Die Corona-Pandemie und der in vielen Facetten nicht nachvollziehbare Lockdown stellt die Geschäfte von Einzelhändlern, Dienstleistern etc. vor jeden Tag größer werdende Probleme.

Sicherlich sind die angekündigten Finanzhilfen des Staates gut gemeint, aber gut gemeint ist halt nicht immer gut gemacht.

Die versprochene Unterstützung kommt nicht an, sei es  aus Unfähigkeit der zuständigen Behörden, fehlender Digitalisierung, „Datenschutzgründen“, komplizierter Verfahren oder, oder, oder…

Auch die Erklärungen für die Verzögerungen helfen den Betroffenen keinen Millimeter weiter, laufen sie doch Gefahr aufgrund fehlender Liquidität pleite zu gehen, bevor die zugesagten Hilfen kommen.

Auch hier heißt es erneut zusammenstehen:

Da wir ja auch zukünftig in Wermelskirchen diese Geschäfte und Dienstleister als Bestandteil des Wermelskirchener Stadtlebens haben wollen, regen wir an, analog zur Gutscheinaktion für die Gastronomie im Frühjahr für die Geschäfte und Dienstleister eine solche deutlich größere Aktion sofort zu starten:

Nahezu jeder Bürger hat ein oder mehrere Geschäfte und Dienstleister seines Vertrauens, deren Leistungen er nach dem Lockdown sicher absehbar in Anspruch nehmen wird. Dem lässt er jetzt belegt Geld zukommen, dass dann bei Erbringung der Leistung gegengerechnet wird.

Praktisches Beispiel: Ich weiß , dass ich alle zwei Monate für ca. 25€ zum Friseur gehe. Also überweise ich meinem Friseur jetzt 75€ und habe die nächsten drei Besuche quasi vorbezahlt. Mein Friseur braucht das Geld jetzt, wenn ich in ein paar Wochen die Leistung dann in Anspruch nehme, ist auch die staatliche Finanzhilfe da und die Liquidität gewährleistet.

Also: Mitmachen! Zusammenstehen für unsere Dienstleister!

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 3. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Mittwoch, 17. Februar 2021
19.30 Uhr
via Skype

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— HuF am 01.02.2021
— Ältestenrat am 16.02.2021

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
— Masterplan grüner Wasserstoff (operative Variante Wermelskirchen (Jan Paas))

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen
— Ausschusses für Soziales und Inklusion am 23.02.2021
— Ausschusses für Umwelt und Bau am 24.02.2021
— Jugendhilfeausschuss am 25.02.2021

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 2. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Montag, 28. Januar 2021
19.30 Uhr
via Skype

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Wahlprüfungsausschuss am 19.01.2021
— StuV am 25.01.2021
— Ältestenrat am 26.01.2021

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
— Masterplan grüner Wasserstoff

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen
— HuF am 01.02.2021
— Schulausschuss am 04.02.2021

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 1. Fraktionssitzung im Jahr 2021 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Montag, 18. Januar 2021
19.30 Uhr
via Skype

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
—

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
—

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
— Wahlprüfungsausschuss am 19.01.2021
— Sportausschuss am 21.01.2021
— StuV am 25.01.2021
— Ältestenrat am 26.01.2021
— HuF am 01.02.2021

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse

Die Sitzung fand in Abwesenheit des Vertreters von Zukunft Wermelskirchen und seines Stellvertreters sowie in Abwesenheit des Vertreters der Linken statt.

Corona belastet den städtischen Haushalt 2020 mit hochgerechnet ca. 6 Mio.€. Dieser Betrag wird aus dem Haushalt „isoliert“, bilanziert und ab dem Jahr 2025 auf 50 Jahre verteilt. Dies führt ab 2025, bleibt es bei den 6 Mio.€ zu einer jährlichen Belastung von 120.000 €.
Damit ist aber für 2020 ein ausgeglichener Jahresabschluss möglich, sodass Wermelskirchen das Haushaltssicherungskonzept (HSK) verlassen kann.
Was es mit der Corona-Hilfe des Landes in Höhe von 7 Mio.€ auf sich hat, bleibt noch zu klären. Eine wirkliche Hilfe wäre es wahrlich nicht, wenn das Geld die nächsten Jahre auf die Landeszuweisungen angerechnet würde.

Die erforderlichen Beschlüsse zum EDEKA-Markt in Dabringhausen wurden jetzt einstimmig gefasst. Hier kann es jetzt voran gehen, sofern auch StraßenNRW seinen Beitrag mit dem Ok zu dem Kreisverkehr leistet.

Verhältnismäßig hoch her ging es hinsichtlich der Planung, Kostenaufstellung und Förderprogramm zum Feuerwehrgerätehaus Dhünn, was aber eher der Tatsache geschuldet war, dass Ausschussmitglieder Vorlagen nicht (richtig) lesen oder verstehen als der Sache selbst:
So meldeten FDP und Grüne zunächst Beratungsbedarf zu einem seit Monaten bekannten Thema und einer seit Wochen versandten Vorlage an. Diesen zogen sie dann allerdings zurück, sodass der Förderantrag – und um den ging es – bei 3 Enthaltungen (2 Grüne, 1 FDP) einmütig auf den Weg gebracht wurde.
Die WNK UWG machte deutlich, dass es für sie keine Verzögerungen mehr beim Thema Brandschutz geben darf und mahnt eine Sitzung des Arbeitskreises Brandschutz an, um das Thema in Gänze zu beraten.

Witzig wurde es bei der Änderung des Bebauungsplanes Industriegebiet Elbringhausen, wo die Grünen forderten, die Errichtung von Photovoltaik-Anlagen auf den Dachflächen vorzuschreiben.
Der Hinweis der Verwaltung, dass wie aus der Vorlage ersichtlich es sich nur um eine Änderung des Bebauungsplanes handele, die Gebäude bereits vorhanden seien, man insofern auch keine neuen Photovoltaik-Anlagen anordnen könne, des Weiteren die geänderten Flächen Wege seien, die keine Dächer hätten, auf die man Photovoltaik-Anlagen setzen könne, ließen einen interessanten Einblick zu, inwieweit die Grünen die Vorlage „verinnerlicht“ hatten.

Der Antrag der WNK UWG hinsichtlich des Aufbaus eines freien WLANs für Wermelskirchen wurde bei einer Gegenstimme der AfD angenommen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu unserer 10. Fraktionssitzung im Jahr 2020 lade ich Sie hiermit recht herzlich ein:

Donnerstag, 17. Dezember 2020
19.30 Uhr
via Skype

Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Protokollführung für die Sitzung

3. Bericht des Vorsitzenden

4. Berichte aus Ausschüssen und Arbeitskreisen:
— Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb am 10.12.2020
— HuF am 14.12.2020
— Schulausschuss am 15.12.2020

5. Anträge, Anfragen, Anregungen, die sich in Bearbeitung durch Fraktionsmitglieder befinden:
—

6. Politische Aktivitäten der WNK UWG in den Wahlkreisen und der Stadt:
— Bericht über die Umsetzung von in vergangenen Sitzungen angesprochenen Punkten
— Aktivitäten in Dabringhausen
— Aktivitäten in Dhünn
— Aktivitäten in Wermelskirchen

7. Vorbereitung von Sitzungen:
—

8. Verschiedenes

Sollte bis zum Termin der Sitzung Bedarf bestehen, die Tagesordnung um Punkte zu erweitern, bitte ich um kurze Information…

Mit freundlichen Grüßen
Henning Rehse