcen Inklusionsplanung

Ressourcen Grünflächenkataster

 

Bericht BM 19.11.2014

 

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Neue Markierung K 18 Hilgen – Dabringhausen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Dr. Prusa,

in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr am 08.09.2014 wurde unter TOP 11 auf Anfrage der SPD-Fraktion über dieses Thema durchaus auch skeptisch und kritisch diskutiert.
Als Ergebnis hält das Protokoll fest, dass „die Verwaltung die Ausschussmitglieder in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr über den Sachstand informiert“.

Gestern konnte man aus der Presse erfahren, dass die Maßnahme Anfang November durchgeführt werden soll.

Durch die Absage der Ausschusssitzung vom 28.10.2014 würde natürlich bei Umsetzung der Maßnahme vorgenannte Protokollnotiz ad absurdum geführt, da der Ausschuss sich sinnvoller Weise nicht mehr mit dem Thema beschäftigen braucht, wenn die Markierung bereits aufgetragen ist.

Die WNK UWG – Fraktion sieht die neue Markierung ohne Mittelstreifen äußerst kritisch:
– Den Kraftfahrern wird die Orientierung an der Mittellinie genommen.
– Die bislang größtenteils sogar durchgezogene Mittellinie stellte auf der kurvenreichen Straße ein Überholverbot dar
– Aufgrund der durchgezogenen Mittellinie durften die Kurven nicht geschnitten werden.
– Begriffe wie „neue Vorgabe“, „Ziel ist“ wie auch die Begleitung durch die TU Dresden belegen, dass es sich bei der Maßnahme wohl eher um einen Versuch handelt als um die Umsetzung einer gesicherten neuen Erkenntnis zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Insofern fordern wir sie auf, die Zustimmung der Stadt Wermelskirchen als Straßenverkehrsbehörde zu der Maßnahme nicht zu erteilen bzw. zurück zu nehmen, zumindest so lange bis sich der zuständige Ausschuss wie protokolliert wieder mit dem Thema beschäftigt hat bzw. darauf zu bestehen, dass die Markierung in der ursprünglichen Form wieder aufgetragen wird.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dirk Wartmann MdR

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Anregung: Umfrage zur Verkehrssituation in Wermelskirchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Eric Weik,
sehr geehrter Herr Technischer Beigeordneter Dr. Prusa,
sehr geehrter Herr Amtsleiter Leßke,
sehr geehrter Herr Vorsitzender Dankmar Stolz,
sehr geehrter Herr Geschäftsführer André Frowein,

heute Morgen konnte man in beiden Tageszeitungen Hinweise auf eine Umfrage auch zum Radverkehr in Wermelskirchen lesen www.fahrradklima-test.de .
Dies ist sicherlich eine sinnvolle Umfrage, die wertvolle Erkenntnisse hinsichtlich des Radverkehrs in Wermelskirchen und möglicher Optimierunspotentiale liefern wird. Möglichst viele Menschen sollten sich daher an ihr beteiligen!

Sowohl Bürgermeister Weik als auch der Technische Beigeordnete Dr. Prusa haben kürzlich ebenfalls in der Presse ausgeführt, dass das ursprünglich beschlossene Verkehrskonzept der Stadt Wermelskirchen nicht in allen Bereichen praktisch so rund läuft, wie es ursprünglich theoretisch angedacht war und es Nachjustierungsbedarf an einigen Stellen gibt.

Ich rege in diesem Zusammenhang an, kurzfristig sowohl für die Fußgänger als auch Autofahrer einen dem Fragenkatalog für die Radfahrer entsprechenden Fragebogen anzubieten.
An dessen Erarbeitung sollten sich Mitarbeiter der Verwaltung, WiW sowie die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen, deren Vorsitzende ich in den Verteiler dieser Mail aufgenommen habe, beteiligen.
Die Verbreitung der bei etwas gutem Willen kurzfristig leistbaren Erstellung der Fragebögen könnte ebenfalls über das Internet und Kooperation mit der örtlichen Presse erfolgen.

Ich hielte es für sinnvoll, dem Beispiel der Radfahrer folgend auch von den übrigen Verkehrsteilnehmern in Wermelskirchen ein Feedback zur Verkehrssituation in unserer Stadt zu bekommen.
Nur Schlussfolgerungen aufgrund Rückmeldungen einer Gruppe von Verkehrsteilnehmern zu ziehen, kann sicherlich nicht Ziel führend sein.

Gerne sehe ich Rückmeldungen und Meinungsäußerungen entgegen und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

 

 

Bericht WGA 20.10.2014

Bericht BM 21.10.2014

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Werbetafeln in Stadtgebiet

Sehr geehrter Herr Dr. Prusa,

aktuell bin ich auf die dritte binnen kürzester Zeit entstandene Werbetafel hingewiesen worden.
Sie ist gerade an der Einmündung Bähringhausen/Tente zu besichtigen:

Ich rege dringend an, zumindest für diese Art der „Stadtbildbehübschung“ bis zur Ratssitzung im Dezember im Zuge des Themas Stadtbilderhalt und -gestaltung durch ein belastbares Regelwerk in geordnete Bahnen lenken!

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

 

Bericht BM 15.10.2014

 


Von: WNK UWG [mailto:wnk-wermelskirchen@t-online.de]
Gesendet: Donnerstag, 9. Oktober 2014 15:32
An: ‚Prusa, André Benedict‘
Cc: ‚Weik, E.‘; ‚Jan Paas‘
Betreff: Werbetafeln in Stadtgebiet

 

Hallo Herr Dr. Prusa,

am 29.07.2014 hatten wir Sie bereits auf das Thema am Beispiel Tente angesprochen:
http://www.wnkuwg.de/info-portal/antraege/653-stadtbilderhaltung-hier-werbetafel-tente.html

Jetzt ist die nächste Tafel entstanden:

Wenn Sie nicht bald etwas dagegen unternehmen, werden wir das Thema „Stadtbild“ unter völlig anderen Gesichtspunkten diskutieren…

Gruß
Henning Rehse

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Seniorenplan

Präambel

Unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger (nachfolgend Senioren genannt) möchten so lange wie möglich selbstbestimmt in einer Umgebung mit hoher Lebensqualität leben. Dieses weitestgehend zu ermöglichen ist Ziel unseres Antrags zur Erstellung eines „Seniorenplans Wermelskirchen“.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der demografische Wandel macht sich auch in Wermelskirchen bemerkbar und er betrifft nahezu alle kommunalen Handlungsfelder.
Der Anteil der Senioren an unserer Bevölkerung wird höher. Dabei hat Alter die vielfältigsten Gesichter. Noch nie waren Senioren so lange jung und aktiv, so gut ausgebildet und so gut qualifiziert.
Die Chancen aus dieser Entwicklung aufzuzeigen ist ein Teilbereich des Seniorenplans. Gleichzeitig gab es noch nie so viele Senioren, die Pflege und Unterstützung von außerhalb der Familie benötigen. Die zunehmende berufliche Mobilität bedeutet für ältere Familienmitglieder immer häufiger, dass soziale Kontakte und Aktivitäten zunehmend außerhalb der Familie gesucht werden müssen. Im Krankheits- oder Pflegefall steht die Familie mit zunehmenden Zahlen nicht oder nicht kontinuierlich zur Verfügung. Um bei solchen Problemlagen schnell und unkompliziert die beste Lösung für den Einzelfall zu finden, zeigt der Seniorenplan Wege auf.

Dabei ist der Seniorenplan sehr breit und tief aufgestellt.
Nachfolgende Aufzählung soll dieses kurz darstellen:

  • gesetzliche Grundlagen, SGB, Betreuungsgesetz, Landespflegegesetz
  • demografische Entwicklung, Zahlen
  • Planungsziele
  • Wohnen im Alter, wohnungspolitisches Handlungskonzept des Kreises
  • häusliche Alten- und Krankenpflege
  • stationäre und teilstationäre Dienste
  • Seniorenpflegeplan
  • Betreuungen, Entlastung pflegender Angehöriger
  • Beratung, Altenhilfe
  • Mobilität, ÖPNV, Freizeit, Kulturangebote
  • Stadtentwicklung, Barrierefreiheit
  • Altersarmut, Senioren mit Migrationshintergrund
  • Bildung, Weiterbildung
  • Senioren und Ehrenamt, Wissenstransfer
  • Umsetzungs- und Handlungsempfehlungen

Selbstverständlich stellt der vorgenannte Rahmen nur einen kleinen und unvollständigen Auszug dar.

Die WNK UWG geht nicht davon aus, dass ein Seniorenplan in einem Zug erstellt werden kann. Daher spricht aus unserer Sicht auch nichts dagegen, wenn bei der Erstellung des Seniorenplans jeweils eine Fokussierung auf wenige Themengebiete erfolgt.
Alle bei an der Seniorenarbeit beschäftigten örtlichen Institutionen, Ämter, etc. sollen in einem Arbeitskreis mitarbeiten. Genau wie die Schulentwicklungsplanung ist auch die Seniorenplanung ein Teil der Generationenplanung, daher ist eine regelmäßige Überprüfung (z.B. alle 5 Jahre) des Seniorenplans angezeigt.

Zur Erstellung einer Datenbasis soll aus unserer Sicht versucht werden, diese Arbeiten im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit z.B. einer Hochschulen durchzuführen.
Darüber hinaus können grundsätzlichen Notwendigkeiten der zukünftigen Seniorenplanung gemeinsam mit dem Rheinisch-Bergischen-Kreis formuliert werden. Sofern hierzu ein Antrag in den Kreistag notwendig ist, werden wir diesen gerne über die Freien Wähler RBK stellen.

Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag, damit wir einen Handlungs- und Orientierungsrahmen und einen Wegweiser für unsere Senioren und deren Angehörige erhalten.

 

Mit freundlichen Grüßen
gez. Stefan Kind (Sachkundiger Bürger)
gez. Jan Paas (Mitglied des Rates)
gez. Flavio Günther (Sachkundiger Bürger)

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Offener Brief: Inkludierte Ampeln in CDU-Ge(h)sprächen

Sehr geehrter Herr Dr. Prusa,

in der Bergischen Morgenpost vom 14.08.2014 werden sie im Artikel „ CDU sucht den Dialog mit den Wermelskirchenern“ auf die Frage nach dem Sinn der beiden Ampeln im Bereich Brückeweg/Eich wie folgt zitiert:
„Den Weg der Inklusion können wir nicht abbrechen. Die Ampeln sind für Sehbehinderte absolut notwendig. Und für die Kinder sind sie ja auch nicht schlecht.“

Gestatten Sie mir die Frage, was sie mit diesem Unsinn der geneigten Öffentlichkeit mitteilen möchten?

Wie sollen eigentlich Ampelanlagen, die mit den Fußgängern weder durch „Klacken“ noch „Piepen“ kommunizieren, für Sehbehinderte notwendig oder auch nur eine Hilfe sein?
Wie viele unnötige Ampelanlagen gedenken Sie denn noch in unserem schönen „Ampelskirchen“ jetzt unter dem Deckmäntelchen der Inklusion ans Netz gehen zu lassen? Vielleicht umfassend am Eiloid Thomas-Mann-Straße / Telegrafenstraße als Ersatz für die dortigen Zebrastreifen, im Verlauf der Telegrafen- und Kölner Straße im Abstand von mindestens 50 Metern, vielleicht am Markt – insbesondere für die Kinder? Überall queren in Wermelskirchen Menschen – mit oder ohne (Seh)Behinderung – Straßen, ohne dass dort Ampelanlagen stehen.
Ist Ihnen bekannt, dass im neuen Bußgeldkatalog die Missachtung eines am Zebrastreifen wartenden Passanten genauso mit 1 Punkt bewehrt ist wie das Überfahren einer roten Ampel?
Ist Ihnen schon einmal der Gedanke gekommen, dass diese beiden Ampeln mit ein Grund dafür sind, dass der Brückenweg als Umfahrung der Telegrafenstraße nicht angenommen wird?
Ist Ihnen entgangen, dass die vor einigen Jahren pressewirksam „gestellte Szene“ mit Kindern aus dem Umfeld des BüFo, die diese Ampeln unbedingt im Zuge ihres Schulwegs nutzen, sich am nächsten Tag ohne Presse in Luft aufgelöst hat, weil die Kinder dann wieder ihren angestammten Weg vor den Bürgerhäusern, entlang des Kreisels und dann über den Zebrastreifen in die Jörgensgasse nutzten?

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

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Anordnung von Tempo 50 in Teilen der L 101 und L 294 in Dabringhausen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

durch den sicherlich zu begrüßenden Tages- und Wochenendtourismus ist der Verkehr insbesondere im ländlichen Bereich unserer Stadt deutlich gestiegen.An o.a. Stelle ist es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu Unfällen gekommen.
Auch sind die Bewohner der Häuser an der Opladener Straße erheblichen Gefährdungen und Belästigungen durch den aus Richtung Markusmühle mit unlimitierter Geschwindigkeit auf die Kreuzung zufahrenden Verkehr – ganz besonders Motorräder – ausgesetzt.
Daher beantragen wir:

Im gesamten Kreuzungsbereich Altenberger Straße / Opladener Straße ist auf der Opladener Straße kommend ab Beginn der dortigen Wohnbebauung und auf der L 101 aus Richtung Lüdorf kommend ab Beginn der dortigen Wohnbebauung bis zur Kreuzung Altenberger Straße / Hilgener Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50km/h anzuordnen.

Des Weiteren sei darauf hingewiesen, dass auf der südlichen Zufahrt in den Ortskern Dabringhausen von der L 101 in die Altenberger Straße das Ortseingangsschild Dabringhausen fehlt.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Rüdiger Bornhold
(Sachkundiger Bürger)

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Anbringung von QR-Codes in der Innenstadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrter Herr Leßke,
sehr geehrter Herr Stolz,
sehr geehrter Herr Frowein,

mit wenig Aufwand könnten wir unseren Service für Touristen und Gäste in Wermelskirchen weiter verbessern:

QR-Codes sind beinahe überall zu sehen, von der Zeitung über das Fernsehen bis hin zum Lastwagen auf der Straße.
Wird ein QR-Code vor Ort mit einem geeigneten Mobilgerät eingescannt, ruft das Handy bzw. Tablet bestimmte Internetseiten auf. Beim Tourismus können diese kostenlosen QR-Codes Öffnungszeiten, gastronomische Angebote, raumbezogene Informationen oder den Veranstaltungskalender aufzeigen. Fotos, Videos, Audio-Dateien und Texte in verschiedenen Sprachen können hinterlegt werden.

Wir bitten Sie zu prüfen, welche Angebote und Informationen bei QR-Codes für den Tourismus, besonders dem Radtourismus,  in Wermelskirchen möglich sind und das mögliche Aussehen von Design-QR-Codes mit der Aufschrift „Wermelskirchen“ zu entwickeln.

Ferner bitten wir sie, die Möglichkeiten zur Anbringung aufzuzeigen und Aussagen zu den Kosten zu treffen.

gez. Jan Paas MdR

 

Bericht WGA